Rechtsprechung
| BayObLG, 25.02.1988 - 2 ObOWi 12/88 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StVO § 8 Abs. 2 Satz 3
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Wartepflichtiger; Vorfahrtstraße; Lücke; Sichtgewinnung; Vortasten
Papierfundstellen
- NZV 1988, 77
- VRS 75, 129
Wird zitiert von ... (6)
- OLG Düsseldorf, 25.04.2017 - 1 U 147/16
Haftungsverteilung bei Kollision eines links an einer zum Stillstand gekommenen …
Dabei ist schon Schrittgeschwindigkeit zu hoch (vgl. BayObLG NZV 1988, 77). - OLG Hamm, 23.04.2013 - 9 U 12/13
Überholer einer Fahrzeugkolonne können für Unfälle mitverantwortlich sein
Langsames Fahren bzw. Schrittgeschwindigkeit, wie der Zeuge G es geschildert hat, entspricht dabei nicht einem vorsichtigen Hineintasten, durch das dem Verkehr auf der bevorrechtigten Straße die Möglichkeit eingeräumt werden soll, das einfahrende Fahrzeug rechtzeitig wahrzunehmen und auf dieses zu reagieren (BayObLG NZV 1988, 77). - BGH, 04.06.2024 - VI ZR 374/23
Anwendbarkeit von Lückenrechtsprechung bei Vorbeifahren an Zweitreihen-Fahrzeug
Denn dann muss derjenige, der diese Reihe überholen oder an dieser vorbeifahren will, mit dem Vorhandensein ihm unsichtbarer Hindernisse rechnen und seine Geschwindigkeit darauf einstellen (vgl. OLG Hamm…, Beschluss vom 28. Mai 2019 - 7 U 85/18, juris Rn. 27;… OLG Düsseldorf, NJW-RR 2017, 922 Rn. 36, juris Rn. 49;… OLG Düsseldorf, Schaden-Praxis 2014, 403, juris Rn. 51; BayObLG, NZV 1988, 77 f.; grundlegend Senat…, Urteil vom 13. Mai 1969 - VI ZR 176/68, VersR 1969, 756, juris Rn. 13).
- OLG München, 31.03.2017 - 10 U 4716/16
Haftungsquotelung und ersatzfähige Sachverständigenkosten nach einer Kollision …
Wer so nach links abbiegen will, darf, wenn er den nicht von der Kolonne in Anspruch genommenen Fahrbahnteil nicht zuverlässig einsehen kann, sich in diesen nur langsam hineintasten (BayObLG NZV 1988, S. 77/78), also nur sehr langsam ("zentimeterweise", "unter Schrittgeschwindigkeit"), stets bremsbereit einfahren und muss bei gegebenem Anlass sofort bremsen. - OLG Stuttgart, 04.06.2007 - 4 Ss 132/07
Verkehrsordnungswidrigkeit: Verhängung eines Fahrverbots wegen Überholens bei …
Er musste deshalb damit rechnen, dass Fahrzeuge vor ihm eine Lücke lassen, um wartenden Querverkehr einbiegen zu lassen (vgl. BayObLG VRS 75, 129; BayObLGSt 1971, 2 und … - OLG Brandenburg, 07.11.2024 - 12 U 31/24
Verpflichtung zu erhöhter Aufmerksamkeit unter dem Gesichtspunkt der sog. …
Eine unklare Situation liegt vor, wenn in einer haltenden Fahrzeugschlange erkennbar eine Lücke freigehalten ist, um dem Querverkehr das Überqueren oder aus einer Tankstelle das Einfahren zu ermöglichen (vgl. BayObLG NZV 1988, 77; KG VM 1992, 486; OLG Hamm NZV 1992, 238).
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