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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 15.06.1988 - 5 Ss (OWi) 205/88 - 167/88 I   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1988,3882
OLG Düsseldorf, 15.06.1988 - 5 Ss (OWi) 205/88 - 167/88 I (https://dejure.org/1988,3882)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 15.06.1988 - 5 Ss (OWi) 205/88 - 167/88 I (https://dejure.org/1988,3882)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 15. Juni 1988 - 5 Ss (OWi) 205/88 - 167/88 I (https://dejure.org/1988,3882)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • NZV 1988, 189
  • VRS 75, 362
 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (2)

  • BGH, 28.03.1974 - 4 StR 3/74

    Beendigung des Überholvorgangs bei Überholverbotszeichen bei mehreren …

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 15.06.1988 - 5 Ss OWi 205/88
    Verbotszeichen sind an oder von ihrem Standort an zu befolgen (BGHSt 25, 293, 299; BGH, NJW 1975, 1330).
  • BGH, 13.02.1975 - 4 StR 508/74

    Unzulässiges Überholen im Sinne des § 5 Abs. 3 Nr. 2 Straßenverkehrsordnung …

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 15.06.1988 - 5 Ss OWi 205/88
    Verbotszeichen sind an oder von ihrem Standort an zu befolgen (BGHSt 25, 293, 299; BGH, NJW 1975, 1330).
  • OLG Düsseldorf, 15.02.1996 - 5 Ss OWi 53/96

    Straßenverkehrsrecht; unbeschränktes Parken für Nichtanwohner bei …

    Sind Verkehrszeichen objektiv widersprüchlich und läßt sich der Widerspruch von einem durchschnittlichen Verkehrsteilnehmer nicht ohne weiteres durch Auslegung auflösen, so kann durch sie eine rechtswirksame Verbotsanordnung nicht getroffen werden (vgl. dazu BGHSt 25, 293, 299; Senatsbeschlüsse vom 15. Juni 1986 in VRS 75, 362 = NZV 1988, 189 = JMB1.
  • OLG Düsseldorf, 29.04.1997 - 5 Ss OWi 394/96
    Eine räumliche Rückwirkung eines Verkehrsschildes für den fließenden Verkehr würde zudem dem Grundsatz widersprechen, daß Verkehrszeichen so aufzustellen sind, daß die durch sie getroffenen Anordnungen klar, sinnvoll und verständlich sind (vgl. Senatsbeschlüsse vom 15. Juni 1988 - 5 Ss (OWi) 205/88 - 167/88 I und vom 27. November 1990 - 5 Ss (OWi) 384/90 - (OWi) 157/90 I m.w.N.).
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