Rechtsprechung
| OLG Zweibrücken, 04.08.1989 - 1 Ws 281/89 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,5061) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Voraussetzungen für eine Einstellung des Ordnungsmittelverfahrens in sinngemäßer Anwendung des § 153 Abs. 2 der Strafprozessordnung (StPO); Ungebühr des Angeklagten in der Hauptverhandlung gegenüber einem Zeugen, der widerspüchlich, zu Ungunsten des Angeklagten ausgesagt ...
Verfahrensgang
- AG Pirmasens - 432 Js 4775/88
- OLG Zweibrücken, 04.08.1989 - 1 Ws 281/89
Papierfundstellen
- MDR 1990, 79
- VRS 77, 447
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- OLG Düsseldorf, 24.08.1989 - 2 Ws 411/89
Auszug aus OLG Zweibrücken, 04.08.1989 - 1 Ws 281/89
Ebenso Ä für den Fall der Einstellung eines auf der Grundlage des § 51 StPO geführten Ordnungsmittelverfahrens Ä OLG Düsseldorf (Beschluß Ä 2 Ws 411/89 Ä, v. 24.8. 89, in MDR 1990, 173 ).
- OLG Zweibrücken, 15.12.2004 - 3 W 199/04
Ordnungsgeldbeschluss wegen Verletzung der Würde des Gerichts durch Zuschlagen …
Das durch § 182 GVG vorgeschriebene Protokoll schließt deshalb weitere Aufklärungsmaßnahmen aus (vgl. Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken, Beschluss vom 4. August 1989 - 1 Ws 281/89 - Kissel aaO § 182 Rdnr. 4 m.w.N.). - OLG Saarbrücken, 28.02.2007 - 1 Ws 33/07
Wirksamkeit einer sofortigen Beschwerde gegen die Verhängung einer Ordnungshaft …
Ein Verhalten, das lediglich prozessualen Vorschriften zuwiderläuft, genügt demnach ebenso wenig wie etwa eine - möglicherweise sogar heftige - Reaktion des Angeklagten auf eine Zeugenaussage, wenn sie sich als nichts anderes als die Betonung der eigenen Sachdarstellung erweist (…vgl. Meyer-Goßner, StPO, 49. Aufl., § 178 GVG Rn. 2, 3a; OLG Stuttgart NStZ 1991, 297; OLG Koblenz MDR 1980, 76; OLG Zweibrücken VRS 77, 447; Senatsbeschlüsse 1 Ws 22/05 vom 11. Februar 2005; 1 Ws 31/05 vom 22. Februar 2005, 1 Ws 31/06 vom 22. Februar 2006 und 1 Ws 85/06 vom 25. April 2006).
dejure.org
Übersicht OLG Zweibrücken
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.