Rechtsprechung
| OLG Köln, 27.10.1992 - Ss 327/92 (B) |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,7722) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StVO § 3
Papierfundstellen
- NZV 1993, 79
- VRS 84, 112
Wird zitiert von ... (4)
- AG Minden, 26.07.2019 - 15 OWi 504/18
Rohmessdaten, Überprüfbarkeit, Plausibilitätsprüfung, VerfG Saarland
Rn. 12 305, lässt sich das angewendete Messverfahren nicht entnehmen, ebenso wenig wie dem im Verfahrensgang vorhergehenden Vorlagebeschluss des OLG Köln vom 27.10.1992 - Ss 327/92 (8) , NZV 1993, 79. - AG Minden, 26.07.2019 - 15 OWi 502 Js 2879/18 a) Dem Beschluss des BGH vom 19. August 1993 4 StR 627/92 BGHSt 39, 291305, lässt sich das angewendete Messverfahren nicht entnehmen, ebenso wenig wie dem im Verfahrensgang vorhergehenden Vorlagebeschluss des OLG Köln vom 27.10.1992 - Ss 327/92 (B), NZV 1993, 79.
- OLG Karlsruhe, 18.01.1995 - 3 Ss 209/94
Beweiswürdigung; Beweis; Meßgerät; Messung; Toleranzwert; Beschwerde
Nur dann, wenn ein Betroffener uneingeschränkt und glaubhaft einräumt, die vorgeworfene Geschwindigkeit - mindestens - gefahren zu sein, bedarf es auch der Angabe des Meßverfahrens und der Toleranzwerte nicht (…BGH a.a.O.; hierzu ergangen auf Vorlagebeschluß des OLG Köln VRS 84, 112 ; vgl. auch OLG Celle NdsRpfl 1993, 167). - OLG Köln, 05.03.1993 - Ss 46/93 (B) 25
Halter; Kfz; Fahrzeugführer; Ordnungswidrigkeit; Feststellung; Für eigene …
Ein Geständnis ist das Zugestehen der Tat oder einzelner Tatsachen, die für die Entscheidung zur Schuld- oder Rechts-folgenfrage erheblich sein können (SenE NZV 1993, 79 = VRS 84, 112).
dejure.org
Übersicht OLG Köln
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.
Rechtsprechung
| OLG Köln, 27.10.1992 - Ss (B) 327/92 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,16184) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Geständnis; Geschwindigkeit; Zweifel
Papierfundstellen
- VRS 84, 112
dejure.org
Übersicht OLG Köln
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.