Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 14.07.1993 - 1 Ws 599/93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StGB § 57
Papierfundstellen
- VRS 86, 113
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Bremen, 06.01.2014 - Ws 193/13
Unzulässigkeit der Aufhebung oder des Widerrufs der Aussetzung des Strafrestes …
Für die Verneinung einer günstigen Sozialprognose wegen einer neuen, noch nicht rechtskräftig abgeurteilten Straftat reicht es aus, wenn aufgrund einer sicheren Beweislage in dem neuerlichen Strafverfahren von der Täterschaft des Verurteilten ausgegangen werden und die Strafvollstreckungskammer sich ihre entsprechende Überzeugung aus dem Akteninhalt verschaffen kann (ständige Rechtsprechung des Hans. OLG Bremen, zuletzt Beschluss vom 20.07.2012, Az.: Ws 74/12; OLG Frankfurt, NStZ-RR 2005, 248, 249; OLG Hamm, NStZ-RR 2005, 154, 155 und NStZ 2004, 685;… LK-Hubrach, aaO, Rz. 19), wobei Zweifel an der Vertretbarkeit des Erprobungswagnisses zu Lasten des Verurteilten ausschlagen (…Hans. OLG Bremen, aaO, OLG Düsseldorf, NStZ-RR 2000, 187; NStZ 1999, 478 und VRS 86, 113; OLG Zweibrücken, NStZ 2000, 446, 447;… LK-Hubrach, aaO, Rz. 21). - OLG Saarbrücken, 15.05.2014 - 1 Ws 63/14
Betäubungsmittelabhängige Straftäter: Zuständigkeit für die Entscheidung über die …
Denn für das Prüfungsverfahren nach § 57 StGB kommt es hierauf nicht an (vgl. OLG Zweibrücken NStZ 1991, 207; OLG Düsseldorf VRS 86, 113;… LK-Hubrach, StGB, 12. Aufl., § 57 Rn. 5;… Fischer, StGB, 61. Aufl., § 57 Rn. 8;… Schönke/Schröder-Stree/Kinzig, StGB, 28. Aufl., § 57 Rn. 6;… Satzger/Schmitt/Widmaier-Mosbacher, StGB, § 57 Rn. 4).
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