Volltextveröffentlichungen (2)

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  OWiG § 71 Abs. 1 ; StPO § 261

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Polizeibeamter als Zeuge geeignet? - Amtsgericht muss nicht über die "Zuverlässigkeit" von Zeugen verhandeln

Papierfundstellen

• MDR 1995, 304
• NZV 1994, 491 (Ls.)
• VRS 88, 40

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (4)

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• BGH, 19.08.1993 - 4 StR 627/92

  Bedeutung eines Geständnisses bei der Verurteilung wegen Überschreitung der …

  Auszug aus BayObLG, 26.07.1994 - 2 ObOWi 210/94

  Da die Geschwindigkeitsüberschreitung aufgrund eines anerkannten Meßverfahrens unter Berücksichtigung des Toleranzwertes festgestellt wurde, können Umstände, die Abweichend vom Regelfall dem Vertrauen in die Zuverlässigkeit von Messungen entgegenstehen, die aber in den Urteilsfeststellungen keinen Niederschlag gefunden haben, nicht im Wege der allgemeinen Sachrüge, sondern nur mit einer entsprechenden Verfahrensrüge gerichtlicher Kontrolle zugänglich gemacht werden (BGHSt 39, 291/301 f.).
• BGH, 29.08.1990 - 3 StR 184/90

  Bestimmtheit der Tatsachenbehauptung; Bestimmtheit der Beweistatsache; …

  Auszug aus BayObLG, 26.07.1994 - 2 ObOWi 210/94

  Allenfalls bei den dieser Wertung zugrunde liegenden (äußeren) Umständen könnte es sich um Tatsachen handeln (vgl. BGHSt 37, 162 /164 f.).
• OLG Düsseldorf, 25.08.1993 - 5 Ss OWi 92/93

  Auszug aus BayObLG, 26.07.1994 - 2 ObOWi 210/94

  Im übrigen kann grundsätzlich davon ausgegangen werden, daß die bei der Geschwindigkeitsmessung eingesetzten Geräte geeicht sind (vgl. Anlage 1 zu den Richtlinien für die polizeiliche Verkehrsüberwachung Ziffer 6 sowie BayObLGSt 1987, 140 und OLG Düsseldorf VRS 86, 118 ).
• BayObLG, 30.11.1987 - 2 ObOWi 260/87

  Auszug aus BayObLG, 26.07.1994 - 2 ObOWi 210/94

  Im übrigen kann grundsätzlich davon ausgegangen werden, daß die bei der Geschwindigkeitsmessung eingesetzten Geräte geeicht sind (vgl. Anlage 1 zu den Richtlinien für die polizeiliche Verkehrsüberwachung Ziffer 6 sowie BayObLGSt 1987, 140 und OLG Düsseldorf VRS 86, 118 ).

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• BayObLG, 17.06.2004 - 1 ObOWi 251/04

  Anforderungen an die Zulassung der Rechtsbeschwerde gegen die Verhängung einer …

  Das Amtsgericht durfte sich mit der Aussage des Polizeibeamten begnügen, zumal davon ausgegangen werden kann, dass in Bayern die bei einer Geschwindigkeitsmessung eingesetzten Geräte geeicht sind (BayObLGSt 1987, 140/143; BayObLG VRS 88, 40; vgl. auch OLG Düsseldorf NZV 1994, 41/42 m.w.N.).