Rechtsprechung
| BGH, 22.02.1955 - 5 StR 544/54 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Räumliches Sehen - Kraftfahren - Kraftfahrer - Grenzen eigener Fähigkeiten - Verschulden
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StVO (a.F.) § 9
Papierfundstellen
- VRS 9, 296
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 09.06.1967 - VI ZR 11/66
Haftungsverteilung bei Auffahren auf einen Radfahrer infolge eines Sehfehlers des …
Dem liegt die zutreffende Erwägung zugrunde, daß der Beklagte wie jeder Kraftfahrer seine individuellen Sehmöglichkeiten zumindest erkennen muß (vgl. auch BGH Urteil vom 30. September 1952 - 1 StR 416/52 - VRS 4, 597; Urteil vom 22. Februar 1955 - 5 StR 544/54 - VRS 9, 296, 298). - BGH, 30.05.1985 - 4 StR 77/85
Ablehnung eines Beweisantrags auf Grund eines Irrtums seitens des Gerichts über …
In der neuen Hauptverhandlung wird bei der Prüfung der Frage, ob dem Angeklagten Fahrlässigkeit vorzuwerfen ist, auch zu berücksichtigen sein, daß dem Angeklagten seine Sehbeeinträchtigung bekannt war, weil ihm deshalb von 1975 bis 1981 durch Eintragung im Führerschein eine generelle Geschwindigkeitsbegrenzung auf 80 km/h auferlegt war (UA 13), und daß er auch nach der Aufhebung dieser allgemeinen Beschränkung verpflichtet blieb, die Geschwindigkeit im Einzelfall seinen - begrenzten Sehmöglichkeiten anzupassen (vgl. BGH VRS 9, 296, 297/298; VerkMitt 1965 Nr. 41;… Jagusch/Hentschel, Straßenverkehrsrecht 27. Aufl. § 3 StVO Rdn. 41 m.w.Nachw.). - BGH, 30.04.1957 - VI ZR 81/56
Rechtsmittel
"Es ist ein sehr gewöhnliches Vorkommnis, daß nicht abgeblendet wird." (BGH 5 StR 544/54 vom 22. Februar 1955, VRS 9, 296, 298).
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