Rechtsprechung
| OLG Celle, 26.01.1996 - 1 Ss (OWi) 312/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VRS 91, 306
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BGH, 28.11.1991 - 4 StR 366/91
Umfang der Feststellungen bei Verhängung eines Fahrverbots; Bußgeldverfahren
Auszug aus OLG Celle, 26.01.1996 - 1 Ss OWi 312/95
Vielmehr sind die Umstände des konkreten Falles in objektiver und subjektiver Hinsicht bei der Bewertung und Entscheidung zu berücksichtigen (vgl. BGHSt 38, 125, 136). - OLG Köln, 26.08.1993 - Ss 327/93
Ausgestaltung des ordnungswidrigkeitsrechtlichen Rechtsschutzes gegen eine …
Auszug aus OLG Celle, 26.01.1996 - 1 Ss OWi 312/95
Eine zusätzliche Gefährdung durch den sich noch bei "Rot" anhängenden Betroffenen kann danach nicht eintreten (vgl. OLG Köln NZV 1994, 41 ). - OLG Hamm, 24.05.1994 - 2 Ss OWi 524/94
Überfahren eines Rotlichts; Baustellenampel; Gegenverkehr ; Schwere Gefährdung; …
Auszug aus OLG Celle, 26.01.1996 - 1 Ss OWi 312/95
Zwar wäre bei einer solchen Ampel grundsätzlich eine Gefährdung des Gegenverkehrs möglich (vgl. OLG Hamm VRS 88, 73; OLG Oldenburg NZV 1995, 119 ). - OLG Oldenburg, 23.11.1994 - Ss 380/94
Rotlichtverstoß, Fahrverbot, Querverkehr, Geldbuße, Wechselwirkung
Auszug aus OLG Celle, 26.01.1996 - 1 Ss OWi 312/95
Zwar wäre bei einer solchen Ampel grundsätzlich eine Gefährdung des Gegenverkehrs möglich (vgl. OLG Hamm VRS 88, 73; OLG Oldenburg NZV 1995, 119 ).
- BayObLG, 13.12.2021 - 201 ObOWi 1543/21
Entkräftung des Regelfalls bei Rotlichtverstoß
Ein solcher Umstand, der nähere Feststellungen zu den konkreten örtlichen Gegebenheiten sowie zu sonstigen verkehrsrelevanten Umständen gebietet, ist nach einhelliger obergerichtlicher Rechtsprechung das Vorliegen einer - wie hier - einspurigen Verkehrsführung an einer Baustellenampel (…vgl. nur OLG Zweibrücken a.a.O.; OLG Brandenburg, Beschluss vom 20.06.2003 - 1 Ss [OWi] 97 B/03 = ZfSch 2003, 471;… OLG Dresden a.a.O.; OLG Düsseldorf…, Beschluss vom 21.07.1999 a.a.O.; BayObLG, Beschluss vom 30.12.1996 - 2 ObOWi 940/96 = VersR 1997, 1546; OLG Schleswig, Beschluss vom 22.08.1996 - 1 Ss OWi 262/96 = SchlHA 1997, 176; OLG Celle, Beschluss vom 26.01.1996 - 1 Ss (OWi) 312/95 = VerkMitt 1996, Nr. 94 = VRS 91, 306; OLG Düsseldorf…, Beschluss vom 27.09.1994 a.a.O.; OLG Hamm, Beschluss vom 24.05.1994 - 2 Ss OWi 524/94 = NZV 1994, 369;… zum atypischen Rotlichtverstoß vgl. auch König in: Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 46. Aufl. § 37 StVO Rn. 54 m.w.N. sowie Hühnermann in: Burmann/Heß/Hühnermann/Jahnke, Straßenverkehrsrecht, 25. Aufl. § 37 StVO Rn. 30h, 30l).
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