Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• Verfassungsgerichtshof Nordrhein-Westfalen

  Verfassungsbeschwerde gegen die Vollstreckung einer Jugendstrafe

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (13)Neu Zitiert selbst (1)

• VerfGH Nordrhein-Westfalen, 03.09.2019 - VerfGH 18/19

  Verfassungsbeschwerde gegen eine Vielzahl zivilgerichtlicher Entscheidungen

  Auszug aus VerfGH Nordrhein-Westfalen, 30.06.2020 - VerfGH 81/20

  Die mit der Verfassungsbeschwerde angegriffenen Entscheidungen sowie die weiteren in Bezug genommenen und zur Prüfung der jeweiligen Rüge erforderlichen Unterlagen wie etwa Schriftsätze und Rechtsschutzanträge müssen entweder selbst vorgelegt oder zumindest ihrem wesentlichen Inhalt nach mitgeteilt werden (VerfGH NRW, Beschluss vom 3. September 2019 - VerfGH 18/19.VB-1, juris, Rn. 2 m. w. N.).

• VerfGH Thüringen, 06.04.2022 - VerfGH 22/20

  Individualverfassungsbeschwerden

  Beschwerdeführer zu 40.3 K 1055/19 Ge VerfGH 81/20.

  Beschwerdeführer zu 40.3 K 1055/19 Ge VerfGH 81/20.

  Beschwerdeführer zu 40.3 K 864/20 Ge VerfGH 81/20.

  Beschwerdeführer zu 40.3 K 864/20 Ge VerfGH 81/20.

• VerfGH Nordrhein-Westfalen, 23.02.2021 - VerfGH 107/20

  Verfassungsbeschwerde gegen die Verpflichtung zur Begleichung einer …

  Hierzu muss der Beschwerdeführer den Sachverhalt, aus dem er die Grundrechtsverletzung ableitet, sowohl aus sich heraus verständlich als auch hinsichtlich der für die gerügte Grundrechtsverletzung erheblichen Umstände vollständig wiedergeben (VerfGH NRW, Beschlüsse vom 30. Juni 2020 - VerfGH 81/20.VB-1, juris, Rn. 2, …und vom 13. Oktober 2020 - VerfGH 92/20.VB-1, juris, Rn. 6).
• VerfGH Nordrhein-Westfalen, 12.12.2023 - VerfGH 85/23

  Verfassungsbeschwerde gegen Entscheidungen des Landessozialgerichts NRW

  Die mit der Verfassungsbeschwerde angegriffenen Entscheidungen sowie die weiteren in Bezug genommenen und zur Prüfung der jeweiligen Rüge erforderlichen Unterlagen wie etwa Schriftsätze und Rechtsschutzanträge müssen entweder selbst vorgelegt oder zumindest ihrem wesentlichen Inhalt nach mitgeteilt werden (vgl. VerfGH NRW, Beschluss vom 30. Juni 2020 - VerfGH 81/20.VB-1, juris, Rn. 2, m. w. N.).

 
• VerfGH Nordrhein-Westfalen, 13.10.2020 - VerfGH 92/20

  Verfassungsbeschwerde gegen gerichtliche Verfahrenshandlungen und Entscheidungen …

  Hierzu muss der Beschwerdeführer den Sachverhalt, aus dem er die Grundrechtsverletzung ableitet, sowohl aus sich heraus verständlich als auch hinsichtlich der für die gerügte Grundrechtsverletzung erheblichen Umstände vollständig wiedergeben (VerfGH NRW, Beschluss vom 30.06.2020 - VerfGH 81/20.VB-1, juris, Rn. 2).
• VerfGH Nordrhein-Westfalen, 23.02.2021 - VerfGH 163/20

  Verfassungsbeschwerde betreffend die Verwertung einer mit dem Messgerät "PoliScan …

  Die mit der Verfassungsbeschwerde angegriffenen Entscheidungen sowie die weiteren in Bezug genommenen Schriftsätze und Rechtsschutzanträge müssen entweder selbst vorgelegt oder zumindest ihrem wesentlichen Inhalt nach mitgeteilt werden (…VerfGH NRW, Beschlüsse vom 12. Mai 2020 - VerfGH 11/20.VB-1, juris, Rn. 2, und vom 30. Juni 2020 - VerfGH 81/20.VB-1, juris, Rn. 2).
• VerfGH Nordrhein-Westfalen, 16.05.2023 - VerfGH 21/23

  Verfassungsbeschwerde gegen amtsgerichtliche Entscheidungen

  Erforderlich ist vielmehr zum einen ein Vortrag, der dem Verfassungsgerichtshof eine umfassende Sachprüfung ohne weitere Nachforschungen etwa durch Beiziehung von Akten des Ausgangsverfahrens ermöglicht (…vgl. nur VerfGH NRW, Beschlüsse vom 12. Mai 2020 - VerfGH 11/20.VB-1, juris, Rn. 2, und vom 30. Juni 2020 - VerfGH 81/20.VB-1, juris, Rn. 2).
• VerfGH Nordrhein-Westfalen, 22.09.2020 - VerfGH 108/20

  Verfassungsbeschwerde gegen eine strafvollzugsrechtliche Entscheidung

  Die mit der Verfassungsbeschwerde angegriffenen Entscheidungen sowie die weiteren in Bezug genommenen und zur Prüfung der jeweiligen Rüge erforderlichen Unterlagen wie etwa Schriftsätze und Rechtsschutzanträge müssen entweder selbst vorgelegt oder zumindest ihrem wesentlichen Inhalt nach mitgeteilt werden (vgl. VerfGH NRW, Beschluss vom 30. Juni 2020 - VerfGH 81/20.VB-1, juris, Rn. 2).
• VerfGH Nordrhein-Westfalen, 30.08.2022 - VerfGH 65/22

  Verfassungsbeschwerde im Zusammenhang mit einem wohnungseigentumsrechtlichen …

  Die mit der Verfassungsbeschwerde angegriffenen Entscheidungen sowie die weiteren in Bezug genommenen und zur Prüfung der jeweiligen Rüge erforderlichen Unterlagen wie etwa Schriftsätze und Rechtsschutzanträge müssen entweder selbst vorgelegt oder zumindest ihrem wesentlichen Inhalt nach mitgeteilt werden (vgl. VerfGH NRW, Beschluss vom 30. Juni 2020 - VerfGH 81/20.VB-1, juris, Rn. 2).
• VerfGH Nordrhein-Westfalen, 18.01.2022 - VerfGH 94/21

  Verfassungsbeschwerde wegen eines Räumungsurteils

  Die mit der Verfassungsbeschwerde angegriffenen Entscheidungen sowie die weiteren in Bezug genommenen und zur Prüfung der jeweiligen Rüge erforderlichen Unterlagen wie etwa Schriftsätze und Rechtsschutzanträge müssen entweder selbst vorgelegt oder zumindest ihrem wesentlichen Inhalt nach mitgeteilt werden (vgl. VerfGH NRW, Beschlüsse vom 30. Juni 2020 - VerfGH 81/20.VB-1, juris, Rn. 2, …und vom 22. September 2020 - VerfGH 108/20.VB-3, juris, Rn. 2, jeweils m. w. N.).
• VerfGH Nordrhein-Westfalen, 10.02.2021 - VerfGH 18/21

  Verfassungsbeschwerde betreffend die Sicherstellung von zwei Mobiltelefonen und …

  Die mit der Verfassungsbeschwerde angegriffenen Entscheidungen sowie die weiteren in Bezug genommenen und zur Prüfung der jeweiligen Rüge erforderlichen Unterlagen wie etwa Schriftsätze und Rechtsschutzanträge müssen entweder selbst vorgelegt oder zumindest ihrem wesentlichen Inhalt nach mitgeteilt werden (vgl. VerfGH NRW, Beschluss vom 30. Juni 2020 - VerfGH 81/20.VB-1, juris, Rn. 2).
• VerfGH Nordrhein-Westfalen, 31.05.2022 - VerfGH 40/22

  Verfassungsbeschwerde gegen die Erhebung einer Gebühr für die Einziehung eines …
• VerfGH Nordrhein-Westfalen, 22.03.2022 - VerfGH 23/22

  Erfolglose Nichtanerkennungsbeschwerde des Landesverbandes NRW der APPD
• VerfGH Nordrhein-Westfalen, 21.06.2022 - VerfGH 43/22

  Erfolglose Verfassungsbeschwerde