Rechtsprechung
| VerfGH Berlin, 24.09.2021 - VerfGH 14/21 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,43644) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
Verfassungsbeschwerde gegen Zutrittsverbot zu Plenar- und Ausschusssitzungen des Abgeordnetenhauses von Berlin unzulässig - Wegfall des Rechtsschutzbedürfnisses mit Aufhebung des Zutrittsverbots - Wiederholungsgefahr nicht dargelegt
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Versagung des Zutritts zum Abgeordnetenhaus von Berlin - Corona-Virus
Verfahrensgang
Corona: Rechtsprechungsübersichten 
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- OVG Berlin-Brandenburg, 01.12.2020 - 3 S 110.20
Beschwerde; Antrag auf Prozesskostenhilfe; einstweilige Anordnung; …
Auszug aus VerfGH Berlin, 24.09.2021 - VerfGH 14/21
Die für die Beschwerde gegen den Beschluss beantragte Bewilligung von Prozesskostenhilfe lehnte das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg mit Beschluss vom 1. Dezember 2020 - OVG 3 S 110/20 - ab und wies die dagegen erhobene Anhörungsrüge mit Beschluss vom 8. Januar 2021 - OVG 3 RS 9/20 - zurück. - VerfGH Berlin, 19.03.2013 - VerfGH 166/12
Unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen Nichtabberufung eines …
Auszug aus VerfGH Berlin, 24.09.2021 - VerfGH 14/21
Ist das mit der Verfassungsbeschwerde ursprünglich verfolgte Begehren erledigt, so besteht ein Rechtsschutzbedürfnis nur, wenn die aufgehobene oder gegenstandslos gewordene Maßnahme den Beschwerdeführer noch weiterhin beeinträchtigt oder eine Wiederholung der angegriffenen Maßnahme zu besorgen ist oder anderenfalls die Klärung einer verfassungsrechtlichen Frage von grundsätzlicher Bedeutung unterbleiben würde und der gerügte Grundrechtseingriff ein besonders bedeutsames Grundrecht betrifft oder besonders belastend ist (Beschluss vom 19. März 2013 - VerfGH 166/12 -, Rn. 11, abrufbar wie alle hier zitierten Beschlüsse des Verfassungsgerichtshofes unter www.gesetze.berlin.de).
- VerfGH Berlin, 16.06.2026 - VerfGH 77/24 Rn. 24 Für dieses verfassungsgerichtliche Verfahren besteht ein Rechtsschutzbedürfnis trotz Erledigung des ursprünglichen Aktenvorlageersuchens fort, wenn die Ablehnung des Ersuchens nach § 19 Abs. 1 UntAG den Antragsteller weiterhin beeinträchtigt oder eine Wiederholung zu besorgen ist oder andernfalls die Klärung einer verfassungsrechtlichen Frage von grundsätzlicher Bedeutung unterbliebe oder der gerügte Verfassungsverstoß von besonderem Gewicht ist (vgl. zum vergleichbaren Maßstab im verfassungsgerichtlichen Verfahren der Verfassungsbeschwerde Beschlüsse vom 24. September 2021 - VerfGH 14/21 - Rn. 9…, vom 20. April 2016 - VerfGH 188/14 - Rn. 8…, vom 19. März 2013 - 166/12 - Rn. 11 …und vom 28. Mai 2004 - VerfGH 81/02 - Rn. 21; vgl. zum Bundesrecht BVerfG…, Beschluss vom 1. Oktober 2008 - 1 BvR 2733/04 -, juris Rn. 14 m. w. N.).
dejure.org
Übersicht VerfGH Berlin
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.
Rechtsprechung
| VerfGH Nordrhein-Westfalen, 23.02.2021 - VerfGH 14/21.VB-2 |
Zitiervorschläge
VerfGH Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23.02.2021 - VerfGH 14/21.VB-2 (https://dejure.org/2021,5413)
VerfGH Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23. Februar 2021 - VerfGH 14/21.VB-2 (https://dejure.org/2021,5413)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,5413) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Verfassungsgerichtshof Nordrhein-Westfalen
Verfassungsbeschwerde gegen ein Schreiben eines Amtsgerichts in einem Verfahren zur Erteilung eines Erbscheins
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- nrw.de
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Rheine, 12.01.2021 - 16 VI 774/20
- VerfGH Nordrhein-Westfalen, 23.02.2021 - VerfGH 14/21.VB-2
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 12.11.2018 - 1 BvR 1370/18
Nichtannahmebeschluss: Verletzung der Rechtsschutzgleichheit (Art 3 Abs 1 GG iVm …
Auszug aus VerfGH Nordrhein-Westfalen, 23.02.2021 - VerfGH 14/21
Rn. 8 Soweit die Beschwerdeführerin sich gegen das gerichtliche Schreiben vom 12. Januar 2021 wendet, folgt die Unzulässigkeit bereits daraus, dass dieses Schreiben nicht selbstständig mit der Verfassungsbeschwerde angreifbar ist (vgl. BVerfG, Beschluss vom 12. November 2018 - 1 BvR 1370/18 -, juris, Rn. 3, juris). - VerfGH Nordrhein-Westfalen, 03.09.2019 - VerfGH 18/19
Verfassungsbeschwerde gegen eine Vielzahl zivilgerichtlicher Entscheidungen
Auszug aus VerfGH Nordrhein-Westfalen, 23.02.2021 - VerfGH 14/21
Die Begründungspflicht umfasst dabei auch die Vorlage der angegriffenen Entscheidungen sowie der weiteren in Bezug genommenen und zur Prüfung der jeweiligen Rüge erforderlichen Unterlagen, die weder allgemein noch gerichtsbekannt sind, oder einen entsprechenden Vortrag (VerfGH NRW, Beschlüsse vom 3. September 2019 - VerfGH 18/19.VB-1, juris, Rn. 2, …und vom 11. Februar 2020 - VerfGH 3/20.VB-3, juris, Rn. 10, jeweils m. w. N.). - VerfGH Nordrhein-Westfalen, 11.02.2020 - VerfGH 3/20
Verfassungsbeschwerde wegen Ablehnung höherer Leistungen nach dem SGB II
Auszug aus VerfGH Nordrhein-Westfalen, 23.02.2021 - VerfGH 14/21
Die Begründungspflicht umfasst dabei auch die Vorlage der angegriffenen Entscheidungen sowie der weiteren in Bezug genommenen und zur Prüfung der jeweiligen Rüge erforderlichen Unterlagen, die weder allgemein noch gerichtsbekannt sind, oder einen entsprechenden Vortrag (…VerfGH NRW, Beschlüsse vom 3. September 2019 - VerfGH 18/19.VB-1, juris, Rn. 2, und vom 11. Februar 2020 - VerfGH 3/20.VB-3, juris, Rn. 10, jeweils m. w. N.).
dejure.org
Übersicht VerfGH Nordrhein-Westfalen
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.