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| VerfGH Bayern, 06.11.1987 - 62-VI-86 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Verfahrensgang
- OLG Bamberg - 1 U 38/86
- VerfGH Bayern, 06.11.1987 - 62-VI-86
Papierfundstellen
- VerfGH 40, 132
Wird zitiert von ... (6)
- VerfGH Bayern, 16.05.2011 - 60-VI-10
Überprüfung zivilgerichtlicher Entscheidungen am Maßstab des Grundrechts auf …
Rn. 23 Art. 91 Abs. 1 BV gebietet in Verbindung mit den Grundsätzen der Zivilprozessordnung auch die Berücksichtigung erheblicher Beweisanträge (VerfGH vom 6.11.1987 = VerfGH 40, 132/136; VerfGH vom 21.4.1989 = VerfGH 42, 65/70 f.; VerfGH vom 21.3.1997 = VerfGH 50, 60/63 f.;… Wolff, a. a. O., RdNr. 38 zu Art. 91). - VerfGH Bayern, 15.07.2005 - 29-VI-04
Klage wegen der Nichtüberlassung eines Erbbaugrundstücks durch die Gemeinde; …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - VerfGH Bayern, 18.04.2012 - 94-VI-11
Unbegründete Verfassungsbeschwerde gegen Berufungsurteil in einer …
Er hat allerdings in Anlehnung an Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts die Behandlung eines Beweisantrags auch schon anhand von Kriterien des einfachen Rechts geprüft und der Sache nach untersucht, ob die Ablehnung eines Beweisantrags im einfachen Prozessrecht eine Stütze findet (vgl. VerfGH vom 6.11.1987 = VerfGH 40, 132/136; Meder, RdNr. 6 a zu Art. 91; BVerfG vom 8.11.1978 = BVerfGE 50, 32/35 f.; BVerfG vom 29.11.1983 = BVerfGE 65, 305/307).
- VerfGH Bayern, 19.07.2010 - 118-VI-09
Teils unzulässige, im Übrigen unbegründete Verfassungsbeschwerde gegen …
Er hat jedoch auch schon in Anlehnung an Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG vom 8.11.1978 = BVerfGE 50, 32/35 f.; BVerfG vom 29.11.1983 = BVerfGE 65, 305/307) die Behandlung eines Beweisantrags anhand von Kriterien des einfachen Rechts geprüft und der Sache nach untersucht, ob die Ablehnung des Beweisantrags im einfachen Prozessrecht eine Stütze findet (vgl. VerfGH vom 6.11.1987 = VerfGH 40, 132/136; VerfGH vom 2.6.1995 = BayVBl 1996, 122 f.). - VerfGH Bayern, 06.04.2010 - 38-VI-09
Überprüfung einer zivilgerichtlichen Berufungsentscheidung
Er hat jedoch auch schon in Anlehnung an Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG vom 8.11.1978 = BVerfGE 50, 32/35 f.; BVerfG vom 29.11.1983 = BVerfGE 65, 305/307) die Behandlung eines Beweisantrags anhand von Kriterien des einfachen Rechts geprüft und der Sache nach untersucht, ob die Ablehnung des Beweisantrags im einfachen Prozessrecht eine Stütze findet (vgl. VerfGH vom 6.11.1987 = VerfGH 40, 132/136; VerfGH vom 2.6.1995 = BayVBl 1996, 122 f.). - VerfGH Bayern, 20.03.2008 - 23-VI-07
Verfassungsbeschwerde: Keine Verletzung des rechtlichen Gehörs und des …
Er hat allerdings in Anlehnung an Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG vom 8.11.1978 = BVerfGE 50, 32/35 f.; BVerfG vom 29.11.1983 = BVerfGE 65, 305/307) die Behandlung derartiger Anträge auch schon anhand von Kriterien des einfachen Rechts geprüft und der Sache nach untersucht, ob die Ablehnung im einfachen Prozessrecht eine Stütze findet (vgl. VerfGH vom 6.11.1978 = VerfGH 40, 132/136; VerfGH vom 26.4.2005 = VerfGH 58, 108/110 f.; Meder, RdNr. 6 a zu Art. 91).
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