Volltextveröffentlichung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

Verfahrensgang

• OLG München - 15 U 4674/88
• VerfGH Bayern, 20.06.1990 - 34-VI-89

Papierfundstellen

• VerfGH 43, 86

Wird zitiert von ... (17)

alle Zitatstellen anzeigen
• VerfGH Bayern, 19.10.2010 - 111-VI-09

  Unzulässige Verfassungsbeschwerde nach zweiter Anhörungsrüge

  Die Zulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde setzt voraus, dass der Beschwerdeführer zumindest in groben Zügen darstellt, inwiefern eine von ihm angegriffene Entscheidung seine verfassungsmäßigen Rechte verletzt (VerfGH vom 20.6.1990 = VerfGH 43, 86/89 m. w. N.).
• VerfGH Bayern, 08.07.2009 - 20-VI-08

  Verfassungsbeschwerde gegen strafrechtliche Verurteilung und zivilgerichtliche …

  Es muss vielmehr - mindestens in groben Umrissen - zu erkennen sein, inwiefern durch eine Maßnahme oder Entscheidung ein solches Recht verletzt sein soll (VerfGH vom 20.6.1990 = VerfGH 43, 86/89 m. w. N.).
• VerfGH Bayern, 11.09.2013 - 100-VI-12

  Rauchverbot - Abgrenzung geschlossener Gesellschaften von Gaststätten

  Es muss vielmehr - zumindest in groben Umrissen - zu erkennen sein, inwiefern durch eine Maßnahme oder Entscheidung ein solches Recht verletzt sein soll (VerfGH vom 20.6.1990 = VerfGH 43, 86/89 m. w. N.).

• VerfGH Bayern, 05.10.2011 - 134-VI-10

  Teils unzulässige und im Übrigen unbegründete Verfassungsbeschwerde gegen …

  Nach Art. 51 Abs. 1 Satz 1 VfGHG setzt die Zulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde voraus, dass der Beschwerdeführer zumindest in groben Zügen darstellt, inwiefern eine von ihm angegriffene Entscheidung seine verfassungsmäßigen Rechte verletzt (VerfGH vom 20.6.1990 = VerfGH 43, 86/89 m. w. N.; VerfGH vom 12.8.2011).
• VerfGH Bayern, 01.12.2009 - 59-VI-08

  Überprüfung der Zurückweisung einer Berufung in einer mietrechtlichen …

  Den Begründungsanforderungen an eine Verfassungsbeschwerde nach Art. 51 Abs. 1 Satz 1 VfGHG ist nur dann Genüge getan, wenn der Beschwerdeführer zumindest in groben Zügen darstellt, inwiefern eine von ihm angegriffene Entscheidung seine verfassungsmäßigen Rechte verletzt (vgl. VerfGH vom 20.6.1990 = VerfGH 43, 86/89 m. w. N.; VerfGH vom 16.1.2009).
• VerfGH Bayern, 22.06.2009 - 114-VI-07

  Verfassungsbeschwerde gegen Ablehnung der Berufungszulassung

  Die Zulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde setzt damit voraus, dass der Beschwerdeführer zumindest in groben Zügen darstellt, inwiefern eine von ihm angegriffene Entscheidung seine verfassungsmäßigen Rechte verletzt (VerfGH vom 20.6.1990 = VerfGH 43, 86/89 m. w. N.; VerfGH vom 4.4.2006).
• VerfGH Bayern, 27.10.2008 - 25-VI-08

  Teilweise unzulässige und im Übrigen unbegründete Verfassungsbeschwerde gegen …

  Die Zulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde setzt damit voraus, dass der Beschwerdeführer zumindest in groben Zügen darstellt, inwiefern eine von ihm angegriffene Entscheidung seine verfassungsmäßigen Rechte verletzt (VerfGH vom 20.6.1990 = VerfGH 43, 86/89 m. w. N.; VerfGH vom 9.2.2006).
• VerfGH Bayern, 03.04.2008 - 57-VI-07

  Wegen fehlender Substantiierung unzulässige und im Übrigen unbegründete …

  Es muss vielmehr - mindestens in groben Umrissen - zu erkennen sein, inwiefern durch eine Maßnahme oder Entscheidung ein solches Recht verletzt sein soll (VerfGH vom 20.6.1990 = VerfGH 43, 86/89 m. w. N.).
• VerfGH Bayern, 04.12.2009 - 91-VI-08

  Überprüfung zivilgerichtlicher Entscheidungen über die Ablehnung eines …

  Es muss vielmehr - mindestens in groben Umrissen - zu erkennen sein, inwiefern durch eine Maßnahme oder Entscheidung ein solches Recht verletzt sein soll (vgl. VerfGH vom 20.6.1990 = VerfGH 43, 86/89; VerfGH vom 8.7.2009).
• VerfGH Bayern, 14.09.2009 - 67-VI-08

  Unzulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde, weil hinsichtlich des angegriffe-nen …

  Die Zulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde setzt voraus, dass der Beschwerdeführer zumindest in groben Zügen darstellt, inwiefern eine von ihm angegriffene Entscheidung seine verfassungsmäßigen Rechte verletzt (VerfGH vom 20.6.1990 = VerfGH 43, 86/89 m. w. N.; VerfGH vom 27.11.2008 = BayVBl 2009, 366/367).
• VerfGH Bayern, 27.11.2008 - 110-VI-07

  Auflösung eines Schulverbands
• VerfGH Bayern, 15.03.2007 - 1-VI-06
• VerfGH Bayern, 17.03.2010 - 95-VI-08

  Wegen fehlender Substanziierung unzulässige Verfassungsbeschwerde
• VerfGH Bayern, 26.02.2008 - 28-VI-07

  Verfassungsbeschwerde: Keine Verletzung des rechtlichen Gehörs und des …
• VerfGH Bayern, 19.08.2010 - 2-VI-10

  Verfassungsbeschwerde: Keine Verletzung des Rechts auf rechtliches Gehör, des …
• VerfGH Bayern, 01.04.2009 - 28-VI-09

  Unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen betreuungsrechtliche Entscheidungen
• VerfGH Bayern, 16.01.2009 - 10-VI-08

  Unzulässige Verfassungsbeschwerde