Rechtsprechung
| VerfGH Berlin, 14.10.1999 - VerfGH 43/99 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,16289) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AnwG Berlin, 24.08.1992 - 1 AnwG 46/98
- AnwG Berlin, 03.03.1999 - 1 AnwG 46/98
- VerfGH Berlin, 14.10.1999 - VerfGH 43/99
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- VerfGH Berlin, 13.10.1993 - VerfGH 90/93
Unzulässige Verfassungsbeschwerde vor dem VerfGH Berlin wegen Erhebung einer …
Auszug aus VerfGH Berlin, 14.10.1999 - VerfGH 43/99
Diese Vorschriften begründen ein absolutes Zulässigkeitshindernis für ein paralleles Verfassungsbeschwerdeverfahren vor dem Verfassungsgerichtshof, soweit ein Beschwerdeführer Verfassungsbeschwerde zum Bundesverfassungsgericht erhoben hat (oder noch erhebt, LVerfGE 1, 152 ).
- VerfGH Berlin, 07.07.2026 - VerfGH 84/26 Für die Einlegung und auch für die Weiterverfolgung der Landesverfassungsbeschwerde besteht daher ab dem Zeitpunkt der Erhebung einer Verfassungsbeschwerde zum Bundesverfassungsgericht ein endgültiges und unabänderliches Zulässigkeitshindernis (vgl. Beschlüsse vom 18. Februar 2026 - VerfGH 7/26 -, vom 14. Oktober 1999 - VerfGH 43/99 - Rn. 6 …und vom 12. Januar 1994 - VerfGH 6/93 - Rn. 7 zur wortgleichen Vorgängerregelung von Art. 84 Abs. 2 Nr. 5 VvB in Art. 72 Abs. 2 Nr. 4 VvB a.F., abgedruckt in GVBl. 1990, S. 1878; wie alle Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofes abrufbar unter gesetze.berlin.de).
dejure.org
Übersicht VerfGH Berlin
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.