Rechtsprechung
| VerfGH Bayern, 14.02.1992 - 9-VI-91 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- VerfGH 45, 9
Wird zitiert von ... (2)
- VerfGH Bayern, 12.05.2010 - 117-VI-09
Aufhebung strafgerichtlicher Beschlüsse zur Versagung einer Wiedereinsetzung
Dies gilt insbesondere, wenn - wie hier im Strafbefehlsverfahren - der erste Zugang zum Gericht infrage steht (VerfGH vom 27.4.1984 = VerfGH 37, 55/57; VerfGH vom 19.10.1984 = VerfGH 37, 135/138 f.; VerfGH vom 14.2.1992 = VerfGH 45, 9/11; VerfGH vom 31.7.2007 = BayVBl 2008, 140; BVerfG vom 8.8.1990 = NJW 1991, 351). - VerfGH Bayern, 27.10.2011 - 138-VI-10
Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen strafgerichtliche Entscheidungen zur …
Dies gilt insbesondere, wenn - wie hier im Strafbefehlsverfahren - der erste Zugang zum Gericht infrage steht (VerfGH vom 27.4.1984 = VerfGH 37, 55/57; VerfGH vom 19.10.1984 = VerfGH 37, 135/138 f.; VerfGH vom 14.2.1992 = VerfGH 45, 9/11; VerfGH vom 31.7.2007 = BayVBl 2008, 140; VerfGH BayVBl 2011, 511/512; BVerfG vom 8.8.1990 = NJW 1991, 351).
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