Rechtsprechung
| VerfGH Bayern, 15.12.1987 - 2-VII-86 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- VerfGH 40, 149
Wird zitiert von ... (2)
- VGH Bayern, 23.03.2015 - 15 ZB 13.2246
Berufungszulassung (abgelehnt); Baugenehmigung für Nutzungsänderung eines …
Etwas anderes gilt ausnahmsweise dann, wenn das betreffende Gemeindegebiet oder Teilbereiche davon atypische Strukturen aufweisen, die eine Gefährdung der Jugend oder des öffentlichen Anstands ausgeschlossen erscheinen lassen, etwa wenn eine Gemeinde unmittelbar an eine größere Stadt angrenzt (…vgl. OVG RhPf, B.v. 13.3.2006 - 8 A 11599/05 - DÖV 2006, 519 = juris Rn. 24; vgl. auch BayVerfGH, E.v. 15.12.1987 - Vf. 2-VII-86 - VerfGHE 40, 149/152). - VerfGH Bayern, 30.06.1998 - 9-VII-94
Die Einschränkung des Grundrechts auf Naturgenuß nach Art. 141 Abs. 3 S. 1 …
a) Die erforderliche Ermächtigungsgrundlage (vgl. VerfGH 40, 149/151; 44, 41/49) für die angegriffenen Vorschriften ist Art. 8 Abs. 4 NatSchG-BY .
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