Rechtsprechung
| VerfGH Bayern, 14.06.1994 - 33-VI-94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Verfahrensgang
- OLG München, 09.03.1994 - 21 U 1510/94
- VerfGH Bayern, 18.03.1994 - 33-VI-94
- VerfGH Bayern, 14.06.1994 - 33-VI-94
Papierfundstellen
- NJW 1994, 2944
- NVwZ 1995, 55 (Ls.)
- ZUM 1995, 126
- afp 1994, 216
- VerfGH 47, 157
Wird zitiert von ... (3)
- VerfGH Bayern, 08.07.2009 - 20-VI-08
Verfassungsbeschwerde gegen strafrechtliche Verurteilung und zivilgerichtliche …
Der von einer Darstellung in den Medien Betroffene muss die rechtlich gesicherte Möglichkeit haben, dieser mit seiner Darstellung entgegenzutreten (vgl. VerfGH vom 14.6.1994 = VerfGH 47, 157/161). - VerfGH Bayern, 20.04.2023 - 4-VII-22
Mangels ausreichender Substanziierung unzulässige Popularklage gegen eine …
Bei den Grundrechten nach Art. 110 BV (Meinungsfreiheit), Art. 111 BV (Pressefreiheit), Art. 111 a BV (Rundfunkfreiheit) sowie Art. 112 Abs. 2 BV (Rundfunkempfangsfreiheit) kommt zudem eine Beschränkung durch allgemeine Gesetze aufgrund verfassungsimmanenter Schranken in Betracht (ständige Rechtsprechung; vgl. VerfGH vom 23.7.1984 VerfGHE 37, 119/124 zu Art. 110 Abs. 1 BV; vom 27.2.1975 VerfGHE 28, 24/41 zu Art. 111 BV; vom 14.6.1994 VerfGHE 47, 157/161 zu Art. 111 a BV; vom 3.2.1994 VerfGHE 47, 36/42 f. zu Art. 112 Abs. 2 BV). - VerfGH Berlin, 07.12.2004 - VerfGH 163/04
Allgemeines Persönlichkeitsrecht - Medienberichterstattung
Keinen Bedenken unterliegt dabei auch, das "Verständnis eines unbefangenen Zuschauers" als Maßstab zu wählen (vgl. BayVerfGH, NJW 1994, 2944 ).
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