Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 19.01.2005 - VII-Verg 58/04 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- oeffentliche-auftraege.de
Wertung: Anforderungen an eine Wertung hinsichtlich komplexer Beschaffungen (Gutachten oder vertretbare Vergabeentscheidung)
- bibliotheksurteile.de
Vergabe eines Auftrags zur Massenentsäuerung II | Vergaberecht
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Entscheidung über die Einschaltung von Sachverständigen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Bewertung mit Sachverständigenhilfe
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
VOL/A § 25 Nr. 3
Entscheidung des Auftraggebers nach Zurückverweisung durch die Vergabekammer; Entscheidung zwischen zwei konkurrierenden Verfahren
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Einschaltung eines Sachverständigen als Ermessensentscheidung des Auftraggebers (IBR 2005, 1099)
Verfahrensgang
- VK Bund, 30.07.2004 - VK 3-86/04
- OLG Düsseldorf, 19.01.2005 - VII-Verg 58/04
Papierfundstellen
- NZBau 2005, 597
- ZfBR 2005, 318 (Ls.)
Wird zitiert von ... (7) Zitiert selbst (4)
- BGH, 18.05.2004 - X ZB 7/04
Anforderungen an die Darlegung von Vergabefehlern im Nachprüfungsantrag; …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 19.01.2005 - Verg 58/04
Nach ihrem schlüssigen Vortrag verfügt sie über ausreichende technische und personelle Kapazitäten, um den Auftrag ordnungemäß zu erledigen, was für die Annahme ihrer Antragsbefugnis genügt (vgl. BGH vom 18.5.2004, NZBau 2004, 457 = VergabeR 2004, 473). - OLG Düsseldorf, 02.08.2002 - Verg 25/02
Leistungsbeschreibung, Wahl- oder Alternativleistungen (Kennzeichen)
Auszug aus OLG Düsseldorf, 19.01.2005 - Verg 58/04
Die Zustellung ist dabei im Sinne der Übergabe eines zuzustellenden Schriftstücks grundsätzlich erst an dem Tage bewirkt, an dem der Zustellungsempfänger durch seine datierte Unterschrift urkundlich bestätigt, vom Zugang des Schriftstücks Kenntnis erlangt und es empfangsbereit entgegen genommen zu haben (vgl. BVerwG NJW 1980, 2427; Senat, Beschluss vom 2.8.2002, Verg 25/02). - BVerwG, 17.05.1979 - 2 C 1.79
Vereinfachte Zustellung an einen Rechtsanwalt gemäß § 5 Abs. 2 …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 19.01.2005 - Verg 58/04
Nach der Rechtsprechung genügt für eine Zustellung durch Empfangsbekenntnis nach § 5 Abs. 2 VwZG des Bundes i.V.m. § 56 VwGO nicht, dass das zuzustellende Schriftstück in die Kanzlei des als Zustellungsempfänger bezeichneten Rechtsanwalts gelangt, sondern der als Zustellungsadressat bezeichnete Anwalt muss, damit die Zustellung bewirkt wird, das zuzustellende Schriftstück persönlich als zugestellt annehmen (vgl. BVerwG NJW 1979, 1998). - VK Bund, 30.07.2004 - VK 3-86/04
Rahmenvertrag über Massenentsäuerung / Konservierungsleistungen zur …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 19.01.2005 - Verg 58/04
Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss der 3. Vergabekammer des Bundes vom 30. Juli 2004 (VK 3-86/04) wird zurückgewiesen.
- VK Sachsen, 24.05.2007 - 1/SVK/029-07
Unterlassene Kennzeichnung: Gravierender Vergaberechtsverstoß
Ermessen steht dem Auftraggeber nicht zu (VK Schleswig-Holstein, Beschluss vom 16.09.2005, OLG Düsseldorf, Beschluss vom 19.01.2005 - Verg 58/04). - VK Sachsen, 29.08.2008 - 1/SVK/042-08
Rettungsdienstleistungen unterliegen dem Vergaberecht
Ermessen steht dem Auftraggeber nicht zu (VK Schleswig-Holstein, Beschluss vom 16.09.2005, OLG Düsseldorf, Beschluss vom 19.01.2005 - Verg 58/04). - VK Mecklenburg-Vorpommern, 27.09.2011 - 2 VK 5/11
Wann darf der Auftrag per Los vergeben werden?
Eine Überschreitung dieses Beurteilungsspielraums ist regelmäßig anzunehmen, wenn das vorgeschriebene Vergabeverfahren nicht eingehalten wird, nicht von einem zutreffend und vollständig ermittelten Sachverhalt ausgegangen wird, sachwidrige Erwägungen einbezogen werden oder wenn der sich im Rahmen der Beurteilungsermächtigung haltende Beurteilungsmaßstab nicht zutreffend angewendet wird (OLG München, B. v. 21.04.2006, Az.: Verg 8/06; OLG Frankfurt am Main, B. v. 30.03.2004, Az.: 11 Verg 4/04, 5/04; OLG Celle, B. v. 11.03.2004, Az.: 13 Verg 3/04; OLG Düsseldorf, B. v. 05.10.2005, Az.: Verg 55/05; B. v. 22.09.2005, Az.: Verg 48/05, Verg 50/05; B. v. 19.01.2005, Az.: Verg 58/04; B. v. 04.09.2002, Az.: Verg 37/02).
- VK Münster, 30.05.2007 - VK 8/07
Möglichkeit der Vergabestelle zur besonderen Gewichtung von Unterkriterien eines …
Das dabei gefundene Wertungsergebnis muss zumindest vertretbar sein, OLG Düsseldorf, Beschluss vom 19.01.2005, Verg 58/04; VK Münster, Beschluss vom 22.07.2005, VK 16/05. - VK Sachsen, 29.08.2008 - 1/SVK/041-08
Vergabe von Rettungsdienstleistungen unterliegt dem Vergabrecht
Ermessen steht dem Auftraggeber nicht zu (VK Schleswig-Holstein, Beschluss vom 16.09.2005, OLG Düsseldorf, Beschluss vom 19.01.2005 - Verg 58/04). - VK Sachsen, 09.11.2006 - 1/SVK/095-06
Keine Gleichbehandlung im Falle von Angebotsmängeln!
Ermessen steht dem Auftraggeber nicht zu (VK Schleswig-Holstein, Beschluss vom 16.09.2005, OLG Düsseldorf, Beschluss vom 19.01.2005 - Verg 58/04). - VK Sachsen-Anhalt, 02.10.2007 - VK 2 LVwA LSA-17/07
Gleichwertigkeit von Mängeln unterschiedlicher Wertungsstufen
Der Antragsgegnerin steht somit kein Ermessen zu (VK Schleswig-Hollstein, Beschluss vom 16.09.2005, OLG Düsseldorf, Beschluss vom 19.01.2005 - Verg 58/04).
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