Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 30.01.2019 - Verg 62/18 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,55213) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Höhe der Gebühren für das Vergabeverfahren vor der Vergabekammer
- rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BGH, 25.10.2011 - X ZB 5/10
Gebührenbeschwerde in Vergabesache
Auszug aus OLG Düsseldorf, 30.01.2019 - Verg 62/18
Rn. 13 Die Entscheidung ergeht gerichtsgebührenfrei; außergerichtliche Kosten werden nicht erstattet (BGH, Beschluss v. 25.10.2011, X ZB 5/10 juris Rn. 9, 24). - OLG Düsseldorf, 07.01.2004 - Verg 55/02
Wie weit reicht der Bewertungsspielraum der Vergabestelle?
Auszug aus OLG Düsseldorf, 30.01.2019 - Verg 62/18
Die Gebührenfestsetzung liegt im Ermessen der Vergabekammer und kann vom Senat daher nur dahin überprüft werden, ob die Vergabekammer das ihr zustehende Ermessen ausgeübt, den zutreffenden Sachverhalt vollständig zugrunde gelegt und sachliche Erwägungen willkürfrei angestellt hat (Senatsbeschluss vom 7. Januar 2004, VII-Verg 55/02;… Losch in Ziekow/Völlink, Vergaberecht, 3. Auflage 2018, § 182 GWB Rn. 13). - OLG Düsseldorf, 09.02.2006 - Verg 80/05
Keine Herabsetzung der Gebühr für das Verfahren der Vergabekammer
Auszug aus OLG Düsseldorf, 30.01.2019 - Verg 62/18
Dieses von den Vergabekammern angewandte System der nach Auftragswerten tabellarisch gestaffelten Gebührensätze und die hieran anknüpfende Bemessung der Gebühr im Rahmen der durch § 182 Abs. 2 GWB gesetzlich vorgegebenen Bewertungsmaßstäbe hat der Senat mehrfach gebilligt (vgl. nur Senatsbeschluss vom 9. Februar 2006, VII-Verg 80/05). - OLG Düsseldorf, 19.07.2018 - Verg 5/18
Auszug aus OLG Düsseldorf, 30.01.2019 - Verg 62/18
Rn. 3 Nachdem die Antragstellerin im Beschwerdeverfahren ihren Nachprüfungsantrag zurückgenommen hatte, legte ihr der Senat mit Beschluss vom 19. Juli 2018 (VII-Verg 5/18) die Kosten des Verfahrens vor der Vergabekammer sowie die zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendigen Aufwendungen der Antragsgegnerin im Verfahren vor der Vergabekammer auf.
- BayObLG, 26.03.2024 - Verg 12/23
Ermessensfehlerhafte Gebührenfestsetzung durch die Vergabekammer
Ein solches Vorgehen begegnet grundsätzlich keinen Bedenken (vgl. statt vieler: OLG Frankfurt…, Beschluss vom 21. Oktober 2021, 11 Verg 5/21, juris Rn. 22; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 30. Januar 2019, Verg 62/18, juris Rn. 8).
dejure.org
Übersicht OLG Düsseldorf
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.