Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)

• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Wann ist Kenntnis des Vergabeverstoßes gegeben?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

  Überprüfung des Loszuschnitts

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Möglichkeit der Verlängerung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde bis zur Entscheidung über den Rechtsbehelf; Voraussetzungen für das Vorliegen einer öffentlichen Ausbildungsstätte und Fortbildungsstätte; Bestehen eines Anspruchs auf Zerlegung in Teillose

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Bietergemeinschaft: Ausreichende Berücksichtigung mittelständischer Interessen? (IBR 2004, 274)

Verfahrensgang

• VK Bund, 03.02.2004 - VK 1-01/04
• OLG Düsseldorf, 04.03.2004 - VII-Verg 8/04
• OLG Düsseldorf, 28.04.2004 - Verg 8/04

Papierfundstellen

• BauR 2004, 1505 (Ls.)
• VergabeR 2004, 457
• VergabeR 2004, 462
• VergabeR 2004, 511
• ZfBR 2004, 725 (Ls.)

Wird zitiert von ... (67)Zitiert selbst (1)

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• VK Bund, 03.02.2004 - VK 1-01/04

  Maßnahmen nach § 48 SGB III zur Eignungsfeststellung und Trainingsmaßnahmen

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 04.03.2004 - Verg 8/04

  Die aufschiebende Wirkung der sofortigen Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss der 1. Vergabekammer des Bundes beim Bundeskartellamt vom 3. Februar 2004 (VK 1 - 1/04) wird bis zur Entscheidung über die Beschwerde verlängert.

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• OLG Düsseldorf, 11.07.2007 - Verg 10/07

  Vergaberecht: Kein Verstoß gegen Gebot der Fachlosvergabe bei entgegenstehenden …

  Die im Vergabevermerk enthaltenen Angaben und die in ihm mitgeteilten Gründe für getroffene Entscheidungen müssen so detailliert sein, dass sie für einen mit der Sachlage des jeweiligen Vergabeverfahrens vertrauten Leser nachvollziehbar sind (vgl. Senat, Beschl. vom 13.9.2001 - Verg 4/01; Beschl. v. 14.8.2003 - Verg 46/03 Umdruck Seite 6; BayObLG, VergabeR 2002, 63, 69; VergabeR 2001, 65, 68; Brandenburgisches OLG, NZBau 2000, 44 f.; für die Dokumentation einer Entscheidung über die Bildung von Losen gem. § 5 Nr. 1 VOL/A s. a. Senat VergR 2004, 511).
• OLG Düsseldorf, 08.09.2004 - Verg 38/04

  Mittelstandsförderung bei der Vergabe

  Dessen ungeachtet sind Kostennachteile hier nicht konkret geprüft und durchgerechnet worden, erst recht nicht zum entscheidenden Zeitpunkt bei der Entscheidung über die Aufteilung in Lose; eine Nachholung könnte insoweit nach der Rechtsprechung des Senats grundsätzlich aus Gründen der Transparenz auch nicht erfolgen (vgl. Senat VergabeR 2004, 511 f und VergabeR 2004, 513 f).
• OLG Düsseldorf, 25.04.2012 - Verg 100/11

  Erfordernis der Bildung von Teillosen bei der Beschaffung von Druckern und …

  Der Rügetatbestand des § 107 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 GWB setzt eine Kenntnis der zugrundeliegenden Tatsachenvorgänge und die - zumindest laienhafte - rechtliche Vorstellung des Antragstellers von einem Verstoß gegen Vergabevorschriften voraus (…vgl. allein BGH VergabeR 2007, 59 Rn. 35; OLG Düsseldorf VergabeR 2008, 671; 2004, 511, 512).

• OLG Düsseldorf, 27.07.2006 - Verg 23/06

  Ausschluss eines Angebots vom Ausschreibungsverfahren wegen wettbewerbswidriger …

  Bloße Vermutungen oder ein Verdacht lösen hingegen ebenso wenig wie grob fahrlässige Unkenntnis eine Rügeobliegenheit aus (vgl. OLG Düsseldorf, Beschl. v. 4.3.2004, Az. Verg 8/4, VergabeR 2004, 511, 513).
• OLG Düsseldorf, 29.03.2006 - Verg 77/05

  Kommunalversicherung als Bieter?

  Der Senat hat dies bereits für eingetragene Vereine in mehreren Beschlüssen entschieden (vgl. Beschl. v. 23.12.2003, Verg 58/03, VergabeR 2004, 379 - Jugendhilfe; Beschl. v. 4.3.2004, Verg 8/04, VergabeR 2004, 511; Beschl. v. 14.7.2004, VII-Verg 33/04 sowie nochmals zusammenfassend: Beschl. v. 17.11.2004, VII-Verg 46/04; zuletzt: Beschl. v. 23.3.2005, VII-Verg 68/04.
• OLG Düsseldorf, 19.07.2006 - Verg 27/06

  Vergaberecht: Verstoß gegen das Transparenz- und Gleichbehandlungsgebot

  Bloße Vermutungen oder ein Verdacht lösen hingegen ebenso wenig wie grob fahrlässige Unkenntnis eine Rügeobliegenheit aus (vgl. OLG Düsseldorf, Beschl. v. 4.3.2004, Verg 8/04, VergabeR 2004, 511, 512).

  Aufgrund von ungesicherten Vermutungen über die Rechtslage musste der Geschäftsführer der Antragstellerin die Fehlerhaftigkeit der Preisabfrage nicht rügen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschl. v. 4.3.2004, Verg 8/04, VergabeR 2004, 511, 512).

• OLG Düsseldorf, 16.02.2005 - Verg 74/04

  Bekanntgabe d. Wertungs- und Zuschlagskriterien sowie deren Gewichtung

  Bloße Vermutungen oder ein Verdacht lösen hingegen ebenso wenig wie grob fahrlässige Unkenntnis eine Rügeobliegenheit aus (vgl. OLG Düsseldorf, Beschl. v. 4.3.2004, Az. Verg 8/04, VergabeR 2004, 511, 512).
• VK Bund, 23.05.2006 - VK 1-28/06

  Maßnahmen zur Eignungsfeststellung/Trainingsmaßnahmen nach § 48 SGB III/2006 des …

  Entsprechend diesem Regelungszweck erfasst § 7 Nr. 6 VOL/A ausschließlich Einrichtungen der öffentlichen Hand (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 14. Juli 2004, Verg 33/04; Beschluss vom 17. November 2004, Verg 46/04; Beschluss vom 4. März 2004, Verg 8/04; VK Bund, Beschluss vom 24. August 2004, VK 2-115/04; Beschluss vom 7. Juli 2004, VK 3-68/04; Beschluss vom 13. Mai 2005, VK 1-42/04; Beschluss vom 28. Februar 2006, VK 2 - 154/04).

  Die Bg kann insoweit mit den Berufsbildungseinrichtungen der Handwerkskammern verglichen werden, die ebenfalls nicht unter den Begriff der öffentlichen Einrichtung im Sinne des § 7 Nr. 6 VOL/A fallen, da es sich bei den Handwerkskammern um durch Mitgliedsbeiträge finanzierte Organisationen der Selbstverwaltung der privaten Wirtschaft handelt (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 4. März 2004, Verg 8/04; Beschluss vom 17. November 2004, Verg 46/04).

  Insoweit verfügen die Kreishandwerkerschaften, was ihre Finanzierung anbelangt, gegenüber den Handwerkskammern sogar über ein qualitatives "Minus", da sich letztere aus Pflichtbeiträgen ihrer Pflichtmitglieder finanzieren, aber dennoch nicht unter § 7 Nr. 6 VOL/A fallen (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 4. März 2004, Verg 8/04; Beschluss vom 17. November 2004, Verg 46/04).

  In Anbetracht der vorstehend geschilderten Mitglieder- und Organisationsstruktur handelt es sich bei Kreishandwerkerschaften ebenso wie bei Handwerkskammern (vgl. insoweit OLG Düsseldorf, Beschluss vom 4. März 2004, Verg 8/04; Beschluss vom 17. November 2004, Verg 46/04) vielmehr um Organisationen der Selbstverwaltung der privaten Wirtschaft, die sich im Wesentlichen durch die Beiträge ihrer (privaten) Mitglieder finanzieren.

• VK Berlin, 10.02.2005 - VK-B2-74/04

  Nachprüfungsverfahren: Antragsbefugnis dann, wenn keine reale Chance auf den …

  Die Obliegenheit zur unverzüglichen Rüge beginnt erst mit der Sach- und Rechtskenntnis des Bieters vom Vergabeverstoß (OLG Düsseldorf, Beschl. vom 4.3.04 ­ Verg 8/04, VergE C-10- 8/04).

  Auch bei Zweifeln ist er nicht unmittelbar angehalten, sich durch Befragen eines Rechtsanwaltes oder auf andere Weise Gewissheit darüber zu verschaffen, ob ein solcher Verstoß vorliegt (OLG Düsseldorf vom 4.3.04 a.a.O.; BayObLG, Beschl. vom 19.9.04, Verg 26/03).

• VK Sachsen, 03.03.2008 - 1/SVK/002-08

  Aufklärung einer Mischkalkulation

  Es ist der Antragstellerin dahingehend zuzustimmen, dass, dass es im Sinne einer Darlegung der Rechtsverletzung ausreichen muss, dass die Antragstellerin einen Vergaberechtsverstoß für wahrscheinlich oder möglich hält, denn bloße Vermutungen oder ein Verdacht lösen hingegen ebenso wenig wie grob fahrlässige Unkenntnis eine Rügeobliegenheit aus (vgl. OLG Düsseldorf, B. v. 4.3.2004, Verg 8/04, VergabeR 2004, 511, 512).

  Ausreichend ist vielmehr das Wissen um einen Sachverhalt, der den Schluss auf die Verletzung vergaberechtlicher Bestimmungen erlaubt und der es bei vernünftiger Betrachtung gerechtfertigt erscheinen lässt, das Vergabeverfahren als fehlerhaft zu beanstanden (OLG Jena, B. vom 16.01.2002 ­ 6 Verg 7/01, OLG Düsseldorf, B. vom 04.03.2004 ­ Verg 8/04).

• OLG Düsseldorf, 23.03.2005 - Verg 68/04

  Absprache von Bildungsinstituten als Kartellabsprachen?
• OLG Düsseldorf, 05.03.2025 - Verg 33/24

  Ausschluss eines Angebots in einem Vergabeverfahren
• OLG Düsseldorf, 17.11.2004 - Verg 46/04

  Voraussetzungen des § 7 Nr. 6 VOL/A
• VK Münster, 21.12.2005 - VK 25/05

  Widersprüche in der Vergabebekanntmachung: Folgen
• VK Bund, 28.02.2006 - VK 2-154/04

  Vergabe von Berufsvorbereitenden Maßnahmen (BvB)
• VK Südbayern, 08.10.2013 - Z3-3-3194-1-26-08/13

  Höchstzahl der Teilnehmer ist verbindlich!
• VK Münster, 28.06.2007 - VK 10/07

  Angebot unklar: Kein Anspruch auf Nachverhandlung!
• VK Bund, 30.03.2004 - VK 1-05/04

  Konzeption und Durchführung von Beauftragungen mit der Vermittlung nach § 37 a …
• VK Bund, 07.04.2004 - VK 1-15/04

  Konzeption und Durchführung von Maßnahmen zur Eignungsfeststellung und …
• OLG Schleswig, 05.04.2005 - 6 Verg 1/05

  Mindestanforderungen und Gleichwertigkeit eines Nebenangebotes
• VK Bund, 31.05.2016 - VK 1-34/16

  Abschluss eines Rahmenvertrages über Gebäudereinigung
• VK Bund, 15.05.2009 - VK 2-21/09

  Leistungskatalog gesetzl. Krankenvers. in Form von Richtlinien
• VK Sachsen, 24.04.2008 - 1/SVK/015-08

  Aufklärung der Vermutung einer Mischkalkulation
• VK Sachsen, 30.04.2008 - 1/SVK/020-08

  Auftrag muss grundsätzlich in Losen vergeben werden!
• VK Bund, 24.08.2004 - VK 2-115/04

  Vergabe von Berufsvorbereitenden Maßnahmen (BvB)
• OLG Düsseldorf, 22.08.2007 - Verg 20/07

  Zur Bestimmung materieller Mindestanforderungen für Nebenangebote Zu zugelassenen …
• VK Münster, 24.09.2004 - VK 24/04

  Überprüfung eines Beurteilungsspielraums
• OLG Düsseldorf, 14.07.2004 - Verg 33/04

  Gemeinnützigkeit rechtfertigt keinen Ausschluss!
• VK Bund, 30.09.2005 - VK 3-130/05

  Durchführung einer nationalen Service- und Freundlichkeitskampagne des Reiselands …
• VK Nordbayern, 19.05.2009 - 21.VK-3194-13/09

  Pflicht zur Aufteilung in Lose
• VK Bund, 20.12.2005 - VK 2-124/04

  Vergabe von Berufsvorbereitenden Maßnahmen (BvB)
• VK Saarland, 15.09.2025 - 3 VK 02/25

  Wie detailliert ist eine Auswahlentscheidung zu dokumentieren?
• VK Sachsen, 25.09.2008 - 1/SVK/045-08

  Lieferung eines mandantenfähigen VolP-Telekommunikationssystems
• OLG Düsseldorf, 24.05.2006 - Verg 16/06

  Kein Ausschluss einer Berufsbildungseinrichtung einer Kreishandwerkerschaft vom …
• VK Münster, 05.10.2005 - VK 19/05

  Angebot einer anderen als die ausgeschriebene Leistung
• VK Münster, 30.03.2007 - VK 4/07

  Gewichtung der Auftragskriterien oder absteigenden Reihenfolge
• VK Münster, 26.08.2009 - VK 11/09

  Einhaltung von Mindesttariflöhnen
• VK Bund, 13.05.2004 - VK 1-42/04

  Abschluss von Verträgen über die Konzeption und Durchführung von …
• VK Hessen, 18.11.2021 - 69d-VK-03/21

  Kommunale Wohnungsbaugesellschaft ist öffentlicher Auftraggeber!
• VK Münster, 25.01.2006 - VK 23/05

  Anforderungen für Nebenangebote
• VK Bund, 29.03.2006 - VK 2-11/06

  Beratungsleistungen im Bereich Planungs- und Technikconsulting zur Organisation …
• VK Mecklenburg-Vorpommern, 20.09.2024 - 2 VK 2/24

  Totalunternehmervergabe ist unzulässig!
• VK Arnsberg, 24.01.2014 - VK 23/13

  Auch äußerst knappe Erklärungsfristen sind einzuhalten!
• VK Bund, 29.08.2007 - VK 3-88/07

  Vergabe von Pkw-Kombiwagen
• VK Münster, 05.04.2006 - VK 5/06

  Wann muss Rüge frühestens erfolgen?
• VK Nordbayern, 19.05.2009 - 21.VK-3194-14/09

  Pflicht zur Aufteilung in Lose
• VK Sachsen, 10.04.2007 - 1/SVK/020-07

  Aufhebung des Vergabeverfahrens
• VK Bund, 28.09.2004 - VK 3-107/04

  Verbesserung der telefonischen Erreichbarkeit der Dienststellen durch …
• VK Bund, 07.07.2004 - VK 3-68/04

  Vergabe von Maßnahmen zur reha-spezifischen Berufsausbildung in einer …
• VK Bund, 27.07.2006 - VK 1-58/06

  Lieferung von Systemtechnik und sonstigen Leistungen bezüglich eines digitalen …
• VK Bund, 29.12.2005 - VK 2-103/04

  Vergabe von Berufsvorbereitenden Maßnahmen (BvB)
• VK Südbayern, 11.08.2005 - Z3-3-3194-1-35-07/05

  Keine Pflicht zur Nachforderung von fehlenden Erklärungen!
• VK Bund, 20.05.2005 - VK 2-30/05

  CRM-Dienstleistungen im Zusammenhang mit Kundenprogrammen
• VK Bund, 13.10.2004 - VK 2-151/04

  Vergabe von Berufsvorbereitenden Maßnahmen (BvB)
• VK Bund, 19.04.2004 - VK 3-44/04

  Leistungen zur Einrichtung eines Bewerberzentrums
• VK Sachsen, 24.09.2009 - 1/SVK/040-09

  Vergabe von Projektsteuerungsleistungen - Auslegung unklarer Bekanntmachung
• VK Bund, 18.05.2004 - VK 3-50/04

  Beauftragung Dritter mit Teilaufgaben der Vermittlung von Arbeits- und …
• VK Bund, 29.07.2011 - VK 2-79/11

  Vorbereitende Experten-Unterstützungsleistungen Einführung TI
• VK Bund, 05.03.2007 - VK 1-139/06

  Beschaffung von 153 Werkzeugausstattungen EOD und 155 Werkzeugsätzen IEDD
• VK Sachsen, 21.03.2006 - 1/SVK/012-06

  Rechtzeitige Rüge
• VK Südbayern, 28.10.2005 - Z3-3-3194-1-44-09/05

  Offenes Verfahren: Aufstellung der Kriterien für Bietereignung
• VK Bund, 01.04.2004 - VK 1-11/04

  Konzeption und Durchführung von Maßnahmen zur Eignungsfeststellung und …
• VK Südbayern, 22.07.2005 - 120.3-3194-1-26-05/05

  Zuständigkeit Vergabekammer: Auftragswert muss Schwellenwert erreichen
• VK Bund, 03.01.2007 - VK 1-142/06

  Planungsleistungen
• VK Südbayern, 02.12.2005 - Z3-3-3194-1-48-10/05

  Nicht nachvollziehbares Angebot: Ausschluss!
• VK Bund, 19.05.2004 - VK 2-52/04

  Abschluss von Verträgen über die Konzeption und Durchführung von …
• VK Bund, 30.03.2004 - VK 1-03/04

  Konzeption und Durchführung von Beauftragungen mit der Vermittlung nach § 37a SGB …