Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anforderungen an die Beschreibung von Nebenangeboten; Ablehnung des Nachprüfungsantrages durch die Vergabekammer

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Anforderungen an Nebenangebote

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

  Gleichwertigkeitsnachweis und Nachverhandlungsverbot

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Nebenangebot: Welche Anforderungen bestehen an den Nachweis der Gleichwertigkeit? (IBR 2003, 40)

Verfahrensgang

• VK Rheinland-Pfalz, 04.06.2002 - VK 14/02
• OLG Koblenz, 05.09.2002 - 1 Verg 4/02

Papierfundstellen

• BauR 2003, 436 (Ls.)
• VergabeR 2003, 72

Wird zitiert von ... (24)Zitiert selbst (3)

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• OLG Frankfurt, 26.03.2002 - 11 Verg 3/01

  Vergabeverfahren: Ausschluss eines Nebenangebots mit fehlenden Einheitspreisen …

  Auszug aus OLG Koblenz, 05.09.2002 - 1 Verg 4/02

  Weicht das Nebenangebot in technischer Hinsicht vom Hauptangebot ab, ist es Aufgabe des Bieters, die Gleichwertigkeit durch entsprechende Unterlagen wie Prüfzeugnisse, Gutachten, Qualitätszertifikate etc. nachzuweisen (…Heiermann/Riedl/Rusam, a.a.O. Rdn. 93 m.w.N.;… Franke/Kemper/Zanner/Grünhagen, a.a.O. Rdn. 681; OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 26. März 2002 - 11 Verg. 3/01 S.11).
• OLG Naumburg, 22.12.1999 - 1 Verg 4/99

  Prüfung von Nebenangeboten; Führung von Aufklärungsverhandlungen

  Auszug aus OLG Koblenz, 05.09.2002 - 1 Verg 4/02

  Dementsprechend muss die Beschreibung des Nebenangebots es dem Auftraggeber ermöglichen, im Vergleich der Lösung des Nebenangebots mit der ausgeschriebenen Hauptleistung die relativen Vor- und Nachteile unter allen maßgeblichen Gesichtspunkten zu erkennen (OLG Naumburg IBR 2000, 105).
• VK Rheinland-Pfalz, 07.03.2002 - VK 2/02

  Auftrags "Erschließung des Gewerbegebietes beim TÜV"

  Auszug aus OLG Koblenz, 05.09.2002 - 1 Verg 4/02

  Mit Beschluss vom 7. März 2002 (VK 2/02) hatte die Vergabekammer den Antrag für begründet erachtet und die Antragsgegnerin angewiesen, das Nebenangebot der Antragstellerin unter Berücksichtigung der Rechtsauffassung der Kammer erneut zu prüfen und zu werten.

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• VK Rheinland-Pfalz, 06.10.2010 - VK 2-33/10

  Unvollständige Nebenangebote sind zwingend auszuschließen

  Nebenangebote müssen so eindeutig und erschöpfend beschrieben sein, dass der Auftraggeber sich ein klares Bild über die Ausführung der angebotenen Leistung machen kann (OLG Koblenz, Beschluss vom 29.08.2003, 1 Verg 7/03; Beschluss vom 15.05,2003, 1 Verg 3/03; Beschluss vom 05.09.2002, 1 Verg 4/02).

  Soweit das Nebenangebot in technischer Hinsicht zum Hauptangebot abweicht, ist es Aufgabe des Bieters, die Gleichwertigkeit durch entsprechende Unterlagen wie Prüfzeugnisse, Gutachten, Qualitätszertifikate etc. nachzureichen (OLG Koblenz, Beschluss vom 05.09.2002, 1 Verg 4/02; vgl. im Einzelnen auch: VK Rheinland- Pfalz, Beschluss vom 22.06.2010, VK 1-20/10).

  Nebenangebote sind stets so zu werten, wie sie abgegeben worden sind (vgl. OLG Koblenz, Beschluss vom 05.09.2002, 1 Verg 4/02).

• VK Rheinland-Pfalz, 22.06.2010 - VK 1-20/10

  Nebenangebot weicht technisch vom Hauptangebot ab: Bieter muss Gleichwertigkeit …

  Die Nebenangebote müssen entsprechend § 9 Nr. 1 VOB/A so eindeutig und erschöpfend beschrieben sein, dass der Auftraggeber sich ein klares Bild über die angebotene Ausführung der Leistung machen kann (OLG Koblenz, Beschl. v. 29.08.2003, 1 Verg 7/03; Beschl. v. 15.05.2003, 1 Verg 3/03; Beschl. v. 05.09.2002, 1 Verg 4/02).

  Soweit das Nebenangebot in technischer Hinsicht vom Hauptangebot abweicht, ist es Aufgabe des Bieters, die Gleichwertigkeit durch entsprechende Unterlagen wie Prüfzeugnisse, Gutachten, Qualitätszertifikate etc. nachzuweisen (OLG Koblenz, Beschl. v. 05.09.2002,1 Verg 4/02, m.w.N.).

  Will ein Bieter den Auftrag für ein Nebenangebot erhalten, so gehört aber die vollständige und verständliche Darstellung des Angebotsinhalts in allen wertungsrelevanten Gesichtspunkten unter Berücksichtigung der speziellen subjektiven Anforderungen und vorhersehbaren möglichen Bedenken des Auftraggebers mit zum Wettbewerb (OLG Naumburg, IBR 2000, 105; OLG Koblenz, Beschl. v. 05.09.2002,1 Verg 4/02).

• OLG Celle, 10.01.2008 - 13 Verg 11/07

  Aufforderung an eine Vergabestelle zur Beseitigung eines angesprochenen …

  Dieser Beurteilungsspielraum kann nur eingeschränkt daraufhin überprüft werden, ob der öffentliche Auftraggeber sein Ermessen nicht oder deshalb fehlerhaft ausgeübt hat, weil er sich auf sachfremde Erwägungen gestützt oder einen unzutreffend oder unvollständig ermittelten Sachverhalt zu Grunde gelegt hat (vgl. z. B. OLG Naumburg, Beschluss vom 22. Dezember 1999 - 1 Verg 4/99; OLG Koblenz, Beschluss vom 4. September 2002 - 1 Verg 4/02).

• VK Niedersachsen, 08.01.2010 - VgK-68/09

  Verwertbarkeit eines Nebenangebots trotz mangelnder Gleichwertigkeit zur …

  Nicht zuletzt auf Grund dieser Risiken darf der Auftraggeber nur solche Nebenangebote beauftragen, die mit dem Amtsvorschlag technisch und wirtschaftlich gleichwertig sind, wobei diese Eigenschaft vom Bieter mit Angebotsabgabe nachgewiesen werden muss (vergl. OLG Koblenz, Beschluss v. 05.09.2002, Az.: 1 Verg 4/02 gleich VergabeR 2003, Seite 72).

  Da der Bieter in der Rechtsprechung (vergl. OLG Koblenz, Beschluss v. 05.09.2002, Az..: 1 Verg 4/02) die technische und wirtschaftliche Gleichwertigkeit des Nebenangebotes mit den jeweils betroffenen Positionen des Amtsvorschlages mit Angebotsabgabe nachweisen muss, muss der Bieter mit den Nebenangeboten angebotene alternative Produkte so unterbreiten und beschreiben, dass sich die Gleichwertigkeit für den Auftraggeber bei der Prüfung der Angebote die Gleichwertigkeit zu den betroffenen Positionen des Leistungsverzeichnisses zumindest ohne unangemessenen zusätzlichen Aufwand ohne weiteres erschließt.

• OLG Koblenz, 29.08.2003 - 1 Verg 7/03

  Vergabeverfahren: Unbestimmter Wertungsbegriff im Nebenangebot als …

  Nebenangebote sind grundsätzlich so zu gestalten, dass dieser in die Lage versetzt wird, die gebotene Prüfung und Wertung vorzunehmen (…Ingenstau/Korbion, VOB/A § 25 Rdn. 87;… Heiermann/Riedl/Rusam, Handkommentar zur VOB/A § 25 Rdn. 88; Senatsbeschlüsse vom 15. Mai 2003 - 1 Verg 3/03 - und 5. September 2002 - 1 Verg 4/02 -).
• VK Niedersachsen, 05.02.2004 - VgK-15/03

  Eindeutige Leistungsbeschreibung im Nebenangebot

  Vgl. OLG Koblenz Beschluss vom 5. September 2002 -1 Verg 4/02-, OLG Koblenz Beschluss vom 29 August 2003 -1 Verg 7/03-.

  Beschluss vom 05. September 2002 -1 Verg 4/02- mit weiteren Nachweisen.

• VK Schleswig-Holstein, 05.08.2004 - VK-SH 19/04

  Nachunternehmer-Erklärung notwendig, auch wenn Formular fehlt

  (OLG Jena v. 22.12.1999, Az.: 6 Verg 3/99; OLG Koblenz v. 05.09.2002, Az.: 1 Verg 4/02; OLG Brandenburg v. 20.08.2002, Az.: VergW 6/02; VK-Hessen v. 24.02.2004, Az.: 69d-VK-91/2003; VK-Sachsen v. 26.01.2004, Az.: 1/SVK/161-03 und v. 20.01.2004 1/SVK/160-03; VK-Baden- Württemberg v. 24.11.2003, Az.: 1 VK 66/03;… so wohl auch Ingenstau/Korbion, a.a.O., § 25 VOB/A Rn. 88;… Heiermann/Riedl/Rusam, a.a.O., § 25 VOB/A Rn. 88).
• VK Schleswig-Holstein, 07.05.2008 - VK-SH 5/08

  Anforderungen an Nebenangebote für Auftraggeber und Bieter

  Dieser Beurteilungsspielraum kann nur eingeschränkt daraufhin überprüft werden, ob der öffentliche Auftraggeber sein Ermessen nicht oder deshalb fehlerhaft ausgeübt hat, weil er sich auf sachfremde Erwägungen gestützt oder einen unzutreffend oder unvollständig ermittelten Sachverhalt zu Grunde gelegt hat (vgl. z. B. OLG Naumburg, Beschluss vom 22.12.1999 - 1 Verg 4/99; OLG Koblenz, Beschluss vom 04.09.2002 - 1 Verg 4/02).
• OLG Jena, 18.03.2004 - 6 Verg 1/04

  K.O.-Bedingung; Nebenangebot

  Weicht ein Nebenangebot von den Verdingungsunterlagen ab, kommt es deshalb grundsätzlich darauf an, ob die angebotene Leistung der ausgeschriebenen Leistung gleichwertig ist (vgl. OLG Brandenburg VergabeR 2003, 70.71; OLG Koblenz VergabeR 2003, 72, 73).
• VK Niedersachsen, 05.02.2004 - 26045-VgK 15/03

  Nebenangebot: Erfordernis der Eindeutigkeit (analoge Anwendung des § 9 VOB/A)

  Vgl. OLG Koblenz Beschluss vom 5. September 2002 -1 Verg 4/02-, OLG Koblenz Beschluss vom 29 August 2003 -1 Verg 7/03-.

  Beschluss vom 05. September 2002 -1 Verg 4/02- mit weiteren Nachweisen.

• VK Niedersachsen, 12.06.2007 - VgK-23/07

  Rechtmäßigkeit des Ausschlusses einer Bietergemeinschaft vom Vergabeverfahren bei …
• OLG Jena, 06.07.2004 - 6 Verg 3/04

  Bieter legen sich gegenseitig ihre Angebote offen: Auschluss!
• OLG Jena, 19.03.2004 - 6 U 1000/03

  Nebenangebot, Gleichwertigkeit
• VK Bund, 22.03.2005 - VK 3-13/05

  Spezialtiefbauarbeiten - Baugrube - im Rahmen der Grundinstandsetzung und …
• VK Rheinland-Pfalz, 04.01.2011 - VK 2-48/10
• VK Niedersachsen, 22.06.2007 - VgK-21/07

  Fehlerhafte Eintragungen im Bauzeitenplan: Angebotsausschluss?
• VK Rheinland-Pfalz, 31.07.2003 - VK 16/03

  Ausschreibung "Erdlos mit Untergrundverbesserung"
• VK Niedersachsen, 24.02.2009 - VgK-57/08

  Ausschluss eines Nebenangebots wegen Abweichung
• VK Thüringen, 08.04.2003 - 216-4002.20-002/03-J-S

  Obligatorische Bezeichnung zwingender Angebotsbestandteile in den …
• VK Bund, 25.03.2003 - VK 1-11/03

  Baumaßnahme - Rütteldruckverdichtung
• VK Bund, 02.11.2006 - VK 3-117/06

  Ausschreibung einer Gaslöschanlage nach DIN 18 381
• VK Hessen, 24.02.2004 - 69d-VK-91/03

  Gleichwertigkeit eines Nebenangebotes
• VK Südbayern, 03.09.2003 - 36-08/03

  Wertung bei Nebenangeboten
• OLG Koblenz, 29.08.2003 - VK 16/03