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Rechtsprechung
   OLG München, 02.06.2006 - Verg 12/06 (1)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,2704
OLG München, 02.06.2006 - Verg 12/06 (1) (https://dejure.org/2006,2704)
OLG München, Entscheidung vom 02.06.2006 - Verg 12/06 (1) (https://dejure.org/2006,2704)
OLG München, Entscheidung vom 02. Juni 2006 - Verg 12/06 (1) (https://dejure.org/2006,2704)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis

    VOL/A § 25 Nr. 2 Abs. 3; ; ZPO § 101

  • oeffentliche-auftraege.de PDF

    Überangebot: abstellen auf zeitnahe, vergleichbare Ausschreibungen bzw. eine Spanne von 10% zum nächsten Angebot

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VOL/A § 25 Nr. 2 Abs. 3; ZPO § 101
    Vergaberecht: Feststellung eines unangemessen hohen Angebotes - Stellung eines Antrags ist für die Erstattung der notwendigen Auslagen eines Beigeladenen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Feststellung eines unangemessen hohen Angebotes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Ausschluss wegen Überpreises

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Ausgeschlossenes Konkurrenzangebot als zulässiger Vergleichsmaßstab für die Preisbeurteilung; Feststellung eines unangemessen hohen Angebotes über Ergebnisse vergleichbarer Ausschreibungen und übliche Marktpreise; Erfordernis der Stellung eines Antrags für die Erstattung ...

Besprechungen u.ä. (2)

  • dstgb-vis.de (Entscheidungsanmerkung)

    Feststellung eines Überangebots

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wann liegt ein sog. Überangebot vor? (IBR 2006, 465)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2006, 1953 (Ls.)
  • VergabeR 2006, 802
  • ZfBR 2006, 600
  • ZfBR 2007, 50
 
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Wird zitiert von ... (41)Zitiert selbst (3)

  • OLG Koblenz, 23.12.2003 - 1 Verg 8/03

    Vergabenachprüfungsverfahren: Fehlerhafte Berücksichtigung eines bereits …

    Auszug aus OLG München, 02.06.2006 - Verg 12/06
    Zwar hat das OLG Koblenz mit Beschluss vom 23.12.2003 - 1 Verg 8/03 ausgeführt, dass mit der Annahme eines Ausschlussgrundes bereits inzident dessen kalkulationserhebliche, auf die Wettbewerbsstellung sich auswirkende Bedeutung bejaht werde, so dass folgerichtig von der Möglichkeit eines ursächlichen Zusammenhangs zwischen der Preisen der ausgeschlossenen Angebote und ihrer Mängel ausgegangen werden müsse.

    Anders als im Verfahren des OLG Koblenz vom 23.12.2003 - 1 Verg 8/03 sprechen zahlreiche Vergleichskriterien für einen überhöhten Preis.

  • BGH, 09.02.2004 - X ZB 44/03

    Rechtsfolgen des Abschlusses eines Vertrages vor Ablauf der Frist seit …

    Auszug aus OLG München, 02.06.2006 - Verg 12/06
    Nach der Grundsatzentscheidung BGH NJW 2004, 2092, 2096 richtet sich die Kostenentscheidung im vergaberechtlichen Beschwerdeverfahren allein nach der ZPO.
  • VK Nordbayern, 26.04.2006 - 21.VK-3194-06/06
    Auszug aus OLG München, 02.06.2006 - Verg 12/06
    Ziffer 1 Satz 2 sowie Ziffer 2 Sätze 1 - 3 des Beschlusses der Vergabekammer Nordbayern vom 26.04.2006, Az.: 21.VK-3194-06/06 aufzuheben,.
  • OLG Celle, 10.03.2016 - 13 Verg 5/15

    Entscheidung der Vergabekammer über die Aufhebung eines ausgeschriebenen …

    Insoweit entspricht es überwiegender Auffassung, dass ein Missverhältnis in dieser Größenordnung für eine Unangemessenheit spricht (vgl. OLG München, Beschluss vom 7. März 2013 - Verg 36/12, juris Tz. 36;… Urteil vom 12. Dezember 2013, a. a. O.; anders noch Beschluss vom 2. Juni 2006 - Verg 12/06, juris Tz. 106 [10 %]; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 27. Juli 2009 - 15 Verg 3/09, juris Tz. 47 [Differenz von 16 - 18 % zu Vergleichsangeboten, allerdings unter Berücksichtigung der Preissteigerung eher größer];… BKartA, a. a. O. [15% nicht ausreichend]; OLG Frankfurt, Beschluss vom 28. Juni 2005 - 11 Verg 21/04, juris Tz. 50 [erhebliches Missverhältnis bei Abweichung von 23 % von der Kostenschätzung angenommen];… Wagner in: jurisPK - Vergaberecht, 4. Auflage, § 16 VOL/A Rdnr. 208).
  • VK Bund, 22.05.2018 - VK 1-37/18

    Stahlbauarbeiten

    Dies ist auch für die Prüfung unangemessen hoher Preise anerkannt (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 27. Juli 2009, 15 Verg 3/09; OLG München, Beschluss vom 2. Juni 2006, Verg 12/06).

    Während das OLG Karlsruhe (…aaO) auch für die Fallgruppe unangemessen hoher Preise auf den Gesamtpreis abstellt (ohne dies ungeachtet der zuvor festgestellten Unterschiede der Fallgruppen näher zu begründen) stellt das OLG München auf die Prüfung von einzelnen Einheitspreisen ab (OLG München, Beschluss vom 2. Juni 2006, Verg 12/06).

    Auch den frei im Wege eines Verhandlungsverfahrens durch den Auftraggeber ausgehandelten Preisen wird eine zumindest indizielle Bedeutung zuerkannt (vgl. OLG München, Beschluss vom 2. Juni 2006, Verg 12/06).

    Als Aufgreifschwelle für die Prüfung eines Missverhältnis des Preises zur Leistung werden in der Rechtsprechung Größenordnungen zwischen 10 Prozent (OLG München, Beschluss vom 2. Juni 2006, Verg 12/06; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 27. Juli 2009, 15 Verg 3/09) und 20 Prozent (OLG Celle, Beschluss vom 19. Februar 2015, 13 Verg 11/14) angegeben.

  • OLG Karlsruhe, 27.07.2009 - 15 Verg 3/09

    Vergabenachprüfungsverfahren: Auffälliges Missverhältnis von Preis und Leistung; …

    Rn. 26 5. Maßstab für die Ermittlung eines angemessenen Preises und damit für die Beurteilung, ob ein Preis unangemessen hoch im Sinne des § 25 Nr. Abs. 1 VOB/A ist, können sein Angebote anderer Anbieter, Daten aus anderen Ausschreibungen, von Konkurrenzanbietern gebotene Einheitspreise, bisher für vergleichbare Leistungen vom Auftraggeber gezahlte oder ihm angebotene Preise (vgl. OLG München vom 02.06.2006 - Verg 12/06, Rn. 106 ff., nach Juris), eigene Kostenschätzungen der Vergabestelle, Grobkalkulationen beratender Ingenieurbüros (…OLG Koblenz vom 23.12.2003 - 1 Verg 8/03, Rn. 33 ff.;… vgl. auch Weyand, a.a.O., Rz. 5633).
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