Rechtsprechung
| BGH, 12.10.1965 - VI ZR 92/64 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Sorgfaltspflichten des Eigentümers oder Besitzers eines an einer öffentlichen Straße liegenden Grundstücks - Grundstücksausfahrt als erhebliche Gefahr für den Straßenverkehr - Nichtbeseitigung einer sichtbehindernden Mauer als Verletzung der allgemeinen ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB § 823 Abs. 1
Verkehrssicherungspflicht des Benutzers eines Fabrikgrundstücks
Papierfundstellen
- NJW 1966, 40
- MDR 1966, 138
- VersR 1965, 1157
- DB 1965, 1740
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 17.03.1981 - VI ZR 191/79
Schadensersatzpflicht eines Warenherstellers wegen Wirkungslosigkeit des Produkts …
Inhalt und Umfang einer Warnung und auch ihr Zeitpunkt werden wesentlich durch das jeweils gefährdete Rechtsgut bestimmt und sind vor allem von der Größe der Gefahr abhängig (Senatsurteile vom 26. Mai 1954 - VI ZR 4/53 = VersR 1954, 364, 365 und vom 12. Oktober 1965 - VI ZR 92/64 = VersR 1965, 1157, 1158 m.w.Nachw.). - BGH, 02.10.1979 - VI ZR 245/78
Verkehrssicherungspflicht des Verantwortlichen einer Massenveranstaltung …
Der Revision ist zwar zuzugeben, daß die Rechtsprechung - soweit ersichtlich - im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht für Grundstücke bisher fast ausschließlich verlangt hat, der Verkehrssicherungspflichtige habe durch das Eingreifen Dritter konkretisierte Gefahren dann abzuwenden, wenn sie von dem Zustand des Grundstücks (z.B. Bebauung, Glatteisbildung) oder der eigentlichen Zweckbestimmung (z.B. Fußballspiel) ausgehen (RGZ 138, 21; BGH, Urteile vom 12. Oktober 1965 - VI ZR 92/64 = VersR 1965, 1157; vom 13. Juli 1967 - III ZR 165/66 = VersR 1967, 981 …und vom 16. September 1975 - VI ZR 156/74 = a.a.O.). - OLG Zweibrücken, 10.01.1992 - 1 U 43/89
Sicherung einer Baugrube
Das Maß der Verkehrssicherungspflicht hängt von den Umständen des Einzelfalls ab und richtet sich in erster Linie nach der Erwartung, die der Verkehr in bezug auf die Sicherheit hegt (vgl. BGH VersR 1964, 413 [BGH 28.01.1964 - VI ZR 63/63] ; 1965, 1157; NJW 1985, 1076 [BGH 11.12.1984 - VI ZR 218/83] ; NJW-RR 1988, 471 [BGH 08.12.1987 - VI ZR 79/87] ).
Rechtsprechung
| BGH, 08.10.1965 - IV ZB 473/65 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Versäumnis der Wiedereinsetzungsfrist durch Verschulden eines bei dem Prozessbevollmächtigten der Partei beschäftigten Assessor
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1965, 1157