Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 25.09.1979 - 5 U 210/78 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
ZPO § 420 ff.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Urkundenbeweis; Vorschriften der ZPO; Vorlage bestimmter Urkunde; Umdeutung der Wiederklage
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
ZPO § 421
Papierfundstellen
- MDR 1980, 228
- VersR 1980, 197
- WM 1980, 1246
- DB 1979, 2476
Wird zitiert von ...
- OVG Nordrhein-Westfalen, 19.06.2002 - 21 B 589/02
Zum Auskunftsanspruch nach dem IFG
vgl. in diesem Zusammenhang OLG Frankfurt, Urteil vom 25. September 1979 - 5 U 210/98 - , MDR 1980, 228.
Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 12.09.1979 - 20 W 439/79 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Einstweilige Verfügung; Vergleich; Kosten des Verfügungsverfahrens; Kostenregelung; Hauptantrag; Hauptsache; Zwangsvollstreckung; Titel; Hilfsantrag; Berufungsurteil
Papierfundstellen
- VersR 1980, 197
Rechtsprechung
| OLG München, 26.07.1979 - 1 U 2056/79 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1980, 197
Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 07.06.1979 - 14 W 267/79 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)
BRAGebO § 19
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1980, 197
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Koblenz, 15.05.2002 - 14 W 295/02
Entscheidung des Rechtspflegers über einen Wiedereinsetzungsantrag im Rahmen des …
Die erfolglose Beschwerde ist gerichtsgebührenpflichtig (Aufgabe der bisherigen Senatsrechtsprechung - OLG Koblenz - 14 W 267/79 - 07.06.1979, in JurBüro 1980, 70).Damit weicht der Senat von seiner bisherigen Rechtsprechung ab, wonach das Verfahren nach § 19 BRAGO auch in zweiter Instanz gebührenfrei ist und eine Kostenerstattung nicht stattfindet (§ 19 Abs. 2 Sätze 4 und 5 BRAGO - Senatsbeschluß vom 7. Juni 1979 - 14 W 267/79 - in JurBüro 1980, 70 - 72).
- OLG Koblenz, 11.02.1980 - 14 W 67/80
Anwaltsgebühren: Anfall der Beweisgebühr
Auch eine Erstattung außergerichtliche Kosten findet nicht statt (Senatsbeschluß vom 7.6.1979 - 14 W 267/79 -, JurBüro 1980, 70).
Rechtsprechung
| OLG Hamm, 03.10.1978 - 9 U 64/78 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)
BGB § 833
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1980, 197
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 14.06.1976 - VI ZR 212/75
Sorgfaltspflicht eines Tierhalters; Verwendung von Elektrozäunen
Auszug aus OLG Hamm, 03.10.1978 - 9 U 64/78
Der BGH hat in seinem Urteil vom 14.6.1976 - VI ZR 212/75 = VersR 1976, 1086 ausgeführt, daß ein Elektrozaun nicht nur hinsichtlich der.
- AG Brandenburg, 05.08.2015 - 34 C 93/12
Mobiler Elektroweidezaun ist keine Grundstückseinfriedung!
Grundsätzlich sollen derartige Elektro-Umzäunungen von Koppeln und Weiden nämlich nur Schutz gegenüber einem Ausbrechen der Tiere bieten ( BGH , Urteil vom 14.06.1976, Az.: VI ZR 212/75, u.a. in: NJW 1977, Seite 2158; OLG Celle , VersR 1977, Seiten 453 f.; OLG Hamm , VersR 1980, Seite 197; OLG Köln , VersR 2001, Seiten 1396 f.; OLG Jena , Urteil vom 02.07.2002, Az.: 8 U 1247/01, u.a. in: NZV 2002, Seiten 464 f.; OLG Hamm , Urteil vom 02.03.2005, Az.: 13 U 191/04, u.a. in: "juris"; AG Brandenburg an der Havel , Urteil vom 25.08.2011, Az.: 31 C 179/09, u.a. in: BeckRS 2011, Nr.: 21906 ), nicht aber das Grundstück selbst einfrieden. - OLG München, 15.01.2010 - 10 U 5748/08
Tierhalterhaftung: Haftung eines Landwirts bei Ausbruch von Jungbullen von einer …
Da nach den Feststellungen des Landgerichts, insoweit wurde das Ersturteil durch die Berufungsführerin nicht angegriffen, keine Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die verwendete Zaunkonstruktion als solche mangelhaft war (was die Klagepartei im Hinblick auf ein im Zuge der polizeilichen Ermittlungen gefertigtes Lichtbild vermutet hat) oder nicht ausreichend kontrolliert wurde (vgl. hierzu OLG Frankfurt, ZfSch 1982, 353), die Weide auch nicht an einer verkehrsreichen Landstraße liegt (vgl. hierzu OLG Düsseldorf, VersR 2001, 1038) und auch sonstige "den Erkundungsdrang der Tiere unwiderstehlich aktivierende Reize" (vgl. OLG Hamm, VersR 1980, 197) nicht bekannt geworden sind, alleine die Existenz eines Nachbarhundes reicht ohne nähere Erkenntnisse zur Annahme eines derartigen Reizes nicht aus, bestehen auch im Übrigen keine Hinweise darauf, dass die verwendete Umzäunung unzureichend gewesen sein könnte. - OLG Hamm, 02.03.2005 - 13 U 191/04
Tierhalterhaftung i.R.e. Verkehrsunfalls aufgrund eines entlaufenen Pferdes
Grundsätzlich gilt, daß Umzäunungen von Koppel und Weiden gegenüber einem panikartigen Ausbrechen von Pferden Schutz bieten müssen (…vgl. BGH a.a.O.; OLG Hamm VersR 1980, 197; Thüringer OLG NZV 2002, 464).