Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 16.05.1984 - 7 U 151/83 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Verkehrsteilnehmer; Amtspflichtverletzung; Anhalten durch einen Polizeibeamten; Verletzung durch Ausrutschen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1985, 506
Wird zitiert von ...
- AG München, 09.08.2007 - 223 C 10125/07
Krankenversicherung, private - gemischte Anstalt, Heilbehandlung in - …
Andernfalls würde der Sinn und Zweck des § 4 Abs. 5 MB/KK 94 - nämlich der Vermeidung einer erschwerten und risikoreichen nachträglichen Überprüfung des Versicherers - entleert, wenn man dem Versicherer die Berufung auf die Klausel immer dann versagen wollte, wenn der Versicherungsnehmer später nachweist, dass er die Kur- oder Sanatoriumseinrichtung der gemischten Anstalt nicht in Anspruch genommen, sondern die gleiche Behandlung wie in einem reinen Krankenhaus erfahren hat (OLG Karlsruhe Versicherungsrecht 1985, 506, OLG Köln Versicherungsrecht 184, 133).
Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 13.05.1983 - 10 U 107/82 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Verrichtung einer gefahrgeneigten Arbeit; Fahrlässigkeit des Arbeitnehmers; Begriff des Leiharbeitsverhältnisses; Auswahl des Arbeitnehmers; Haftung wegen positiver Vertragsverletzung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Koblenz, 10.12.1981 - 10 O 208/79
- OLG Koblenz, 13.05.1983 - 10 U 107/82
Papierfundstellen
- VersR 1985, 506
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 14.12.1965 - VI ZR 153/64
Klage auf Schadensersatz und Schmerzensgeld wegen Verursachung eines Unfalls - …
Auszug aus OLG Koblenz, 13.05.1983 - 10 U 107/82
(BGH, NJW 1966, 452 = LM Nr. 7 zu § 537 RVO; BAGBP 1978, 1552).
- OLG Koblenz, 20.02.2003 - 10 U 883/02
Anforderungen an die Verwerfung der Berufung durch Beschluss; …
Insoweit genügt eine bloß vorübergehende Eingliederung (vgl. BGH VersR 1979, 934), so daß der Beklagte zu 5., solange er sich mit dem Kran an der Montage der Betonfertigteile beteiligte, als Betriebsangehöriger des Unfallbetriebes und damit als Arbeitskollege des Klägers anzusehen ist (vgl. OLG Koblenz VersR 1985, 506 f.; OLG Nürnberg VersR 1994, 878 f.; OLG Düsseldorf R + S 1995, 101 f.). - OLG Düsseldorf, 29.10.1993 - 22 U 83/93
Eingliederung eines Kranführers in fremden Betrieb
Entscheidende Bedeutung kommt insofern der Tatsache zu, daß zwischen den Parteien nicht die Gestellung eines Autokrans zu von vorneherein in zeitlicher und umfänglicher Hinsicht genau bestimmten Aufgaben vereinbart war (vgl. zu einem solchen Fall BGH, LM § RVO § 637 RVO Nr. 9 = VersR 1979, VERSR Jahr 1979 Seite 934 (VERSR Jahr 1979 Seite 935)), sondern vielmehr die pauschale Gestellung des Krans nebst Bedienungspersonal über mehrere Tage zu zuvor nicht näher festgelegten De- und Montagearbeiten, wie sich aus der Auftragsbestätigung der Bekl. zu 1 an die Firma H vom 28.4.1989 ergibt (vgl. hierzu OLG Koblenz,VersR 1985, 506 (507)). - KG, 18.12.1992 - 9 U 1579/92
Haftungsprivilegierter Betriebsangehöriger; Eingliederung eine Schädigers …
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