Weitere Entscheidung unten: OLG München, 28.11.1995

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 05.06.1996 - 20 U 288/95   

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https://dejure.org/1996,15193
OLG Hamm, 05.06.1996 - 20 U 288/95 (https://dejure.org/1996,15193)
OLG Hamm, Entscheidung vom 05.06.1996 - 20 U 288/95 (https://dejure.org/1996,15193)
OLG Hamm, Entscheidung vom 05. Juni 1996 - 20 U 288/95 (https://dejure.org/1996,15193)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • VersR 1997, 961
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • OLG Oldenburg, 16.09.1998 - 2 U 139/98

    Fahrlässigkeit, grobe, Einnicken, Sekundenschlaf

    Voraussetzungen für den Nachweis grober Fahrlässigkeit gem. § 61 VVG in der Fahrzeugversicherung bei Einnicken am Steuer (gegen OLG Hamm VersR 1997, 961 ).

    Der neuerdings in der obergerichtlichen Rechtssprechung vertretenen Ansicht, einem Einnicken am Steuer gingen stets unübersehbare Anzeichen voraus, deren Nichtbeachtung in der Regel grob fahrlässig sei, sodass nur besondere Anhaltspunkte, die das Verhalten des Fahrers in einem milderen Licht erscheinen ließen, den Schluss auf grobe Fahrlässigkeit verhindern könnten (OLG Hamm VersR 1997, 961 und OLG Hamm ZfS 1998, 182 ), vermag sich der Senat auf Grund seiner in langjähriger Praxis unter sachverständiger Beratung gewonnenen und immer wieder angewandten Kenntnisse nicht anzuschließen.

  • OLG Frankfurt, 31.10.2001 - 7 U 83/01

    Kfz-Haftpflichtversicherung: Grobe Fahrlässigkeit bei bloßem Überschreiten der

    Hiervon wäre auszugehen gewesen, wenn er die im Verkehr erforderliche Sorgfalt durch ein auch subjektiv schlechthin unentschuldbares Fehlverhalten objektiv in ungewöhnlich hohem Maße außer Acht gelassen, das nicht beachtet hätte, was in der konkreten Situation jedem Autofahrer hätte einleuchten müssen (vgl. BGHZ 10, 16; BGH NJW 1980, 888; BGH NJW 1988, 1266; OLG Hamm Versicherungsrecht 1997, 961).
  • LG Dortmund, 15.12.2005 - 2 O 1/05

    Einnicken am Steuer

    Vielmehr ist zu prüfen, ob nach den Umständen des Einzelfalles vorliegend eine Sachverhaltsvariante ernstlich in Betracht kam, auf Grund derer Leistungsfreiheit gemäß § 61 VVG zu verneinen wäre (vgl. OLG Hamm, VersR 1997, 961).

    Nach der Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Hamm, der die Kammer folgt, ist davon auszugehen, dass einem Einnicken am Steuer stets unübersehbare Zeichen vorausgehen, deren Nichtbeachtung dem Fahrer in der Regel zum groben Verschulden gereicht, sofern nicht im Einzelfall Anhaltspunkte bestehen, die das Verhalten des Fahrers in einem milderen Licht erscheinen lassen (OLG Hamm, VersR 1998, 1276; OLG Hamm, VersR 1997, 961, OLG Frankfurt, NJW-RR 1993, 102 f; Beckmann/Matusche-Beckmann, Versicherungsrechtshandbuch, § 30, Rdnr. 62; vgl. Prölss/Martin, a. a. O., § 12 AKB, Rdnr. 97).

  • OLG Hamm, 05.11.1997 - 20 U 99/97

    Grobe Fahrlässigkeit bei Einschlafen am Steuer - Kaskoversicherung

    Ein solches Verhalten ist, wenn nicht Anhaltspunkte dafür bestehen, die das Verhalten des Fahrers in einem milderen Licht erscheinen lassen, auch subjektiv unentschuldbar (OLG Hamm VersR 97, 961).
  • LG Kaiserslautern, 30.06.2004 - 3 O 1176/03

    Das Vorliegen eines Grundes für die Leistungsfreiheit ist vom Versicherer

    Umstritten ist in der Rechtsprechung lediglich, ob das Vorliegen solcher Vorzeichen in jedem Einzelfall konkret bewiesen werden muss oder ob es einen allgemeinen Erfahrungssatz dahingehend gibt, dass einem "Sekundenschlaf" immer Warnzeichen vorausgehen, sodass der Beweis über diesen (allgemeinen) Erfahrungssatz geführt werden kann, und wen die Beweislast hinsichtlich des Vorhandenseins dieser Vorzeichen trifft (vgl. zu einem Sonderfall OLG Frankfurt/Main r+s 1993, 290; für Versicherungsnehmer OLG Hamm VersR 1997, 961 f.; auch OLG Saarbrücken NJW-RR 2003, 605 f.: ein Sekundenschlaf ohne Vorzeichen sei so untypisch, dass diesen Ausnahmefall der Versicherungsnehmer beweisen müsse).

    Der Versicherer ist für die Voraussetzungen des § 61 WG darlegungs- und beweispflichtig; einen Anlass, hiervon abzugehen (so aber wohl OLG Saarbrücken aaO und OLG Hamm VersR 1997, 961 f.), geben die vorgenannten Gesichtspunkte jedenfalls für Fälle wie den vorliegenden nicht (OLG Düsseldorf NZV 2002, 372; im Ergebnis ebenso OLG Oldenburg und OLG Koblenz, jeweils aaO).

  • OLG Frankfurt, 08.06.2001 - 24 U 175/99

    Grob fahrlässige Herbeiführung des Versicherungsfalls in der Fahrzeugversicherung

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  • OLG Jena, 17.12.1997 - 4 U 805/97

    Bücken nach Gegenständen beim Autofahren als grob verkehrswidrige Handlungsweise;

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  • OLG Stuttgart, 28.07.2005 - 7 U 51/05

    Kfz-Kaskoversicherung: Abkommen von der Fahrbahn als grobe Fahrlässigkeit

    Davon ist allerdings wegen des hohen Gefährdungspotenzials für andere Verkehrsteilnehmer dann auszugehen, wenn ein Fahrzeuglenker bei herannahendem Gegenverkehr dessen Fahrbahnhälfte in Anspruch nimmt, sodass der Fahrer des entgegenkommenden Fahrzeugs nur durch eine Ausweichbewegung einen Frontalzusammenstoß vermeiden kann (so OLG Hamm VersR 1997, 961 in einem vergleichbar gelagerten Fall).
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Rechtsprechung
   OLG München, 28.11.1995 - 18 U 3983/95   

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https://dejure.org/1995,9341
OLG München, 28.11.1995 - 18 U 3983/95 (https://dejure.org/1995,9341)
OLG München, Entscheidung vom 28.11.1995 - 18 U 3983/95 (https://dejure.org/1995,9341)
OLG München, Entscheidung vom 28. November 1995 - 18 U 3983/95 (https://dejure.org/1995,9341)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    AVB Vermögensschaden § 4; VVG § 158c

Papierfundstellen

  • VersR 1997, 961
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LG Köln, 03.07.2013 - 20 O 431/12

    Anspruch auf Zahlung aus gepfändeten und überwiesenen Versicherungsansprüchen aus

    Die unternehmerische Tätigkeit eines Steuerberaters als geschäftsführender Treuhänder ist nach der Risikobeschreibung wirksam vom Versicherungsschutz ausgeschlossen, vgl. OLG München, Urt. vom 28.11.1995, in VersR 1997, 961.
  • LG Köln, 27.04.2016 - 20 O 387/14
    Die unternehmerische Tätigkeit eines Steuerberaters als geschäftsführender Treuhänder ist nach der Risikobeschreibung wirksam vom Versicherungsschutz ausgeschlossen, vgl. OLG München, Urt. vom 28.11.1995, in VersR 1997, 961.
  • LG Köln, 09.09.2015 - 20 O 468/14
    Die unternehmerische Tätigkeit eines Steuerberaters als geschäftsführender Treuhänder ist nach der Risikobeschreibung wirksam vom Versicherungsschutz ausgeschlossen, vgl. OLG München, Urt. vom 28.11.1995, in VersR 1997, 961.
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