Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 17.10.2000 - 14 U 131/99   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,23493
OLG Frankfurt, 17.10.2000 - 14 U 131/99 (https://dejure.org/2000,23493)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 17.10.2000 - 14 U 131/99 (https://dejure.org/2000,23493)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 17. Januar 2000 - 14 U 131/99 (https://dejure.org/2000,23493)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verkehrssicherungspflichten für Aufzug in Krankenhaus

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 823
    Verkehrssicherheit eines älteren Fahrstuhls in einer Klinik

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2002, 249
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Frankfurt, 06.12.2012 - 3 U 169/12

    Verkehrssicherungspflichten des Betreibers einer älteren Fahrstuhlanlage

    Die Verkehrssicherheit fordert nur, dass die nach den technischen Möglichkeiten erreichbare Sicherheit geboten wird, wobei auf den Zeitpunkt des Einbaus der Anlage abzustellen ist (OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 17.10.2000, 14 U 131/99 - rechtskräftig durch Nichtannahmebeschluss des BGH vom 26.6.2001, VI ZR 393/00).

    Selbst wenn die alte Fahrstuhltechnik Halteungenauigkeiten mit sich brachte, wie die Klägerin unter Hinweis auf den Artikel "Barrierefreies Bauen - Mobilitätsfaktor Aufzug" von Roas in der Berufung erstmals vorträgt, stellt dies danach noch kein objektiv pflichtwidriges Verhalten der Beklagten dar (OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 17.10.2000, 14 U 131/99).

    Die von der Klägerin verlangten technischen Warnmechanismen sind in Anbetracht der vielen weiterbetriebenen älteren Aufzugsanlagen auch aktuell noch nicht so verbreitet, dass sich der Benutzer blind auf das korrekte Funktionieren der Technik verlassen könnte (in diesem Sinne auch: OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 17.10.2000, 14 U 131/99).

  • OLG Düsseldorf, 26.04.2016 - 24 U 144/15

    Haftung des Betreibers eines Seniorenheims für Gesundheitsschäden anlässlich der

    Die Verkehrssicherheit erfordert nur, dass die nach den technischen Möglichkeiten erreichbare Sicherheit geboten wird, wobei auf den Zeitpunkt des Einbaus der Anlage abzustellen ist (OLG Frankfurt, Urteil vom 17. Oktober 2000 - 14 U 131/99, rechtskräftig durch den Nichtannahmebeschluss des BGH vom 26. Juni 2001 - VI ZR 393/00).

    Bei einer älteren Fahrstuhlanlage muss deshalb auch nur diejenige Verkehrssicherheit geboten werden, die bei Ausnutzung der vorhandenen technischen Einrichtungen in einwandfrei funktionierendem Zustand geboten werden kann (vgl. OLG Frankfurt, Urteil vom 17. Oktober 2000 - 14 U 131/99, Rz. 33; Beschluss vom 6. Dezember 2012 - 3 U 169/12, Rn. 11f.).

  • LG Saarbrücken, 16.09.2016 - 13 S 73/16

    Verkehrssicherungspflicht, Einfahrt Parkhaus, Breite der Einfahrt

    Denn eine aus der allgemeinen Verkehrssicherungspflicht folgende Handlungspflicht (Umbau- oder Nachrüstpflicht, Hinweispflicht) hätte für die Beklagte nur dann bestanden, wenn die Einfahrt zum Parkhaus in ihrem derzeitigen baulichen Zustand mit einer besonderen Gefahr für die Nutzer des Parkhauses verbunden wäre und die Beklagte diese besondere Gefahr erkannt hätte oder bei gehöriger Anstrengung hätte erkennen können (vgl. BGH, Urteil vom 02.03.2010 - VI ZR 223/09, NJW 2010, 1967; OLG Frankfurt, VersR 2002, 249 mit Nichtannahmebeschluss BGH, Beschluss vom 26.06.2001 - VI ZR 393/00; OLG Frankfurt, NJW-RR 2013, 973; OLG Naumburg, MDR 2006, 152; Lange/Schmidbauer in: jurisPK/BGB, 6. Aufl., § 823 Rn. 87; vgl. auch OLG München, VersR 2009, 648, 649).
  • LG Frankfurt/Main, 11.05.2012 - 10 O 434/11

    Umfang der Verkehrssicherungpflicht bzgl. einer Aufzugsanlage sowie Umfang der

    Bei einer älteren Fahrstuhlanlage muss deshalb auch nur diejenige Verkehrssicherheit geboten werden, die bei Ausnutzung der vorhandenen technischen Einrichtungen in einwandfrei funktionierenden Zustand geboten werden kann (OLG Frankfurt, VersR 02, 249).
  • AG Ludwigshafen, 30.08.2012 - 2k C 39/12

    Verkehrssicherungspflicht in einer Wohnungseigentumsanlage: Haftung für

    Normalerweise ist davon auszugehen, dass Rollstühle kleinere Unebenheiten sicher und gefahrlos überwinden können (vgl. OLG Frankfurt a.M., VersR 2002, 249, 251).
  • LG Detmold, 04.08.2014 - 1 O 228/13

    Umfang der Verkehrssicherungspflicht bei einer in einem Kurheim eingebauten

    Von der Rechtsprechung wird es als Pflicht eines jeden Fahrstuhlbenutzers angesehen, bei Verlassen des Fahrstuhls darauf zu achten, ob dieser korrekt, insbesondere bündig mit dem Stockwerksboden angehalten hat (OLG Frankfurt, Urteil vom 17.10.2000, 14 U 131/99).
  • LG Düsseldorf, 20.08.2012 - 21 T 86/12

    Vorliegen einer Verkehrssicherungspflicht bei einem nicht planen Aufzugboden im

    Zutreffend hat das Amtsgericht bereits auf die Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt, Urt. v. 17.10.2000, 14 U 131/99 hingewiesen.
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