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| BGH, 06.05.1957 - III ZR 35/56 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Papierfundstellen
- VersR 1957, 367
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 11.02.1954 - III ZR 163/53
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 06.05.1957 - III ZR 35/56
Der erkennende Senat hat dieses Urteil auf die Revision der Beklagten am 11. Februar 1954 (III ZR 163/53) aufgehoben und die Sache an das Berufungsgericht zurückverwiesen.
- BGH, 02.07.1981 - III ZR 63/80
Drittbezogenheit der Amtspflicht zur Außerbetriebsetzung eines versicherungslosen …
Ihre Zuständigkeit ist zweifelsfrei in Nr. 5 der AV zu § 29 d StVZO festgelegt; die Anforderungen, die an ein unverzügliches Handeln nach § 29 d Abs. 2 StVZO gestellt werden, sind seit langem in der höchstrichterlichen Rechtsprechung konkretisiert (vgl. z.B. Senatsurteile vom 6. Mai 1957 - III ZR 35/56 = VersR 1957, 367, 368; vom 28. September 1959 - III ZR 99/58 = VersR 1960, 75, 76). - BGH, 28.09.1959 - III ZR 99/58
Rechtsmittel
Wie der Senat bereits in seinem Urteil vom 6. Mai 1957 - III ZR 35/56 - (VersR 1957, 367), das einen gleichliegenden Fall aus Nordrhein-Westfalen behandelt, entschieden hat, muß die Zulassungsstelle bei der erheblichen Gefährdung der Öffentlichkeit mit aller Sorgfalt jede Möglichkeit, erwägen, um ihre Anordnung durchzusetzen.
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