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| BGH, 02.06.1958 - III ZR 35/57 |
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BGB § 823
Verkehrssicherungspflicht bei plötzlicher Verengung der Fahrbahn
Papierfundstellen
- NJW 1958, 1436 (Ls.)
- MDR 1958, 750
- VersR 1958, 531
- DB 1958, 1039
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 08.04.1957 - III ZR 66/56
Pflicht zur Aufstellung von Warnschildern mit dem Hinweis auf sich ergebende …
Auszug aus BGH, 02.06.1958 - III ZR 35/57
Er kann diese seine Verantwortung nicht auf die Verkehrspolizei abwälzen, deren Pflichten vielmehr unabhängig von den Pflichten des Verkehrssicherungspflichtigen bestehen (vgl. auch Urteil des erkennenden Senats vom 8. April 1957 - III ZR 66/56 -, LM E a 8 zu § 823 BGB).
- BGH, 18.11.1993 - III ZR 178/92
Haftungsverteilung bei Kollision eines PKW mit einer Eisenbahn an einem …
Im übrigen ist die Verkehrssicherungspflicht nach ihrem Sinn und Zweck im Interesse der Verkehrsteilnehmer sofort zu erfüllen und ein eventueller Zuständigkeitsstreit anschließend beim Kostenregreß auszutragen (vgl. Senatsurteile vom 2. Juni 1958 - III ZR 35/57 - LM BGB § 823 (Dc) Nr. 30; vom 13. Dezember 1956 - III ZR. - OLG Celle, 01.03.1990 - 14 U 307/88
Haftungsverteilung bei Kollision eines Motorradfahrers mit einem aus einer …
In einem solchen Fall ist es angebracht, der laufenden nicht vermögensrechtlichen Beeinträchtigung als Ausgleich und Genugtuung auch eine laufende geldliche Entschädigung in Form einer Rente gegenüberzustellen und dem Kläger so einen gewissen dauerhaften Ausgleich für seine unfallbedingte Behinderung zu verschaffen (vgl. BGH, VersR 1976, 967 ; VersR 1958, 531 ; VersR 1957, 66 ; OLG Frankfurt/M., JZ 1978, 526; OLG Celle - 5. Zivilsenat, VersR 1977, 1009).
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