Volltextveröffentlichung

• JLaw (App) | www.prinz.law

Papierfundstellen

• VersR 1962, 787

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (2)

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 16.05.1961 - VI ZR 163/60

  Rechtsmittel

  Auszug aus BGH, 05.06.1962 - VI ZR 216/61

  tig vor dem Bahnübergang anhalten werde" Zu den ihm möglichen Gegenmaßnahmen wäre er erst verpflichtet gewesen, als Umstände erkennbar wurden, die eine Verletzung des Vor rechts der Bahn erkennen ließen (Urteile des BGH vom 9® Mai 1961 - VI ZR 163/60 - VRS 21, 1b Nr« 11 und vom 27® November 1961 - b StR 312/61 - VRS 22, lfl Nr" 65)® Ob sich der Unfall in diesem Zeitpunkt noch hätte vermeiden lassen, ist äußerst zweifelhaft und vom Berufungsgericht nicht geprüft worden" Das kann aber den Bestand des Berufungsurteils nicht beeinträchtigen, denn der Beklagte ist durch dieses Unterlassen nicht beschwert".
• BGH, 28.10.1958 - VI ZR 192/57

  Auszug aus BGH, 05.06.1962 - VI ZR 216/61

  Aber auch hier kann, vor allem wenn den Kraftfahrer ein grobes Verschulden trifft und daher die Betriebsgefahr seines Fahrzeugs ebenfalls erheblich erhöht war, die Abwägung in dem Sinne ausfallen, daß der Fahrer des Kraftfahrzeugs den vollen Schaden der Bahn zu tragen hat (vgl. das Urteil des BGH vom 28. Oktober 1958 - VI ZR 192/57 - VersR 1959, (51) )-.

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 17.10.1967 - VI ZR 64/66

  Haftungsverteilung bei Kollision eines Lastzugs mit einer Eisenbahn an einem …

  Das galt aber nur solange, als keine Umstände erkennbar wurden, die eine Verletzung des Vorrechts der Eisenbahn befürchten ließen (Urteile des BGH vom 9. Mai 1961 - VI ZR 193/60 - VRS 21, 14 - VersR 1961, 634, vom 5. Juni 1962 - VI ZR 216/61 - VRS 23, 173 = VersR 1962, 787 und vom 23. Juni 1964 - VI ZR 99/63 - VRS 27, 329 = VersR 1964, 1024).