Volltextveröffentlichungen (2)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Aufklärungspflicht - Schuldhafte Verletzung - Verlassen der Unfallstelle - Schreckreaktion - Zeitweilige Bewußtseinsstörung - Zurückkehren zur Unfallstelle

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  AKB § 7
  Verletzung der Aufklärungspflicht bei Verlassen der Unfallstelle unter Schock

Papierfundstellen

• VersR 1968, 177

Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (5)

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• BGH, 10.07.1952 - IV ZR 15/52

  Recht des Gerichts zur Anordnung der schriftlichen Begutachtung

  Auszug aus BGH, 13.01.1966 - II ZR 267/63

  Um der Partei die Möglichkeit dazu zu geben, muß ihrem Anträge, das Erscheinen des Sachverständigen vor Gericht anzuordnen, in der Regel stattgegeben werden (BGHZ 6, 398; 35, 370 m.w.lf.).
• BGH, 20.09.1961 - V ZR 46/60

  Antrag auf Sachverständigen-Vernehmung

  Auszug aus BGH, 13.01.1966 - II ZR 267/63

  Um der Partei die Möglichkeit dazu zu geben, muß ihrem Anträge, das Erscheinen des Sachverständigen vor Gericht anzuordnen, in der Regel stattgegeben werden (BGHZ 6, 398; 35, 370 m.w.lf.).
• BGH, 20.01.1960 - 4 StR 292/59

  Vorsatzloses Sich-Entfernen vom Unfall - Wie weit muss ich von der Unfallstelle …

  Auszug aus BGH, 13.01.1966 - II ZR 267/63

  Erst die in BGHSt 14, 89 und 18, 114 veröffentlichten Entscheidungen haben die vorhandenen Zweifel geklärt.
• BGH, 26.09.1962 - 4 StR 196/62

  Begehen einer Unfallflucht durch erneutes Verlassen der Unfallstelle nach …

  Auszug aus BGH, 13.01.1966 - II ZR 267/63

  Erst die in BGHSt 14, 89 und 18, 114 veröffentlichten Entscheidungen haben die vorhandenen Zweifel geklärt.
• BGH, 05.07.1965 - II ZR 192/63

  Auszug aus BGH, 13.01.1966 - II ZR 267/63

  In Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Senats (vgl. VersR 1965, 949; 1965" 1113 m.w.K.) hat das Berufungsgericht angenommen, daß bei jedem haftpflichtversicherten Kraftfahrer heute in der Regel das Bewußtsein Vorauszusetzen sei, den Versicherer bei der Aufklärung des Sachverhalts an der Unfallstelle unterstützen zu müssen und die Unfallstelle deshalb nicht verlassen zu dürfen.

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• SG Aachen, 07.03.2017 - S 18 VG 20/15
  Insbesondere die Angst vor Strafverfolgung bleibt auch bei einer Notwehrhandlung ein plausibles Motiv für eine Flucht; weiterhin erscheint eine Flucht als Schreck- oder Panikreaktion (vgl. BGH, Urteil vom 13. Januar 1966 II ZR 267/63 , Rn. 12, juris) gut möglich.
• BGH, 05.07.1990 - IX ZB 58/90

  Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Ausgangskontrolle bei fristwahrenden …

  Entsprechendes gilt, wenn der Schriftsatz nicht mit der Post befördert, sondern durch eine zuverlässige Hilfskraft sogleich zum Gericht gebracht werden soll (BGH, Beschl. v. 25. Mai 1956 - VI ZB 10/56, VersR 1956, 572; Beschl. v. 23. November 1967 - II ZR 183/66, VersR 1968, 177; vgl. auch Beschl. v. 13. Februar 1985 - IVa ZB 15/84, VersR 1985, 455 f).
• BGH, 16.03.1983 - IVa ZB 5/83

  Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen krankheitsbedingter …

  Entsprechendes gilt auch dann, wenn der Schriftsatz nicht mit der Post, sondern durch eine zuverlässige Hilfskraft (einen Kanzleiangestellten, Lehrling oder sonstigen Boten) sogleich zum Gericht gebracht werden soll (BGH, Beschlüsse vom 23.11.1967 - II ZR 183/66 - und 25.5.1956 - VI ZB 10/56 - vgl. VersR 1968, 177; 1956, 572).
• BGH, 23.03.1976 - VI ZB 1/76

  Besondere Vorsichtsmaßnahmen - Bote - Beförderung eines fristwahrenden …

  Allerdings bedarf es bei Botengängen zuverlässiger und geschulter Hilfskräfte mit klaren Anweisungen nicht in jedem Falle noch zusätzlicher besonderer Belehrungen; vielmehr kann ein Rechtsanwalt sich dann in der Regel darauf verlassen, daß insbesondere einfache Aufträge ordnungsgemäß erledigt werden (BGH Urt. v. 23. November 1967 - II ZR 183/66 - VersR 68, 177 [Lehrling];… Urt. v. 25. Juni 1969 - VIII ZR 233/68 - VersR 69, 887 [Bürovorsteher]; Beschluß vom 20. Oktober 1970 - VII ZR 18/70 - VersR 71, 156 [Sekretärin]; Beschluß vom 3. November 1971 - IV ZB 58/71 - VersR 72, 148 [weibliche Büroangestellte]; Beschluß vom 30. Januar 1974 - VII ZB 4/74 - VersR 74, 373 [Anweisung an zwei weibliche Angestellte]; s. aber auch Senatsbeschlüsse vom 9. Juli 1970 - VI ZB 17/70 - VersR 70, 928 und vom 13. Februar 1973 - VI ZB 1/73 - VersR 73, 420 - bei unklaren Anweisungen und schwierigeren Aufträgen).
• BGH, 05.10.1983 - IVb ZB 44/83

  Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der …

  Dies steht einer für den Fall der vorgesehenen Postbeförderung bestehenden Postfertigkeit des Schriftstückes gleich (vgl. BGH VersR 1968, 177).