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Rechtsprechung
   KG, 15.01.1970 - 12 U 1733/69   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1970,830
KG, 15.01.1970 - 12 U 1733/69 (https://dejure.org/1970,830)
KG, Entscheidung vom 15.01.1970 - 12 U 1733/69 (https://dejure.org/1970,830)
KG, Entscheidung vom 15. Januar 1970 - 12 U 1733/69 (https://dejure.org/1970,830)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1970, 2110
  • VersR 1970, 446
 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (2)

  • BGH, 22.11.1965 - III ZR 32/65

    Verkehrssicherungspflichten auf öffentlichen Parkplätzen bei winterlicher Glätte

    Auszug aus KG, 15.01.1970 - 12 U 1733/69
    Art und Wichtigkeit der Verkehrseinrichtung sowie die Stärke des Verkehrs bestimmen also entscheidend den Umfang der Streupflicht (BGH, Urteil vom 22.11.1965 in NJW 1966, S. 202).
  • BGH, 13.03.1969 - III ZR 101/68

    Umfang der Streupflicht der Gemeinden bei winterlicher Straßenglätte

    Auszug aus KG, 15.01.1970 - 12 U 1733/69
    Vielmehr ist das Streuen erst in angemessener Zeit zu wiederholen, ebenso wie dem Pflichtigen auch stets eine gewisse Wartezeit für den ersten Einsatz des Streudienstes zugebilligt werden muss, d.h. dass das Streuen also erst in angemessener Zeit nach Eintritt der Glätte zu beginnen braucht (BGH, Urteil vom 13. März 1969 in VersR 1969, S. 667).
  • OLG Naumburg, 06.10.1999 - 12 U 144/99

    Räum- und Streupflicht zum Schutz des Fußgängerverkehrs auf innerörtlichen …

    Diese hat die Rechtsprechung für den Beginn der Streupflicht dem Verkehrssicherungspflichtigen allgemein zugebilligt (BGH, VersR 1990, 1130, 1131; KG VersR 1970, 446, 447; OLG Frankfurt, VersR 1985, 768; OLG Schleswig, VersR 1975, 431;… Geigel/Schlegelmilch, Haftpflichtprozess, 22. Aufl., § 14 Rn. 153).
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