Rechtsprechung
| LG Kleve, 26.04.1972 - 5 S 42/72 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1972,3497) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1973, 1036
- VersR 1973, 560
Wird zitiert von ...
- BGH, 30.11.1977 - IV ZR 69/76
Ambulante Behandlung in Diagnose-Klinik
Dieser bei Risikobegrenzungsklauseln stets zu beachtende Grundsatz führt hier zu einer restriktiven Anwendung des § 4 Abs. 2 MB/KK mit dem Ergebnis, dass die Klausel den Versicherungsschutz bei ambulanter Heilbehandlung durch ein Krankenhaus im Sinne des § 4 Abs. 4 MB/KK, sofern sie von einem dort angestellten approbierten Arzt (oder unter dessen verantwortlicher Leitung) vorgenommen wird, nicht ausschließt (…im Ergebnis ebenso - und zwar uneingeschränkt für "als AG betriebene Kliniken" - Prölss/Martin a. a. O. § 4 MB/KK Anm. 1; LG Kleve VersR 1973, 560; a. A. Eppenstein VersR 1973, 1036; LG Köln VersR 1977, 716).
dejure.org
Übersicht LG Kleve
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.