Rechtsprechung
| BGH, 15.11.1976 - VIII ZB 35/76 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
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- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Wiedereinsetzungsfrist - Fristversäumnis - Sorgfaltpflicht eines Anwalts
Papierfundstellen
- VersR 1977, 258
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- BGH, 04.07.1975 - IV ZR 124/74
Voraussetzungen für die Gewährung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen …
Auszug aus BGH, 15.11.1976 - VIII ZB 35/76
Denn diese Frist beginnt mit dem Zeitpunkt, in dem der Rechtsanwalt erkannt hat oder bei Anwendung der ihm zuzumutenden Sorgfalt hätte erkennen müssen, daß die Rechtsmittelfrist versäumt war (BGH Urteil vom 4. Juli 1975 - IV ZR 129/74 = NJW 1975, 1744 m.w.Nachw.).
- BGH, 24.09.2015 - IX ZR 206/14
Rechtsanwaltshaftung wegen verspäteter Stellung eines Wiedereinsetzungsantrages: …
In Rechtsprechung und Literatur ist anerkannt, dass auch eine - telefonisch oder schriftsätzlich erteilte - anwaltliche Nachricht, beispielsweise über die erfolgte Zustellung (BGH, Beschluss vom 15. November 1976 - VIII ZB 35/76, VersR 1977, 258) oder die eingetretene Rechtskraft eines Urteils (BGH, Urteil vom 28. September 1972 - IV ZB 62/72, VersR 1973, 31) ebenso wie die Zustellung eines Berichtigungsantrags der Gegenseite (BGH, Urteil vom 28. März 1990 - XII ZR 68/89, VersR 1991, 120) geeignet ist, Erkundigungspflichten des Rechtsanwalts zu begründen (…vgl. MünchKomm-ZPO/Gehrlein, 4. Aufl., § 234 Rn. 6;… Musielak/Voit/Grandel, ZPO, 12. Aufl., § 234 Rn. 4;… Stein/Jonas/Roth, ZPO, 22. Aufl., § 234 Rn. 5). - BayObLG, 09.02.1981 - BReg. 2 Z 8/80
Zulässigkeit der Anfechtung eines Eigentümerbeschlusses; Voraussetzungen für die …
Maßgebend ist dabei der Zeitpunkt, in dem das der Fristwahrung entgegenstehende Hindernis tatsächlich zu bestehen aufgehört hat oder sein Weiterbestehen nicht mehr als unverschuldet angesehen werden kann (BGHZ 4, 389/396; BGH VersR 1977, 258; OLG Hamm NJW 1977, 2077 [OLG Hamm 28.02.1977 - 8 U 32/77] /2078; Jansen RdNr. 25, Keidel/Kuntze/Winkler RdNr. 34, je zu § 22).Die Frist beginnt insbesondere, sobald der Antragsteller oder sein Vertreter von der Versäumung der Anfechtungsfrist Kenntnis erlangt oder bei Anwendung der erforderlichen Sorgfalt hätte erlangen müssen (BGH VersR 1964, 1250; 1977, 258;… Jansen, Keidel/Kuntze/Winkler, je a.a.O.).
- BGH, 12.07.1979 - VII ZB 7/79
Wiedereinsetzung - Fristbeginn - Berufung - Telefonischer Auftrag - Kontrolle - …
Von diesem Zeitpunkt an gilt das Hindernis für die Einhaltung der Rechtsmittelfrist im Sinne des § 234 Abs. 2 ZPO als behoben (BGH NJW 1974, 994; 1975, 1744 Nr. 6; 1976, 627, 628; VersR 1977, 258; 1977, 643, 644 1978, 255; 1978, 665).
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Rechtsprechung
| OLG Celle, 20.09.1976 - 9 U 174/75 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1977, 258
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Rechtsprechung
| OLG Celle, 26.01.1976 - 5 U 84/75 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1977, 258
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