Rechtsprechung
| LG Frankfurt/Main, 06.06.1977 - 2/24 S 397/76 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1977,5345) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1977, 906
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 19.12.1978 - VI ZR 43/77
Nachprüfung von Krankenhauspflegesätzen
Der Standpunkt des Beklagten wird demgegenüber vertreten vom LG Frankfurt (VersR 1977, 906, 907 = NJW 1978, 595), dem LG Braunschweig (VersR 1978, 126, 128), von Baur (Krankenhausarzt 1975, 393, 394). - BGH, 30.01.1979 - VI ZR 216/77
Klauseln - Krankenhaus - Vertrag - Rückwirkung - Zuschläge - Formular
1. Das Berufungsgericht geht davon aus, daß die von der Ehefrau des Klägers Unterzeichneten Auf nahmeerklärungen wie allgemeine Geschäftsbedingungen der gerichtlichen Inhaltskontrolle unterlägen, da sie sich auf einem vom Beklagten für eine Vielzahl von Fällen entwickelten einheitlichen Formular befinden, dessen Inhalt der Kranke ohne eigene Einflußnahme hinnehmen muß (so auch LG Hagen, VersR 1976, 77; LG Frankfurt VersR 1977, 906 « NJW 1978, 595, 596; OLG Karlsruhe NJW 1975, 597, 598; Uhlenbruck, Arztrecht 1976, 270, 272 und 1978, 148 f.).Ge wiß hat jeder Patient ein Interesse an umfassender Kenntnis der auf ihn zukommenden Belastungen (LG Frankfurt, VersR 1977, 906, 907 - NJW 1978, 595, 596; Uhlenbruck Arztrecht 1978, 148, 149).
dejure.org
Übersicht LG Frankfurt/Main
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.