Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 18.01.1977 - 4 U 152/76 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1977, 587
- MDR 1977, 583
- VersR 1977, 745
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (2)
- BGH, 12.07.1972 - IV ZR 23/71
Rettungspflicht - Verletzung der Rettungspflicht - Schadensabwendung - …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 18.01.1977 - 4 U 152/76
Dabei muß sich nach gefestigter Rechtsprechung (vgl. insbesondere BGH NJW 71, 1456 = VersR 1971, 806; ferner BGH VersR 1972, 1039; OLG. - BGH, 26.05.1971 - IV ZR 28/70
Personenschaden - Ohrfeige - Versicherungsschutz - Fahrlässigkeit - Vorsatz
Auszug aus OLG Düsseldorf, 18.01.1977 - 4 U 152/76
Dabei muß sich nach gefestigter Rechtsprechung (vgl. insbesondere BGH NJW 71, 1456 = VersR 1971, 806; ferner BGH VersR 1972, 1039; OLG.
- OLG Celle, 22.11.2007 - 8 U 105/07
Begriff des Vorsatzes in der Haftpflichtversicherung
Der Vorsatz muss dabei anders als bei § 823 Abs. 1 BGB nicht nur die haftungsbegründende Verletzungshandlung, sondern auch die Verletzungsfolgen umfassen (BGH VersR 1971, 806, 807 [BGH 26.05.1971 - IV ZR 28/70]; 1972, 1039; 1998, 1011; OLG Düsseldorf VersR 1977, 745, 746; OLG Hamm VersR 1981, 789; Urteil des Senats vom 6.2.1981 - 8 U 81/80 - in: ZfS 1981, 284; OLG Köln VersR 1994, 339 f. [OLG Hamm 12.03.1993 - 20 U 332/92]; OLG Hamm VersR 2006, 781, 782).Verletzungen, die durch einen von den Vorstellungen des Täters über den Schadensverlauf wesentlich abweichenden Geschehensablauf entstanden sind und die nach Art und Schwere wesentlich von den Verletzungen abweichen, wie er sie sich vorgestellt hat, werden von einem auf "Körperverletzung" gerichteten Vorsatz nicht umfasst (OLG Düsseldorf VersR 1977, 745, 746 [OLG Düsseldorf 16.12.1976 - 18 U 192/75]).
Es kann aber nicht das allgemeine Bewusstsein angenommen werden, dass ein Faustschlag weitere Verletzungsfolgen wie bspw. schwere Schädel-Hirnverletzungen haben kann (vgl. OLG Düsseldorf VersR 1977, 745, 746 [OLG Düsseldorf 16.12.1976 - 18 U 192/75]).
Rn. 36 Im Übrigen ist zu berücksichtigen, dass unstreitig im Falle eines durch eine vorsätzliche Körperverletzung verursachten fahrlässigen Todes der Haftungsausschluss aus § 4 II Nr. 1 Satz 1 AHB nicht eingreift (BGH VersR 1971, 806, 807 [BGH 26.05.1971 - IV ZR 28/70]; VersR 1972, 1039 [BGH 12.07.1972 - IV ZR 23/71]; OLG Düsseldorf VersR 1977, 745, 746, OLG Hamm VersR 1981, 789).
- OLG Zweibrücken, 27.02.2019 - 1 U 122/17
Voraussetzungen eines Vorsatzes im Sinne eines Ausschlusses des …
Verletzungen, die durch einen von den Vorstellungen des Handelnden über den Schadensverlauf wesentlich abweichenden Geschehensablauf entstanden sind und die nach Art und Schwere wesentlich von den Verletzungen abweichen, wie er sie sich vorgestellt hat, werden von einem auf eine Körperverletzung gerichteten Vorsatz allerdings nicht umfasst (Senatsurteil v. 31.01.2018 - 1 U 178/16; vgl. auch OLG Düsseldorf, Urt. v. 18.01.1977 - 4 U 152/76, juris Rn. 23;… OLG Köln, Urt. v. 11.07.1991 - 5 U 198/90, r + s 1991, 369;… Lücke in Prölss/Martin, VVG, 30. Aufl., § 103 Rn. 11). - LG Dortmund, 28.03.2012 - 2 O 144/10
Führung des Kausalitätsgegenbeweises nach § 6 Abs. 3 S. 2 VVG a.F. nach einer …
Verletzungen, die durch einen von den Vorstellungen des Täters über den Schadensverlauf wesentlich abweichenden Geschehensablauf entstanden sind und die nach Art und Schwere wesentlich von den Körperverletzungen abweichen, wie er sie sich vorgestellt hat, werden von einem auf "Körperverletzung" gerichteten Vorsatz nicht umfasst (OLG Düsseldorf VersR 1977, 745;… OLG Celle a.a.O.;… LG Dortmund a.a.O.). - OLG Bremen, 01.11.1991 - 4 U 24/91
Voraussetzungen für die Gewährung von Versicherungsschutz; Umfang der Leistung …
In Anlehnung hieran ist in Literatur und Rechtsprechung unstreitig, daß auch sonstige Körperverletzungsschäden nicht durch einen von der Vorstellung des Täters wesentlich abweichenden Geschehensablauf entstehen oder nach Art und Schwere von den vorgestellten Verletzungen wesentlich abweichen dürfen (vgl. u.a. OLG Düsseldorf VersR 1977, 745 ; OLG Hamm VersR 1981, 789 ;… Prölss/Martin 24. Aufl. § 4 AHB Anm. 7).
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Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 16.12.1976 - 18 U 192/75 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Brückenfahrbahnen; Streupflicht; Geschlossene Ortschaft; Eisglätte; Glättebildung; Streudienst
Papierfundstellen
- VersR 1977, 745
Wird zitiert von ...
- OLG Celle, 22.11.2007 - 8 U 105/07
Begriff des Vorsatzes in der Haftpflichtversicherung
Verletzungen, die durch einen von den Vorstellungen des Täters über den Schadensverlauf wesentlich abweichenden Geschehensablauf entstanden sind und die nach Art und Schwere wesentlich von den Verletzungen abweichen, wie er sie sich vorgestellt hat, werden von einem auf "Körperverletzung" gerichteten Vorsatz nicht umfasst (OLG Düsseldorf VersR 1977, 745, 746 [OLG Düsseldorf 16.12.1976 - 18 U 192/75]).Es kann aber nicht das allgemeine Bewusstsein angenommen werden, dass ein Faustschlag weitere Verletzungsfolgen wie bspw. schwere Schädel-Hirnverletzungen haben kann (vgl. OLG Düsseldorf VersR 1977, 745, 746 [OLG Düsseldorf 16.12.1976 - 18 U 192/75]).
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