Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 01.12.1976 - IV OVG A 156/75 |
Zitiervorschläge
OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 01.12.1976 - IV OVG A 156/75 (https://dejure.org/1976,3121)
OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 01. Dezember 1976 - IV OVG A 156/75 (https://dejure.org/1976,3121)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen (Leitsatz)
Fahrtauglichkeit; Eignung; Führen eines Fahrzeugs; Versicherungsbeitrag; Verzug; Widerruf; Versicherungsbestätigung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StVG § 4 Abs. 1
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Fahrtauglichkeit; Eignung; Führen eines Fahrzeugs; Versicherungsbeitrag; Verzug; Widerruf; Versicherungsbestätigung
Papierfundstellen
- VersR 1977, 902
- VersR 1978, 266
Wird zitiert von ...
- KG, 10.03.2003 - 12 U 184/01
Kfz-Haftpflichtversicherung: Indizwirkung einer schwierigen persönlichen Lage für …
Nach der Rechtsprechung schließt allerdings selbst ein hoher Alkoholisierungsgrad den Vorsatz nicht von vornherein aus (vgl. BGH, VersR 1978, 266 - BAK von 2, 4 Promille zur Tatzeit; HansOLG Hamburg, NJW-RR 1992, 1188 - BAK von 2, 0 Promille zur Tatzeit;… vgl. auch Honsell/Baumann, Berliner Kommentar zum Versicherungsvertragsgesetz, 1999, § 152 VVG, Rn. 26 m. w. N.).
dejure.org
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