Rechtsprechung
| OLG Hamm, 01.12.1978 - 9 W 33/78 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB § 823 Abs. 1
Bauchrutschen auf Wasserrutsche
Papierfundstellen
- VersR 1979, 943
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 03.02.2004 - VI ZR 95/03
Verkehrssicherungspflicht hinsichtlich einer Wasserrutsche
Neben Stürzen aus nach oben offenen Röhrenrutschen (vgl. OLG München, VersR 1974, 200) kommt es im Bereich der Wasserrutschen immer wieder dadurch zu Unfällen, daß Badegäste die Rutsche in falscher Körperlage benutzen (vgl. OLG Hamm, VersR 1979, 943; OLG Karlsruhe, VersR 1993, 709; OLG Saarbrücken mit NA-Beschluß des Senats vom 24. September 1996 - VI ZR 15/96 - VersR 1997, 377; vgl. auch Fritzweiler/Scheffen, SpuRt 1998, 148, 150 f.) oder aber in der Rutsche selbst oder am Rutschenauslauf mit anderen Benutzern zusammenstoßen (vgl. OLG Köln, VersR 1989, 159; KG, VersR 1990, 168;… OLG Karlsruhe, aaO; OLG Hamm, ZfS 1999, 50; OLG Köln mit NA-Beschluß des Senats vom 26. Juni 2001 - VI ZR 309/00 - VersR 2002, 859; OLG Stuttgart, NJW-RR 2003, 1531; OLG Celle, NJW-RR 2004, 20; LG Berlin, VersR 1994, 998; LG Aachen, ZfS 1995, 323; AG Friedberg, NJW-RR 1989, 738).Eine lückenlose Aufsicht in Schwimmbädern ist nicht üblich und nach ständiger Rechtsprechung auch nicht erforderlich (…vgl. Senatsurteil vom 2. Oktober 1979 - VI ZR 106/78 - aaO; OLG Hamm, VersR 1979, 943; OLG Köln, VersR 1989, 159;… KG, aaO, S. 168 f.;… Tücks, aaO, S. 424).
- OLG Köln, 20.07.2000 - 7 U 201/97
Anforderungen an die Verkehrssicherungspflicht eines Schwimmbadbetreibers für …
Demgegenüber dürfen überschaubare und von vornherein erkennbare Gefahren in Kauf genommen werden (BGH VersR 1978, 739 = NJW 1978, 1629; OLG Hamm VersR 1979, 943 u. ZfSch 1999, 50 = RuS 1999, 23; OLG Köln VersR 1989, 159).Ähnliche Badeunfälle sind auch bereits vor dem streitbefangenen Unfall in der Rechtsprechung beschrieben worden (vgl. etwa: OLG Karlsruhe VersR 1993, 709; OLG Hamm VersR 1979, 943; KG VersR 1990, 168).
- OLG Jena, 15.05.2009 - 4 U 827/08
Zu den Anforderungen an die Verkehrssicherungspflicht bei Erlebnisbädern (hier …
Sie ist auch in solchen Erlebnisbädern nicht üblich und nach der - bisherigen obergerichtlichen - Rechtsprechung nicht notwendig (vgl. ausführlich BGH v. 03.02.2004, VI ZR 95/03, abgedruckt in VersR 2004, 647, zit. nach juris; BGH VersR 1980, 67; OLG Hamm VersR 1979, 943; OLG Köln VersR 1989, 159; KG VersR 1990, 186). - OLG Köln, 24.11.1987 - 22 U 164/87
Spiel- und Sportanlagen; Spielanlagen; Sportanlagen; Wasserrutschen; …
Dabei geht die Verkehrssicherungspflicht bei Spiel- und Sportanlagen dahin, den Benutzer vor Gefahren zu schützen, die über das übliche Risiko bei der Anlagenbenutzung hinausgehen und vom Benutzer nicht vorhersehbar und nicht ohne weiteres erkennbar sind, während überschaubare und von vornherein erkannte Gefahren in Kauf genommen werden dürfen (vgl. BGH VersR 1978, 739 = NJW 78, 1629; OLG Hamm VersR 1979, 943).
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Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 25.07.1979 - 20 W 305/79 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Ablichtung; Urschrift; Schriftsatz; Abschrift; Einverständnis; Notwendige Kosten; Rechtsverfolgung; Rechtsverteidigung; Ordnungsgemäße Prozeßführung
Papierfundstellen
- VersR 1979, 943
Wird zitiert von ...
- BFH, 08.03.1984 - VII E 9/83
Armenanwalt - Gerichtsakten - Ablichtungen - Erstattung der Aufwendungen für …
Ähnlich hinsichtlich des anzulegenden großzügigen Maßstabs äußerte sich das OLG Frankfurt im Beschluß vom 25. Juli 1979 20 W 305/79 (Der Deutsche Rechtspfleger 1979, 393).
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Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 01.06.1979 - 17 W 16/79 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1979, 945
- VersR 1979, 943
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