Rechtsprechung
| OLG Hamm, 02.12.1981 - 20 W 43/81 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Berufsunfähigkeitsrente; Polizist; Dienstunfähigkeit; Nachweis; Berufsunfähigkeit; Versetzung
Papierfundstellen
- VersR 1982, 890
Wird zitiert von ...
- OLG Nürnberg, 09.01.1992 - 8 U 2890/91
Berufsunfähigkeit bei einem Polizeibeamten
Demgemäß wird in der Rechtsprechung die Berufsunfähigkeit im Sinne der BUZ bei einem Polizeibeamten davon abhängig gemacht, daß neben der Polizeidienstunfähigkeit, die schon bei geringen gesundheitlichen Mängeln vorliegen kann, auch Dienstuntauglichkeit für eine andere Beamtenlaufbahn vorliegt (vgl. OLG Hamm VersR 1982, 890), weil er nach den beamtenrechtlichen Vorschriften einen Laufbahnwechsel hinnehmen muß (vgl. OLG Köln, R. u. S. 1988, 344).
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Rechtsprechung
| LG Oldenburg, 13.05.1981 - 4 O 562/80 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Forderung
- Wolters Kluwer
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- EVERS.OK(Abodienst) (Leitsatz)
Gewohnheitsrechtliche Erfüllungshaftung des VU, Eigenhaftung des Vertreters, Aufklärungspflicht, Beratungspflicht des VV, Hinweispflicht
Papierfundstellen
- VersR 1982, 890
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- BGH, 20.06.1963 - II ZR 199/61
Haftung des Versicherers
Auszug aus LG Oldenburg, 13.05.1981 - 4 O 562/80
Ein entsprechender Schadenersatzanspruch des Versicherungsnehmers geht über die Grundsätze der Haftung aus Verschulden bei Vertragsschluß hinaus (BGH 40, 22; in VersR 68, 467;… Prölss/Martin VVG 22. Aufl. 1980, § 43, Anm. 7).Erst dann und auch nur im Rahmen der ihm erkennbaren Aufklärungsbedürftigkeit ist der Versicherungsagent zu aufklärenden Hinweisen und Richtigstellungen gehalten (BGH 40, 22; 47, 101).
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Rechtsprechung
| VG Bayreuth, 20.10.1981 - B 3 K 81 A.190 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1982, 890
Wird zitiert von ...
- OLG Naumburg, 09.12.2004 - 4 W 43/04
Zur Frage der fehlende Geschäftsfähigkeit wegen Alkoholerkrankung; Ärztliche …
Der Alkoholabusus erreicht erst dann den Grad einer Störung der Geistestätigkeit, wenn die Sucht entweder Symptom einer bereits vorhandenen Geisteskrankheit oder Geistesschwäche ist oder wenn der Missbrauch zu einer organischen Veränderung des Gehirnes geführt hat, infolge dessen es zu einem Abbau der Persönlichkeit gekommen ist, der zum dauerhaften Ausschluss der freien Willensbildung geführt hat ( BayObLGZ 2002, 189 [ 202 ] = NJW 2003, 216 [ 219f ]; BayObLG FamRZ 1991, 608 [ 609 ]; VG Bayreuth VersR 1982, 890 [ 891 ];… Bamberger / Roth - Wendtland, BGB, 1. Auflage, § 104 RdNr. 9 ).
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