Rechtsprechung
| BGH, 04.05.1983 - IVa ZR 123/81 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Geltendmachung eines Krankentagegeldanspruchs und Krankenhaustagegeldanspruchs - Ansprüche aus einem privaten Krankenversicherungsvertrag - Vorliegen einer Rehabilitationsmaßnahme
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1983, 735
- VersR 1983, 679
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 04.05.1983 - IVa ZR 113/81
Rehabilitationsmaßnahmen in der privaten Krankenversicherung
Auszug aus BGH, 04.05.1983 - IVa ZR 123/81
Diese Ausführungen entsprechen im Ergebnis und im wesentlichen auch in der Begründung der Auffassung des Senats, so wie er sie in dem gleichzeitig verkündeten Urteil in der Sache IVa ZR 113/81 dargelegt hat.Für diese Auffassung spricht insbesondere auch, wie der Senat in dem bereits erwähnten Urteil in der Sache IVa ZR 113/81 dargelegt hat, die Entstehungsgeschichte der Rehabilitationsklausel.
Der Senat hat zwar in dem gleichzeitig verkündeten Urteil in der Sache IVa ZR 113/81 ausgeführt, eine Rehabilitationsmaßnahme könne im Zweifel dann angenommen werden, wenn der Versicherungsnehmer nach Abschluß einer Krankenhausbehandlung herkömmlicher Art in einer anderen Anstalt auf Kosten eines Sozialversicherungsträgers eine zusätzliche Behandlung zur Herstellung seiner vollen Leistungsfähigkeit erhält.
- BGH, 29.01.2003 - IV ZR 257/01
Befristung einer Leistungszusage
Daß es sich nicht um eine Kur- und Sanatoriumsbehandlung oder um damit vergleichbare Rehabilitationsmaßnahmen im Sinne von § 5 Abs. 1 d AVB gehandelt hat, hat das Berufungsgericht unter Hinweis auf die Rechtsprechung des Senats (Urteile vom 4. Mai 1983 - IVa ZR 113/81 - VersR 1983, 677 = BGHZ 87, 215 und - IVa ZR 123/81 - VersR 1983, 679 sowie vom 5. Juli 1995 - IV ZR 320/94 - VersR 1995, 1040) auf der Grundlage der bisherigen Feststellungen mit Recht angenommen.
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