Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 28.06.1984 - 6 W 50/84 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
AGB eines Reiseveranstalters; Unwirksamkeit einer Klausel; Einschränkungsloser Hinweis; Unverzügliche Mangelanzeige; Verpflichtung des Reisenden; Wegfall der Minderung ; Schuldhaftes Unterlassen
Papierfundstellen
- NJW 1985, 145
- MDR 1984, 1024
- VersR 1985, 397
- DB 1984, 2452
Wird zitiert von ...
- BGH, 15.06.1989 - VII ZR 205/88
Allgemeine Reisebedingungen:Abtretungsausschluß - Anzeigepflicht
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Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 19.04.1984 - 1 U 160/83 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de (Leitsatz)
BGB § 823
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Verkehrssicherungspflicht; Eisglätte; Schneeglätte; Fußgängerüberwege; Innerhalb geschlossener Ortschaften; Sichere Verbindung; Aufnahme des Fußgängerverkehrs; Vermeidung übermäßiger Umwege
Papierfundstellen
- VersR 1985, 397
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- BGH, 22.11.1965 - III ZR 32/65
Verkehrssicherungspflichten auf öffentlichen Parkplätzen bei winterlicher Glätte
Auszug aus OLG Frankfurt, 19.04.1984 - 1 U 160/83
Im allgemeinen genügt es, wenn eine sichere Verbindung geschaffen wird, die den Fußgängerverkehr aufnehmen kann und nicht zu übermäßigen Umwegen nötigt (i. A. an BGH VersR 66, 90 (91/92) - NJW 66, 202 (203)).
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Rechtsprechung
| OLG Celle, 23.11.1983 - 3 U 42/83 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1985, 397
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Köln, 16.04.1994 - 19 W 5/94
Streitwert bei negativer Feststellungsklage
Eine solche negative Feststellungsklage ist (anders als eine positive Feststellungsklage, bei der gegenüber dem Streitwert der entsprechenden Leistungsklage ein Abzug gemacht wird) mit dem vollen Betrag der geleugneten Forderung zu bewerten (BGH MDR 1970, 999 = NJW 1970, 2025; BGHZ 2, 276, 277 ff.; OLG Celle VersR 1985, 397 ; OLG Braunschweig MDR 1975, 848 ;… Zöller-Schneider, ZPO , 18. Aufl., § 3 Rdnr. 16 Stichwort "Feststellungsklagen"). - OLG München, 01.09.1987 - 5 W 2184/87 Ein Abschlag von 20 % von dem Wert des Gegenanspruchs findet dabei nicht statt (vgl. BGH NJW 1970, 2025; OLG Celle VersR 1985, 397 ).
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Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 09.08.1984 - 6 U 138/83 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- ZIP 1984, 1363
- MDR 1985, 143
- VersR 1985, 397
- BB 1984, 1967
Wird zitiert von ...
- BSG, 06.04.1989 - 2 RU 34/88
Beginn der Ausschlußfrist des § 111 SGB X, Ausschluß des Erstattungsanspruchs …
Nachdem R. im Jahre 1979 die Beklagte als zuständige Leistungsträgerin bezeichnet und von ihr die Unfallentschädigung verlangt hatte, stellte das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen in dem anschließenden Rechtsstreit, zu dem auch die Klägerin beigeladen war, mit rechtskräftigem Urteil vom 24. April 1985 (L 6 U 138/83) fest, daß die Beklagte für die Entschädigung des Arbeitsunfalls vom 16. April 1973 zuständig sei.
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Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 28.06.1984 - 18 U 66/84 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de (Leitsatz)
BGB § 839; NWStrG § 9a
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Begrenzungssteine; Öffentlicher Weg; Parkplätze; Straßenbaulastträger; Verkehrssicherungspflicht
Papierfundstellen
- VersR 1985, 397
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Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 19.07.1984 - 18 U 76/84 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de (Leitsatz)
BGB § 839; NWStrG § 9a
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Anhebung der Fahrbahndecke; Kanaldeckel; Nebenstraße; Verkehrssicherungspflicht; Straßenbaulastträger; Tiefliegendes Fahrzeug; Straßenunebenheiten
Papierfundstellen
- VersR 1985, 397
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