Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 16.05.1984 - 7 U 151/83 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Verkehrsteilnehmer; Amtspflichtverletzung; Anhalten durch einen Polizeibeamten; Verletzung durch Ausrutschen
Papierfundstellen
- VersR 1985, 506
Wird zitiert von ...
- AG München, 09.08.2007 - 223 C 10125/07
Krankenversicherung, private - gemischte Anstalt, Heilbehandlung in - …
Andernfalls würde der Sinn und Zweck des § 4 Abs. 5 MB/KK 94 - nämlich der Vermeidung einer erschwerten und risikoreichen nachträglichen Überprüfung des Versicherers - entleert, wenn man dem Versicherer die Berufung auf die Klausel immer dann versagen wollte, wenn der Versicherungsnehmer später nachweist, dass er die Kur- oder Sanatoriumseinrichtung der gemischten Anstalt nicht in Anspruch genommen, sondern die gleiche Behandlung wie in einem reinen Krankenhaus erfahren hat (OLG Karlsruhe Versicherungsrecht 1985, 506, OLG Köln Versicherungsrecht 184, 133).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 13.05.1983 - 10 U 107/82 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)
Verrichtung einer gefahrgeneigten Arbeit; Fahrlässigkeit des Arbeitnehmers; Begriff des Leiharbeitsverhältnisses; Auswahl des Arbeitnehmers; Haftung wegen positiver Vertragsverletzung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Koblenz, 10.12.1981 - 10 O 208/79
- OLG Koblenz, 13.05.1983 - 10 U 107/82
Papierfundstellen
- VersR 1985, 506
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- BGH, 22.05.1968 - VIII ZR 21/66
Allgemeines Vertragsrecht-Rechtsnatur d. Vertrages ü. Bereitstellung e. Baggers
Auszug aus OLG Koblenz, 13.05.1983 - 10 U 107/82
Ein echtes Leiharbeitsverhältnis liegt dann vor, wenn ein Beschäftigter unter Fortbestand des Arbeitsverhältnisses mit der Arbeitgeberin (Vermieterin), die ihm auch wie bisher den Lohn zahlt, mit Arbeitsmaterial - hier dem Kran - einem anderen Betrieb (Mieter) überlassen wird, um nach dessen Weisungen auf dessen Arbeitsstelle zur Erfüllung von Leistungen zu arbeiten, zu denen dieser Betrieb vertraglich verpflichtet ist (vgl. BGH, VersR. 1968, 779 [780]; PP 1971, 521; OLG Düsseldorf, VersR. - BGH, 14.12.1965 - VI ZR 153/64
Klage auf Schadensersatz und Schmerzensgeld wegen Verursachung eines Unfalls - …
Auszug aus OLG Koblenz, 13.05.1983 - 10 U 107/82
(BGH, NJW 1966, 452 = LM Nr. 7 zu § 537 RVO; BAGBP 1978, 1552).
- OLG Koblenz, 20.02.2003 - 10 U 883/02
Anforderungen an die Verwerfung der Berufung durch Beschluss; …
Insoweit genügt eine bloß vorübergehende Eingliederung (vgl. BGH VersR 1979, 934), so daß der Beklagte zu 5., solange er sich mit dem Kran an der Montage der Betonfertigteile beteiligte, als Betriebsangehöriger des Unfallbetriebes und damit als Arbeitskollege des Klägers anzusehen ist (vgl. OLG Koblenz VersR 1985, 506 f.; OLG Nürnberg VersR 1994, 878 f.; OLG Düsseldorf R + S 1995, 101 f.). - OLG Düsseldorf, 29.10.1993 - 22 U 83/93
Eingliederung eines Kranführers in fremden Betrieb
Entscheidende Bedeutung kommt insofern der Tatsache zu, daß zwischen den Parteien nicht die Gestellung eines Autokrans zu von vorneherein in zeitlicher und umfänglicher Hinsicht genau bestimmten Aufgaben vereinbart war (vgl. zu einem solchen Fall BGH, LM § RVO § 637 RVO Nr. 9 = VersR 1979, VERSR Jahr 1979 Seite 934 (VERSR Jahr 1979 Seite 935)), sondern vielmehr die pauschale Gestellung des Krans nebst Bedienungspersonal über mehrere Tage zu zuvor nicht näher festgelegten De- und Montagearbeiten, wie sich aus der Auftragsbestätigung der Bekl. zu 1 an die Firma H vom 28.4.1989 ergibt (vgl. hierzu OLG Koblenz,VersR 1985, 506 (507)). - KG, 18.12.1992 - 9 U 1579/92
Haftungsprivilegierter Betriebsangehöriger; Eingliederung eine Schädigers …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".