Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 29.03.1984 - 4 U 19/83 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1985, 560
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Koblenz, 14.10.2004 - 10 W 659/04
Kein prinzipieller Anspruch auf eine mehrwöchige stationäre psychotherapeutische …
Über die Erteilung einer Leistungszusage hat der Versicherer nach seinem pflichtgemäßen Ermessen zu entscheiden, wobei die Entscheidung nur dahingehend überprüfbar ist, ob ein Ermessensfehlgebrauch (vgl. Senat, VersR 93, 1000) oder - z.B. in Notsituationen (drohender Herzinfarkt) - eine Ermessensreduzierung auf Null vorliegt (vgl. auch OLG Hamm VersR 82, 386; OLG Karlsruhe VersR 85, 560).Über die Erteilung einer Leistungszusage hat der Versicherer nach seinem pflichtgemäßen Ermessen zu entscheiden, wobei die Entscheidung nur dahingehend überprüfbar ist, ob ein Ermessensfehlgebrauch (vgl. Senat, VersR 93, 1000) oder - z.B. in Notsituationen (drohender Herzinfarkt) - eine Ermessensreduzierung auf Null vorliegt (vgl. OLG Hamm VersR 82, 386; OLG Karlsruhe VersR 85, 560).
- OLG Koblenz, 09.09.2004 - 10 U 20/04
Deckungsklage gegen die Krankheitskosten- und Krankentagegeldversicherung: …
Dies wäre allenfalls bei Vorliegen eines akuten Notfalls, z.B. einem drohenden Herzinfarkt, zu bejahen (vgl. OLG Hamm VersR 1982, 386; OLG Karlsruhe VersR 1985, 560; 90, 730; r+s 1998, 296, 298; OLG Nürnberg r+s 1996, 283). - OLG Nürnberg, 23.02.1995 - 8 U 2536/94
Voraussetzungen für den Risikoausschluß nach § 4 Abs. 9 MB/KT in der …
Die Versäumung einer vorherigen Abklärung, ob der Versicherer seine Zustimmung zu der stationären Behandlung in der gemischten Anstalt erteilt, liegt ausschließlich im Risikobereich des Versicherungsnehmers (vgl. OLG Hamm, VersR 82, 386; OLG Karlsruhe, VersR 85, 560; 90, 730). - AG Gießen, 18.09.2012 - 49 C 144/12
Die Prüfung der Zusage nach § 4 Abs. 5 MB/KK hat nach pflichtgemäßem Ermessen zu …
Über die Erteilung einer Leistungszusage hat der Versicherer nach seinem pflichtgemäßen Ermessen zu entscheiden, wobei die Entscheidung nur dahingehend überprüfbar ist, ob ein Ermessensfehlgebrauch (OLG Koblenz VersR 93, 1000) oder z.B. in Notsituationen (drohender Herzinfarkt) - eine Ermessensreduzierung auf Null vorliegt (vgl. auch OLG Hamm VersR 82, 386; OLG Karlsruhe VersR 85, 560).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".