Rechtsprechung
| LG Berlin, 08.12.1987 - 7 O 210/87 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1988, 620
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Übersicht LG Berlin
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Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 24.04.1987 - 5 U 143/86 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1988, 620
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Düsseldorf, 10.06.2008 - 4 U 151/07
Inhalt einer fristgerechten ärztlichen Feststellung unfallbedingter Invalidität - …
Ob es ausreicht, wenn festgestellt werden kann, dass die Veränderungen ausnahmslos im Interesse des Versicherungsnehmers liegen, um eine Hinweispflicht des Versicherers auslösen zu können (so OLG Hamburg VersR 1988, 620; OLG Hamm VersR 1994, 37; OLG Bamberg VersR 1998, 833;… vom Senat aaO mangels Entscheidungserheblichkeit offen gelassen), braucht hier nicht entschieden zu werden. - OLG Bamberg, 13.03.1997 - 1 U 160/96
Voraussetzungen für die Einbeziehung geänderter Allgemeiner …
Dennoch entfällt nach Überzeugung des Senats eine solche Verpflichtung jedenfalls dann, wenn die mögliche Vertragsänderung für den Versicherungsnehmer nicht ausschließlich, sondern nur per Saldo günstiger ist, die neuen AVB also auch Verschlechterungen enthalten (…OLG Hamm a.a.O.; OLG Hamburg VersR 1988, 620 [OLG Hamburg 24.04.1987 - 5 U 143/86] ;… Prölss/Martin, a.a.O., Anm. 6 B b;… Martin, Sachversicherungsrecht, 3. Aufl., Rdnr. 10 zu K IV;… Grimm, Unfallversicherung, AUB-Kommentar, 2. Aufl., Rdnr. 12 vor § 1).
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