Rechtsprechung
| OLG Köln, 08.11.1989 - 13 U 115/89 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Hanggrundstück: Verkehrssicherungspflichten? (IBR 1990, 312)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1990, 339
- MDR 1990, 340
- VersR 1990, 401
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BGH, 12.02.1985 - VI ZR 193/83
Umfang der Verkehrssicherungspflicht von Grundstückseigentümern und …
Auszug aus OLG Köln, 08.11.1989 - 13 U 115/89
Aus § 823 BGB ergibt sich, daß denjenigen, der in seinem Verantwortungsbereich eine Gefahr für Dritte schafft oder andauern läßt, die Verpflichtung trifft, die ihm zumutbaren Vorkehrungen zu treffen, um eine Schädigung des anderen möglichst abzuwenden (BGH NJW 85, 1773 (1774). - BGH, 17.10.1967 - VI ZR 64/68
Grenzen des Vorfahrtsrechts des Lokomotivführers
Auszug aus OLG Köln, 08.11.1989 - 13 U 115/89
Entsprechend der Verkehrsanschauung hat die Rechtsprechung in den "Steinschlag"-Fällen dem Straßenverkehrssicherungspflichtigen auch die Vorsorge gegen Steinschlaggefahr auferlegt, weil diese Gefahr von der Straße selbst, nämlich ihrer besonderen Anlage und Führung, ausgeht (BGH VersR 67, 1197 m. w. Nachw.).
- AG Köln, 19.04.1991 - 114 C 816/90 Nach ständiger Rechtsprechung findet nämlich jede Störerhaftung dort ihre Grenze, wo die Beeinträchtigung ausschließlich auf dem Eingreifen von Naturkräften beruht und nicht auch auf eine von Menschenhand vorgenommene Veränderung des Grundstücks zurückzuführen ist (so schon RGZ 149, 205 (213); BGH, NVwZ 1990, 297 (298); NJW 1985, 1773 (1774); OLG Köln, VersR 1990, 401; BGHZ 19, 126 (129); BGHZ 90, 256 (266)).
Aus demselben Grunde nicht vergleichbar sind die Entscheidungen BGH, NVwZ 1990, 297 (298), wo es um einen nicht angelegten Wald im Naturzustand ging und die Entscheidung des OLG Köln, VersR 1990, 401, die sich mit Steinschlag an einem natürlich gewachsenen Hang befasste.
- VG Magdeburg, 14.08.2013 - 3 B 225/13
Vorläufiger Rechtsschutz gegen die Verpflichtung zur Sperrung eines Wanderweges
Aus dem Gesichtspunkt der Verkehrssicherungspflicht ergibt sich die Erforderlichkeit, Warnzeichen aufzustellen, wenn die - grundsätzlich waldtypische (…vgl. Klose/Orf, a.a.O., § 14 Rn. 46 ff., 52; OLG Köln, Urt. v. 8.11.1989, VersR 1990, 401; OLG Nürnberg, MDR 1976, 222;… BGH, Urt. v. 12.2.1985, NJW 1985, 1773;… a.A. BGH, Urt. v. 16.10.1967, NJW 1968, 246; OLG Zweibrücken, Urt. v. 22.9.1989, VersR 1990, 401) - Gefahr des Steinschlags in felsigem Gelände nicht erkennbar ist (vgl. Ebert, Die Haftung des Verkehrssicherungspflichtigen auf Wegen im Alpenraum nach deutschem Recht, in: VersR 2006, 899, bei Fn. 77, 94, 97 ff. m.w.N.).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| OLG Zweibrücken, 22.09.1989 - 1 U 60/88 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Steinschlag; Naheliegende Gefahr; Öffentliche Straßen; Vorsorge ; Steinschlaggefahr; Straßenbaulastträger; Verkehrssicherungspflicht; Verkehrszeichen
Papierfundstellen
- VersR 1990, 401
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- BGH, 16.10.1967 - III ZR 26/67
Schadensersatzanspruch auf Grund eines Unfalls wegen Herunterfallens von …
Auszug aus OLG Zweibrücken, 22.09.1989 - 1 U 60/88
Zutreffend ist der Erstrichter allerdings von den Grundsätzen ausgegangen, die von der höchstrichterlichen Rechtsprechung aufgestellt worden sind (vgl. BGH VersR 67, 1196 = NJW 68, 246).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 23.03.1989 - 18 U 271/88 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1989, 735
- VersR 1990, 401
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Hamburg, 02.04.2020 - 6 U 202/17
Zur Haftung für Schaden durch herabfallende große Eisstücke wegen behaupteter …
Andererseits wird vertreten, dass das Handeln auf eigene Gefahr eine Verkehrssicherungspflicht zwar bestehen lasse, eine Haftung aber aufgrund eines überwiegenden Mitverschulden gemäß § 254 BGB entfalle (BGH…, Urteil vom 14.03.1961, VI ZR 189/59, Rz. 8 ff., juris; OLG Düsseldorf, NJW-RR 1989, 735 ff m.w.N.).In diesen Fällen sei dann eine Abwägung nach § 254 BGB vorzunehmen, was je nach den Umständen des Einzelfalles zu einer Haftungsfreistellung führen könne (vgl. OLG Düsseldorf, NJW-RR 1989, 735 ff m.w.N.; LG Bonn…, Urteil vom 18.05.1994, 3 O 87/94, Rz. 14, juris;… zur Abgrenzung: Staudinger / Schiemann, 2017, § 254 Rz. 62 ff.;… Palandt-Grüneberg, 2019, § 254 Rz. 32).
- LG Frankfurt/Main, 10.11.2016 - 24 O 111/15
Pauschalreisevertrag - Schadensersatzansprüche mitreisender Familienmitglieder …
Hierbei handelt es sich um eine Entstehensvoraussetzung für die Minderung und nicht lediglich um eine Obliegenheit (vgl. LG Frankfurt a. M. RRa 2007, 27), so dass bei verspäteter Anzeige eines nach wie vor bestehenden Mangels eine Minderung grds. erst ab dem Zeitpunkt der Anzeige in Betracht kommt (vgl. OLG Düsseldorf NJW-RR 1989, 735; LG Hannover NJW 1984, 1626) (…BeckOK BGB/Geib BGB § 651d Rn. 3-6, beck-online). - AG Bad Homburg, 22.03.2001 - 2 C 49/01
Badezimmer im Hotel: auf Fliesen ausgerutscht - Schadenersatz- und …
Rügt sie diesen Zustand bis zum Unfall, d. h. für die Dauer von 5 ½ Urlaubstagen nicht, und kommt es am 6. Urlaubstag in Folge des extrem glatten Badezimmerbelags mit Gefälle zu einem Unfall, so bestehen reisevertragliche Ansprüche nicht (so auch OLG Düsseldorf, NJW-RR 1989, 735 bei unterlassener Rüge eines mangelhaften Zustandes und Unfall am 7. Urlaubstag). - LG Waldshut-Tiengen, 14.02.1995 - 2 O 276/94
Schadensersatz wegen Verletzung der Räumpflicht und Streupflicht; Verletzung …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".