Rechtsprechung
| OLG Köln, 20.07.1990 - 11 U 17/90 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 823
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- nrw.de (Leitsatz)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Verkehrssicherungspflicht; Verkehrssicherungspflichtverletzung ; Sorgfaltspflicht; Busfahrer; Sorgfalt von Busfahrern
Verfahrensgang
- LG Aachen, 21.12.1989 - 9 O 315/89
- OLG Köln, 20.07.1990 - 11 U 17/90
Papierfundstellen
- NJW-RR 1990, 1361
- VersR 1992, 210
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (6)
- BGH, 14.03.1985 - IX ZR 26/84
Haftung des Notars für unrichtige, steuerrechtlich nachteilige Beratung
Auszug aus OLG Köln, 20.07.1990 - 11 U 17/90
Daher fällt auch die Klägerin unter den Schutzzweck der verletzten Sorgfaltspflicht (vgl. hierzu BGH, NJW 1986, 1329, 1332). - BGH, 16.11.1971 - VI ZR 69/70
Sorgfaltspflicht - Führer - Straßenbahn - Fahrgast - AutomatischeTür
Auszug aus OLG Köln, 20.07.1990 - 11 U 17/90
Grundsätzlich ist vielmehr davon auszugehen, dass der Fahrgast in öffentlichen Verkehrsmitteln sich selbst überlassen und für seine Sicherheit und sein Standvermögen während der Fahrt selbst verantwortlich ist, da der Busfahrer i.d.R. mit der notwendigen Beobachtung anderer Verkehrsteilnehmer in seiner Beobachtungsfähigkeit ausgelastet ist (BGH, VersR 1972, 152, 153; OLG Stuttgart, VersR 1971, 674, 675; LG Düsseldorf, VersR 1983, 1044 ). - LG Düsseldorf, 19.05.1982 - 2 O 502/81
Schmerzensgeld für die Verletzung eines Fahrgastes während des Anfahrens eines …
Auszug aus OLG Köln, 20.07.1990 - 11 U 17/90
Grundsätzlich ist vielmehr davon auszugehen, dass der Fahrgast in öffentlichen Verkehrsmitteln sich selbst überlassen und für seine Sicherheit und sein Standvermögen während der Fahrt selbst verantwortlich ist, da der Busfahrer i.d.R. mit der notwendigen Beobachtung anderer Verkehrsteilnehmer in seiner Beobachtungsfähigkeit ausgelastet ist (BGH, VersR 1972, 152, 153; OLG Stuttgart, VersR 1971, 674, 675; LG Düsseldorf, VersR 1983, 1044 ).
- OLG Stuttgart, 22.07.1970 - 1 U 62/70
Auszug aus OLG Köln, 20.07.1990 - 11 U 17/90
Grundsätzlich ist vielmehr davon auszugehen, dass der Fahrgast in öffentlichen Verkehrsmitteln sich selbst überlassen und für seine Sicherheit und sein Standvermögen während der Fahrt selbst verantwortlich ist, da der Busfahrer i.d.R. mit der notwendigen Beobachtung anderer Verkehrsteilnehmer in seiner Beobachtungsfähigkeit ausgelastet ist (BGH, VersR 1972, 152, 153; OLG Stuttgart, VersR 1971, 674, 675; LG Düsseldorf, VersR 1983, 1044 ). - KG, 02.12.1976 - 12 U 1879/76
Omnibus; Bus; Stadt; Fahrgast; Sturz; Bremsvorgang; Mitverschulden; Haftung
Auszug aus OLG Köln, 20.07.1990 - 11 U 17/90
Nur ein solches Verhalten wird der besonderen Verantwortung und Pflicht zur Rücksichtnahme, die den Fahrer eines öffentlichen Verkehrsmittels trifft, dem Leben und Gesundheit der Fahrzeuginsassen beruflich zur sicheren Beförderung anvertraut sind, gerecht (KG, VersR 1977, 723, 724). - LG Hamburg, 10.10.1969 - 6 S 76/69
Auszug aus OLG Köln, 20.07.1990 - 11 U 17/90
Ob auch unter diesen Voraussetzungen der Anscheinsbeweis dafür spricht, dass der Sturz der Begleitperson auf ihre mangelnde Vorsicht zurückzuführen ist (…vgl. hierzu LG Düsseldorf, aaO.; LG Hamburg, VersR 1971, 137 ff.), kann vorliegend dahingestellt bleiben.
- BGH, 01.12.1992 - VI ZR 27/92
Sorgfaltspflichten eines Busfahrers beim Anfahren
Hier hält der Senat auch nach Überprüfung fest (vgl. auch OLG Stuttgart, VersR 1971, 674, 675 sowie OLG Köln, VRS 79, 341, 342, wo ebenfalls auf eine erkennbare körperliche Behinderung abgestellt wird). - LG Kassel, 22.11.1993 - 3 O 1667/93
Notwendigkeit eines Verschuldens für das Bestehen von Ansprüchen auf …
Ausnahmen gelten nur bei einem erkennbar schwer behinderten Fahrgast, z. B. einem Beinamputierten auf Krücken oder einem Blinden (BGH VersR 1972, 152 f. [BGH 16.11.1971 - VI ZR 69/70] ; BGH NJW 1993, 654, 655 = VersR 1993, 240, 241 [BGH 01.12.1992 - VI ZR 27/92] ; OLG Stuttgart VersR 1971, 674, 675 [OLG Stuttgart 22.07.1970 - 1 U 62/70] ; OLG Hamm VersR 1986, 43 f.; OLG Köln NJW-RR 1990, 1361). - LG Bonn, 28.02.2024 - 1 O 331/23 Anders gewendet obliegt es zunächst dem Gefährdeten, sich selbst zu schützen und auf erkennbare Gefahrquellen vor allem durch eigene Sorgfaltsanstrengungen zu reagieren (…BGH NZV 2014, 167 Rn. 17; vgl. OLG Köln NJW-RR 1990, 1361).
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Rechtsprechung
| OLG München, 04.10.1990 - 1 U 3362/90 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- archive.org
(Leitsatz)
Ertrinkungsunfall im Nichtschwimmerbecken
- rechtsportal.de (Leitsatz)
BGB § 823
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Verkehrssicherungspflicht; Zulassung zum Verkehr; Erkennbarer Wille; Unbefugtes Betreten; Verkehrsfläche
Papierfundstellen
- VersR 1992, 210
- VersR 1992, 211
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 22.10.1974 - VI ZR 149/73
Grundstückseigentümer - Verkehrssicherungspflicht - Haftung des …
Auszug aus OLG München, 04.10.1990 - 1 U 3362/90
Die Situation im konkreten Fall ist nicht vergleichbar mit dem von der Kl. herangezogenen vom BGH entschiedenen Fall in VersR 1975, 88 (= NJW 75, 108). - OLG Zweibrücken, 20.09.1976 - 2 U 217/75
Gemeinde; Verkehrssicherungspflicht; Gittermasten; Starkstromleitung; Unbefugtes …
Auszug aus OLG München, 04.10.1990 - 1 U 3362/90
Auch in den anderen von der Kl. erwähnten Entscheidungen (vgl. u. a. NJW 77, 111) ging es um die Verpflichtung, gegen erhebliche Gefahren geeignete Sicherungsmaßnahmen zu treffen.
- OLG Koblenz, 10.01.2012 - 5 U 1418/11
Kundenparkplätze müssen nicht völlig schnee- und eisfrei sein - Bei kleinen und …
Deshalb unterliegen die Anforderungen an die Verkehrssicherungspflicht jeweils den gleichen Regeln (OLGR Koblenz (8. Zivilsenat) 1999, 396; OLG München VersR 1992, 210; OLG München, Beschluss vom 21.06.2010 - 1 U 2681/10; abweichend OLG Düsseldorf NJW-RR 2000, 696).
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Rechtsprechung
| OLG München, 22.02.1990 - 1 U 4848/89 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de (Leitsatz)
BGB § 823
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Streupflicht; Private Parkfläche; Gehweg; Kurze Wegstrecke; Geringe Gefahr; Verkehrsteilnehmer
Papierfundstellen
- VersR 1992, 210
Wird zitiert von ...
- OLG Düsseldorf, 19.05.2008 - 24 U 161/07
Schadensersatz wegen Verkehrssicherungspflichtverletzung hinsichtlich …
Dem Verkehrsteilnehmer kann zugemutet werden, auf winterliche Glätte zu achten und etwaige Gefahren auf einer kurzen Strecke selbst zu meistern (OLG München VersR 1992, 210; Beschluss vom 13. Januar 2006, Az. 1 U 5136/05).
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Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 19.09.1990 - 13 U 34/90 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1992, 210
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