Volltextveröffentlichungen (2)

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  RVO §§ 636 637
  Haftungsprivileg der §§ 636 , 637 RVO für Kranführer

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• LG Regensburg - 6 O 1567/92
• OLG Nürnberg, 28.07.1993 - 4 U 1149/93

Papierfundstellen

• VersR 1985, 205
• VersR 1994, 878

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (4)

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 17.04.1984 - VI ZR 246/82

  Ansprüche eines Zigarettenherstellers wegen satirischer Verfremdung eines …

  Auszug aus OLG Nürnberg, 28.07.1993 - 4 U 1149/93

  Insbesondere muß auch kein Abhängigkeitsverhältnis wirtschaftlicher oder persönlicher Art zum Unfallbetrieb vorliegen (BGH in VersR 84, 737).
• BGH, 22.05.1984 - VI ZR 234/82

  Haftungsfreistellung bei Lagerungsarbeiten

  Auszug aus OLG Nürnberg, 28.07.1993 - 4 U 1149/93

  Der Beklagte zu 1) war damit, während er die den Unfall verursachende Tätigkeit durchführte, in den Betrieb des B L eingegliedert und einem Betriebsangehörigen gleichgestellt, der sowohl eine Tätigkeit für diesen Betrieb ausübte als auch den Weisungen dieses Betriebes unterstand (BGH in VersR 75, 394, BGH in VersR 83, 31, BGH in VersR 84, 736, Lauterbach UV 3. Auflage Anm. 5 zu § 637 RVO ).
• BGH, 03.07.1979 - VI ZR 51/77

  Anspruch auf Zahlung eines Schmerzensgeldes und einer Schmerzensgeldrente - …

  Auszug aus OLG Nürnberg, 28.07.1993 - 4 U 1149/93

  Der Schädiger muß im Unfallbetrieb eingegliedert sein, so daß er einem Betriebsangehörigen gleichgestellt ist und als Arbeitskollege des Verletzten angesehen werden kann (BGH in VersR 79, 934,ff).
• BGH, 22.06.1982 - VI ZR 240/79

  Anspruch auf Erstattung der an die Hinterbliebenen eines durch einen …

  Auszug aus OLG Nürnberg, 28.07.1993 - 4 U 1149/93

  Der Beklagte zu 1) war damit, während er die den Unfall verursachende Tätigkeit durchführte, in den Betrieb des B L eingegliedert und einem Betriebsangehörigen gleichgestellt, der sowohl eine Tätigkeit für diesen Betrieb ausübte als auch den Weisungen dieses Betriebes unterstand (BGH in VersR 75, 394, BGH in VersR 83, 31, BGH in VersR 84, 736, Lauterbach UV 3. Auflage Anm. 5 zu § 637 RVO ).

alle Zitatstellen anzeigen
• OLG Koblenz, 20.02.2003 - 10 U 883/02

  Anforderungen an die Verwerfung der Berufung durch Beschluss; …

  Insoweit genügt eine bloß vorübergehende Eingliederung (vgl. BGH VersR 1979, 934), so daß der Beklagte zu 5., solange er sich mit dem Kran an der Montage der Betonfertigteile beteiligte, als Betriebsangehöriger des Unfallbetriebes und damit als Arbeitskollege des Klägers anzusehen ist (vgl. OLG Koblenz VersR 1985, 506 f.; OLG Nürnberg VersR 1994, 878 f.; OLG Düsseldorf R + S 1995, 101 f.).
• OLG Schleswig, 28.11.2002 - 7 U 17/99

  Haftungsfragen bei tödlichem Unfall in einer Kiesgrube unter Beteiligung eines …

  Das auf die Firma K.-Förderanlagen übergegangene Weisungsrecht war zwar beschränkt auf die Durchführung und den Umfang des Auftrages; in diesem Umfang ist der Beklagte zu 1. vorliegend aber auch nur tätig geworden und Weisungen der Firma K.-Förderanlagen haben diesen Rahmen nicht überschritten (vgl. auch OLG Koblenz, VersR 85, 205 f., KG VersR 1994, 117 ff., OLG Nürnberg, VersR 1994, 878 f., OLG Düsseldorf, VersR 1995, 319 f.).