Rechtsprechung
| OLG Oldenburg, 25.01.1995 - 2 U 209/94 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen (Leitsatz)
§ 12 Abs. 1 IId AKB ; § 61 VVG
Herbeiführung eines Unfalls; Grobe Fahrlässigkeit; Hochraumbully; Einfahrt in Hochhaus; Zulässige Höhe - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
AKB § 12 Abs. 1 IId; VVG § 61
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Herbeiführung eines Unfalls; Grobe Fahrlässigkeit; Hochraumbully; Einfahrt in Hochhaus; Zulässige Höhe
Papierfundstellen
- VersR 1996, 182
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (2)
- BGH, 08.07.1992 - IV ZR 223/91
Augenblicksversagen und grobe Fahrlässigkeit
Auszug aus OLG Oldenburg, 25.01.1995 - 2 U 209/94
Der Vorsitzenden des Klägers fällt nicht nur ein "Augenblicksversagen" zur Last, das ohnehin allein nicht ausreicht, den Vorwurf der groben Fahrlässigkeit entfallen zu lassen (BGH NJW 1992, 2418). - BGH, 14.04.1976 - IV ZR 29/74
Versagung von Versicherungsschutz bei grob fahrlässiger Herbeiführung des …
Auszug aus OLG Oldenburg, 25.01.1995 - 2 U 209/94
Außerdem muß den Handelnden auch in subjektiver Hinsicht ein schweres Verschulden treffen, welches das gewöhnliche Maß erheblich übersteigt (BGH VersR 1976, 649, 650).
- OLG Saarbrücken, 01.12.2010 - 5 U 395/09
Versicherungsbedingungen - Einbeziehung - Darlegungslast
Das verstößt gegen das, was sich jedem, gleichviel ob Fachmann oder Laie, hätte aufdrängen müssen und ist auch in subjektiver Hinsicht unentschuldbar (siehe auch OLG Schleswig, VersR 2009, 633 - grobe Fahrlässigkeit beim leichtfertigen Umgang mit einem Brenner ohne vorheriges Lesen der Gebrauchsanleitung; OLG Oldenburg, r+s 1995, 129 - grobe Fahrlässigkeit desjenigen, der sich nicht mit den Besonderheiten eines Fahrzeugs vertraut gemacht hat). - LG Köln, 11.04.2012 - 26 O 174/10
Umfang der Haftung beim Steckenbleiben eines Mietfahrzeugs im Parkhaus wegen zu …
Eine solche lässt die grobe Fahrlässigkeit der Beklagten, die nicht blindlings davon ausgehen durfte, dass die Einfahrt hoch genug war (OLG Oldenburg vom 25.01.1995, 2 U 209/94) aber nicht entfallen. - VGH Bayern, 01.06.2017 - 6 ZB 17.903
Schadenersatz wegen Dienstpflichtverletzung: Missachtung der Durchfahrtshöhe …
Den Kläger als Fahrer eines Dienstwagens hingegen, der in ein bekanntermaßen höhenbeschränktes Parkhaus einfuhr, treffen ungleich höhere Sorgfaltspflichten (vgl. auch OLG Oldenburg, U.v. 25.1.1995 - 2 U 209/94 - juris). - OLG Frankfurt, 17.04.1997 - 16 U 123/96
Haftung nach Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Schäden an einem vermieteten …
Mit dem Landgericht sieht der Senat das Verhalten des Zeugen ... bei dieser Unfallkonstellation als grob fahrlässig an, denn der Zeuge hätte sich, bevor er in ein Parkhaus einfährt, über die Höhe des Fahrzeugs informieren müssen (so auch OLG Oldenburg, r+s 1995, 129).
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Rechtsprechung
| LG Hannover, 15.02.1995 - 6 O 180/94 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen (Leitsatz)
§ 6 Abs. 3 VVG; § 7 I Abs. 2 S. 3 AKB; § 7 V Abs. 4 AKB
Schadensanzeige; Vorschäden; Versicherungsfall; Aufklärungspflicht - rechtsportal.de (Leitsatz)
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Schadensanzeige; Vorschäden; Versicherungsfall; Aufklärungspflicht
Papierfundstellen
- VersR 1996, 182
- VersR 1996, 448
Wird zitiert von ... (5)
- OLG Hamm, 19.11.1999 - 20 U 205/98
Berichtigung falscher Angaben gegenüber dem Außendienstmitarbeiter
Rn. 15 Der Senat hat nicht verkannt, daß in Rechtsprechung und Literatur überwiegend die Auffassung vertreten wird, eine bereits eingetretene objektive Obliegenheitsverletzung könne durch nachträgliche Berichtigung von Falschangaben nicht wieder beseitigt werden (OLG Köln r+s 1996, 298; OLG Düsseldorf VersR 1962, 345, 346; OLG Karlsruhe NJW 1959, 1544, 1545; LG Hannover VersR 1996, 182, 183;… Prölss in Prölss/Martin, VVG, 26. Aufl., § 34 Rdn. 11 m.w.N.;… Hofmann in Stiefel/Hofmann, Kraftfahrtversicherung, 16. Aufl., § 7 Rdn. 40;… Bauer, Kraftfahrtversicherung, 4. Aufl., Rdn. 510;… Jacobsen in Feyock/Jacobsen/Lemor, Kraftfahrtversicherung, § 7 Rdn. 51;… Dörner in Berliner Kommentar zum VVG, § 34 Rdn. 18). - OLG Koblenz, 15.10.1999 - 10 U 102/99
Verschweigen von Vorschäden durch den Versicherungsnehmer im Rahmen der …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Köln, 15.04.1997 - 9 U 46/96
Folgenlosigkeit unrichtiger, später korrigierter Angaben des …
Die spätere Berichtigung falscher Angaben ändere an dem Eintritt dieser Rechtsfolge nichts mehr, der Verstoß gegen die Aufklärungspflicht könne nicht rückwirkend beseitigt werden (OLG Zweibrücken SP 1995, 47, 48; LG Hannover VersR 1996, 182, 183). - OLG Köln, 13.05.2003 - 9 U 156/02 Ob ein Unfallschaden eine Bagatelle darstellt oder nicht, kann nicht der alleinigen Beurteilung des Versicherungsnehmers vorbehalten bleiben (OLG Zweibrücken Schaden-Praxis 1995, 47; LG Kassel Schaden-Praxis 1993, 392; LG Hannover VersR 1996, 182; a.A. OLG Köln VersR 1990, 1386).
- LG Hamburg, 15.08.2003 - 331 O 198/00
Vorsätzliche Herbeiführung eines Versicherungsfalles
Denn die nachträgliche Richtigstellung von falschen Angaben in der Schadensanzeige beseitigt weder die Obliegenheitsverletzung noch vermag sie den Versicherungsnehmer zu entschuldigen, weil er von Anfang verpflichtet war, wahrheitsgemäße Angaben zu machen (OLG Zweibrücken SP 1995, 47; Landgericht Hannover VersR 1996, 182).
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