Rechtsprechung
| OLG Köln, 30.10.1996 - 5 U 88/96 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Heilbehandlung; Krankheit; Medizinische Notwendigkeit; Eintrittspflicht; Prostatakarzinom; Schulmedizin; Geeignete Behandlungsmethode; Erkenntnisse der alternativen Medizin; Nachvollziehbarer Ansatz
Papierfundstellen
- VersR 1997, 729
Wird zitiert von ... (13) Zitiert selbst (1)
- BGH, 10.07.1996 - IV ZR 133/95
Der BGH zur medizinisch notwendigen Heilbehandlung von AIDS
Auszug aus OLG Köln, 30.10.1996 - 5 U 88/96
Entscheidend ist dann lediglich, daß die Methode auf einem nach medizinischen Erkenntnissen nachvollziehbaren Ansatz beruht (i. A. an BGH VersR 1996, 1224).
- LG Köln, 20.02.2013 - 23 O 275/11
Krankheitskostenvollversicherung muss keine Kosten für Hyperthermiebehandlung …
Beurteilungsgrundlage bildet auch insoweit die Schulmedizin (vgl. OLG Köln VersR 1997, 729 (730)).Bei lebensbedrohenden Erkrankungen ist nicht erforderlich, dass der Behandlungserfolg näher liegt als sein Ausbleiben; es reicht aus, wenn die Behandlung mit nicht nur ganz geringer Erfolgsaussicht das Erreichen des Behandlungsziels als möglich erscheinen lässt (vgl. BGH VersR 1996, 1224; OLG Köln VersR 1997, 729 (730)).
- LG Köln, 01.10.2014 - 23 O 85/12
Erstattungsfähigkeit von Behandlungskosten der dendritischen Zelltherapie im …
Beurteilungsgrundlage bildet auch insoweit die Schulmedizin (vgl. OLG Köln VersR 1997, 729 (730).Bei lebensbedrohenden Erkrankungen ist nicht erforderlich, dass der Behandlungserfolg näher liegt als sein Ausbleiben; es reicht aus, wenn die Behandlung mit nicht nur ganz geringer Erfolgsaussicht das Erreichen des Behandlungsziels als möglich erscheinen lässt (vgl. BGH VersR 1996, 1224; OLG Köln VersR 1997, 729 (730)).
- AG Köln, 21.10.2009 - 118 C 513/07
Anspruch auf Ausgleich von Rechnungen eines Dermatologen und Allergologen …
Beurteilungsgrundlage bildet auch insoweit die Schulmedizin (vgl.OLG Köln, VersR 97, 729, 730).Bei lebensbedrohenden Erkrankungen ist nicht erforderlich, dass der Behandlungserfolg näher liegt als sein Ausbleiben; es reicht aus, wenn die Behandlung mit nicht nur ganz geringer Erfolgsaussicht das Erreichen des Behandlungsziels als möglich erscheinen lässt (vgl. BGH, VersR 96, 1224; OLG Köln, VersR 97, 729, 730).
- LG Krefeld, 27.03.2003 - 3 O 271/99
Definition des Begriffs des Versicherungsfalls als medizinisch notwendige …
Eine Heilbehandlung ist notwendig im Sinne des § 1 Abs. 2 MB/KK, wenn es nach objektiven medizinischen Befunden und Erkenntnissen ex ante vertretbar war, sie als notwendig anzusehen (vgl. z.B. OLG Köln, VersR 1997, 729).Entscheidend ist dann lediglich, dass die Methode auf einem nach medizinischen Erkenntnissen nachvollziehbaren Ansatz beruht (BGH, VersR 1996, 1224; OLG Köln, VersR 1997, 729).
- OLG Köln, 23.06.1999 - 5 U 232/98
Medizinische Notwendigkeit einer alternativen Behandlungsmethode
Rn. 5 Eine Heilbehandlung ist medizinisch notwendig, wenn es nach den objektiven medizinischen Befunden und Erkenntnissen im Zeitpunkt der Vornahme der ärztlichen Behandlung vertretbar war, sie als notwendig anzusehen (BGHZ 133, 208, 213; OLG Köln, VersR 1997, 729, 730). - LG Memmingen, 17.07.2020 - 23 O 143/19
Leistungen, Krankenversicherung, Erkrankung, Rechtsanwaltskosten, Krankheit, …
Beurteilungsgrundlage bildet insoweit die Schulmedizin (vgl. OLG Köln vom 30.10.1996, 5 U 88/96). - OLG Köln, 26.03.2001 - 5 U 140/00
Prüfung von Klauseln in Versicherungsbedingungen auf Wirksamkeit nach dem AGBG; …
Hierbei gilt dann lediglich die allgemeine Einschränkung, dass die jeweils angewandte Behandlung nach medizinischen Erkenntnissen im Zeitpunkt ihrer Vornahme als wahrscheinlich geeignet angesehen werden konnte, auf eine Heilung oder - bei einer unheilbaren Krankheit - auf eine Verhinderung der Verschlimmerung der Erkrankung oder zumindest auf deren Verlangsamung hinzuwirken, und dass sie unabhängig davon, ob sie auf Erkenntnissen der Schulmedizin oder der Altenativmedizin aufbaut, auf einem medizinisch nachvollziehbaren Ansatz beruht (BGHZ 133, 208, 214 ff.; OLG Köln, VersR 2000, 42, 43 und VersR 1997, 729, 730). - LG Köln, 23.02.2002 - 23 O 507/02 Bei wissenschaftlich noch nicht vollständig erforschten Behandlungsmethoden, auch solchen der alternativen Naturheilkunde, besteht eine Erstattungspflicht nur dann, wenn sie in ärztlicher Praxis erprobt und erfahrungsgemäß erfolgversprechend sind und außerdem in ihrer Wirksamkeit etwaigen Methoden der Schulmedizin gleichkommen (vgl. BGH MDR 93, 841; VersR 96, 1224; OLG Köln, VersR 97, 729).
- LG Kempten, 07.09.2023 - 32 O 1690/21
Kein Anspruch auf experimentelle Heilversuche
Beurteilungsgrundlage bildet auch insoweit die Schulmedizin (vgl. OLG Köln, Urteil vom 30.10.1996 - 5 U 88/96). - LG Saarbrücken, 05.12.2001 - 12 O 319/99
Implantationsbehandlung als medizinisch notwendig anerkannt!
Eine Heilbehandlung ist dann medizinisch notwendig im Sinne von § 178 b VVG und den Versicherungsbedingungen, wenn es nach objektiv medizinischen Befunden und Erkenntnissen zum Zeitpunkt der Vornahme der ärztlichen Maßnahme vertretbar ist, sie als notwendig anzusehen (vergl. u.a. BGH, NJW 96, 3074 (3075) m.w.N., OLG Koblenz, 10 U 604/99 (VersR 2001, 1417 f), OLG Köln 5 U 88/96 (VersR 1997, 729 f), OLG Karlsruhe r+s 1996, 370 ff). - LG Köln, 03.11.2010 - 23 S 59/09
Erstattung von Behandlungskosten aufgrund medizinischer Notwendigkeit der …
- LG Köln, 14.10.2009 - 23 S 6/09
Grundsätze zur Verpflichtung eines Krankenversicherers zur Kostenerstattung …
- LG Köln, 03.11.2010 - 25 S 59/09
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Rechtsprechung
| OLG Hamm, 31.05.1996 - 20 U 34/96 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ALB § 13 Nr. 3
Formularmäßige Vereinbarung einer Anzeigepflicht als Wirksamkeitsvoraussetzung für die Abtretung von Ansprüchen aus einer Lebensversicherung - juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Anspruchabtretung; Lebensversicherungsvertrag; Berechtigter; Anzeige
Verfahrensgang
- LG Paderborn - 4 O 488/95
- OLG Hamm, 31.05.1996 - 20 U 34/96
Papierfundstellen
- VersR 1997, 729
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BGH, 17.05.1982 - VII ZR 316/81
AGB-Gesetz: Vollkaufmann; Kündigungsausschluß
Auszug aus OLG Hamm, 31.05.1996 - 20 U 34/96
Eine solche Regelung läuft den vernünftigen Erwartungen eines Versicherungsnehmers nicht derart zuwider, daß etwa von einer Überrumpelung oder Übertölpelung (BGHZ 84, 109, 112) gesprochen werden könnte. - BGH, 31.10.1990 - IV ZR 24/90
Wirksamkeit der Abtretung von Ansprüchen aus einem Lebensversicherungsvertrag
Auszug aus OLG Hamm, 31.05.1996 - 20 U 34/96
(vgl. dazu BGH VersR 91, 89; VersR 92, 561). - BGH, 19.02.1992 - IV ZR 111/91
Absolute Unwirksamkeit der Abtretung von Versicherungsansprüchen bei fehlender …
Auszug aus OLG Hamm, 31.05.1996 - 20 U 34/96
(vgl. dazu BGH VersR 91, 89; VersR 92, 561).
- OLG Frankfurt, 23.12.2008 - 7 U 218/07
Lebensversicherung: Pfändbarkeit abgetretener Ansprüche auf Zahlung der …
Diese Klausel, die eine absolute Unwirksamkeit von dieser Form nicht genügenden Abtretungen begründet, ist wirksam (vgl. BGHZ 112, 387 = NJW 1993, 559; BGH VersR 1992, 561 = NJW-RR 1992, 790; OLG Hamm VersR 1997, 729;… Prölls/Martin/Kollhosser "VVG", 27. Aufl., § 13 ALB 86 Rdnr. 59;… Römer/Langheid "VVG", 2. Aufl., § 159 Rdnr. 56 f).
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