Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 19.09.2000 - 4 U 156/99 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Fahrlehrerverband Baden-Württemberg e.V. (Kurzmitteilung)
Medikamenteneinfluss im Straßenverkehr
Papierfundstellen
- VersR 2002, 477
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Übersicht OLG Düsseldorf
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Rechtsprechung
| KG, 12.12.2000 - 6 U 2803/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Fahrlehrerverband Baden-Württemberg e.V. (Kurzmitteilung)
Stoppschild ist kein Rotlicht
Papierfundstellen
- MDR 2001, 748
- VersR 2002, 477
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Köln, 03.09.2009 - 9 U 63/09
Grob fahrlässige Herbeiführung des Versicherungsfalls in der Fahrzeugversicherung …
Selbst wenn man davon ausgeht, dass die Warnfunktion eines Stoppschildes hinter der einer roten Ampel mit ihrem besonderen optischen Effekt zurücksteht und zusätzliche Warnzeichen hinzutreten müssen, um den Vorwurf der groben Fahrlässigkeit zu rechtfertigen (…vgl. dazu Knappmann, a.a.O., § 12 AKB, Rn. 94; OLG Bremen, r+s 2002, 229; KG, VersR 2002, 477), so ist nach den vorliegenden Umständen eine grobfahrlässigen Herbeiführung des Versicherungsfalls anzunehmen. - OLG Köln, 19.02.2002 - 9 U 132/01
Überfahren eines Stoppschildes
Das gilt jedenfalls dann, wenn außer dem Stoppschild weitere Warnhinweise nicht beachtet worden sind oder wenn das Schild auch am linken Straßenrand aufgestellt gewesen ist, so dass die Situation der bevorrechtigten Straße wenigstens unmittelbar vor dieser deutlich vor Augen geführt worden ist (KG, NVersZ 2001, 319, 320). - OLG Köln, 18.01.2005 - 9 U 91/04
Entschädigung eines Vollkaskoversicherten aus der Versicherung wegen eines …
Rn. 22 Selbst wenn man davon ausgeht, dass regelmäßig die Warnfunktion eines Stoppschildes hinter der einer roten Ampel zurücksteht und zusätzliche Warnzeichen hinzutreten müssen, um den Vorwurf der groben Fahrlässigkeit zu rechfertigen (…vgl. dazu Knappmann, a.a.O., § 12 AKB, Rn. 94; OLG Bremen, r+s 2002, 229; KG, VersR 2002, 477), so ist nach den vorliegenden Umständen eine grobfahrlässigen Herbeiführung des Versicherungsfalls anzunehmen. - OLG Karlsruhe, 24.05.2002 - 10 U 6/02
Haftungsbegrenzung zugunsten des Arbeitnehmers bei grob fahrlässigem …
Diese Beurteilung steht in Einklang mit der Entscheidung des Kammergerichts vom 12.12.2000 (MDR 01, 748, 749), in der ausgeführt wird, dass die Missachtung eines Stop-Schildes nur bei Vorhandensein weiterer "Warnhinweise" als grob fahrlässige Herbeiführung des Kaskoschadens zu werten sei.
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