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Weitere Entscheidung unten: LG Berlin, 10.12.2002

Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 29.11.2002 - 10 U 211/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,2955
OLG Koblenz, 29.11.2002 - 10 U 211/02 (https://dejure.org/2002,2955)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 29.11.2002 - 10 U 211/02 (https://dejure.org/2002,2955)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 29. November 2002 - 10 U 211/02 (https://dejure.org/2002,2955)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis

    Bes. Vereinb. d. Ergänz. Bed. betr. d. Zusatzvers. f. Berufsunfähigkeit § 20 Nr. 1; ; Bes. Vereinb. d. Ergänz. Bed. betr. d. Zusatzvers. f. Berufsunfähigkeit § 21 Nr. 1 a) i.V.m. N... r. 102; ; BB-BUZ § 1 (1)

  • IWW
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen für die Inanspruchnahme von Leistungen aus einer Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung bei einem Architekten

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Arbeit & Soziales - Berufsunfähigkeit eines hochspezialisierten Architekten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Selbständiger Architekt - Berufsspezialisierung - Berufsunfähigkeit - Betriebsumorganisation

  • Info-Letter Versicherungs- und Haftungsrecht PDF, S. 5 (Kurzinformation)

    Keine Betriebsumorganisation bei hoher Spezialisierung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anspruch auf Leistungen aus einer Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung; Zumutbarkeit einer Betriebsumorganisation bei einem spezialisierten Architekten mit besonderem Fachwissen; Voraussetzungen einer 50-prozentigen Berufsunfähigkeit

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Berufsunfähigkeitszusatzversicherung für selbstständigen Architekten (IBR 2004, 1010)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2003, 682
  • NZBau 2003, 569
  • VersR 2003, 759 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (7)

  • OLG Koblenz, 10.11.2000 - 10 U 278/00

    Berufsunfähigkeitszusatzversicherung

    Auszug aus OLG Koblenz, 29.11.2002 - 10 U 211/02
    Im Rahmen der Ermittlung bedingungsgemäßer Berufsunfähigkeit ist grundsätzlich die letzte konkrete Berufsausübung des Versicherten maßgebend ist, so wie sie in gesunden Tagen ausgestaltet war, d.h., solange seine Leistungsfähigkeit noch nicht beeinträchtigt war (BGH Urteil vom 22.9.1993 - IV ZR 203/92 - VersR 1993, 1470, 1471; Senatsurteil vom 10. November 2000 - 10 U 278/00 - NVersZ 2001, 212).

    Sp.: Senatsurteile 10. November 2000 - 10 U 278/00 - NVersZ 2001, 212; vom 11.01.2002 - 10 U 786/01 - OLGR 2002, 168).

  • BGH, 12.06.1996 - IV ZR 118/95

    Verlagerung der Tätigkeit des mitarbeitenden Betriebsinhabers als Verweisung auf …

    Auszug aus OLG Koblenz, 29.11.2002 - 10 U 211/02
    Er übt diesen Beruf grundsätzlich auch dann noch aus, wenn er eine bisher ihm vorbehaltene betriebliche Tätigkeit gesundheitsbedingt nicht mehr ausführen kann, statt dessen aber eine andere betriebliche Tätigkeit ohne gesundhheitliche Einschränkung auszuüben und - sei es im Wege der Umorganisation der Arbeit - zu übernehmen in der Lage ist (BGH, Urt. 12.6.1996 - IV ZR 118/95 - VersR 1996, 1090, 1092 re.
  • BGH, 22.09.1993 - IV ZR 203/92

    Maßgebliche Berufsausübung zur Ermittlung bedingungsgemäßer Berufsunfähigkeit

    Auszug aus OLG Koblenz, 29.11.2002 - 10 U 211/02
    Im Rahmen der Ermittlung bedingungsgemäßer Berufsunfähigkeit ist grundsätzlich die letzte konkrete Berufsausübung des Versicherten maßgebend ist, so wie sie in gesunden Tagen ausgestaltet war, d.h., solange seine Leistungsfähigkeit noch nicht beeinträchtigt war (BGH Urteil vom 22.9.1993 - IV ZR 203/92 - VersR 1993, 1470, 1471; Senatsurteil vom 10. November 2000 - 10 U 278/00 - NVersZ 2001, 212).
  • BGH, 27.01.1993 - IV ZR 309/91

    Berufsunfähigkeit vor Abschluß des Versicherungsvertrages

    Auszug aus OLG Koblenz, 29.11.2002 - 10 U 211/02
    War der Versicherte bereits vor Vertragsabschluß nicht mehr fähig, in seinem konkret ausgeübten Beruf tätig zu sein, kann die Feststellung nicht getroffen werden, dass der Versicherte die Fähigkeit zur Berufsausübung erst während der Vertragsdauer verloren hat (BGH Urteil vom 27.1.1993 - IV ZR 309/91 - VersR 1993, 469, 470 Senatsurteil vom 18. Juni 1999 - 10 U 125/98).
  • BGH, 03.11.1993 - IV ZR 185/92

    Rentenzahlungen aus einer Berufsunfähigkeitsversicherung - Beurteilung …

    Auszug aus OLG Koblenz, 29.11.2002 - 10 U 211/02
    Zu seiner Vertrags- und Beweislast gehört auch, dass ihm eine zumutbare Betriebsumorganisation keine von ihm gesundheitlich noch zu bewältigenden Betätigungsmöglichkeiten eröffnen könnte, die die bedingungsgemäße Berufsunfähigkeit ausschließen würden (BGH Urteil vom 3.11.1993 - IV ZR 185/92 - VersR 1994, 205, 20; OLG Karlsruhe Urteil vom 18.2.1994 - 12 U 249/92 - r+s 1995, 34).
  • OLG Koblenz, 11.01.2002 - 10 U 786/01

    Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung: Leistungspflicht bei fehlender …

    Auszug aus OLG Koblenz, 29.11.2002 - 10 U 211/02
    Sp.: Senatsurteile 10. November 2000 - 10 U 278/00 - NVersZ 2001, 212; vom 11.01.2002 - 10 U 786/01 - OLGR 2002, 168).
  • OLG Koblenz, 18.06.1999 - 10 U 125/98

    Anforderungen an die Berufsunfähigkeit eines Aufsicht führenden Gastronomen

    Auszug aus OLG Koblenz, 29.11.2002 - 10 U 211/02
    War der Versicherte bereits vor Vertragsabschluß nicht mehr fähig, in seinem konkret ausgeübten Beruf tätig zu sein, kann die Feststellung nicht getroffen werden, dass der Versicherte die Fähigkeit zur Berufsausübung erst während der Vertragsdauer verloren hat (BGH Urteil vom 27.1.1993 - IV ZR 309/91 - VersR 1993, 469, 470 Senatsurteil vom 18. Juni 1999 - 10 U 125/98).
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Rechtsprechung
   LG Berlin, 10.12.2002 - 7 O 462/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,16132
LG Berlin, 10.12.2002 - 7 O 462/02 (https://dejure.org/2002,16132)
LG Berlin, Entscheidung vom 10.12.2002 - 7 O 462/02 (https://dejure.org/2002,16132)
LG Berlin, Entscheidung vom 10. Dezember 2002 - 7 O 462/02 (https://dejure.org/2002,16132)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2003, 467
  • NJW-RR 2004, 1224 (Ls.)
  • VersR 2003, 759
 
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Wird zitiert von ...

  • LG Dortmund, 16.04.2009 - 2 O 465/08

    Zeitpunkt des Eintritt der gesetzlichen Krankenversicherungspflicht als …

    Nach dem eindeutigen Wortlaut des Gesetzes und der vereinbarten Bedingungen kommt es für den Ablauf der 2-Monats-Frist allein auf den objektiven Zeitpunkt des Eintritts der gesetzlichen Versicherungspflicht an und entgegen der Auffassung der Klägerin nicht auf den Zeitpunkt, in dem sie von der Versicherungspflicht Kenntnis erlangt hat (BGH, NJW-RR 2005, 108 unter II 1 b; KG Berlin, VersR 2005, 924; Landgericht Berlin, VersR 2003, 759; Landgericht Freiburg, VersR 2000, 1007; Amtsgericht Berlin-Tiergarten VersR 1999, 1226;… Moser/Bach, private Krankenversicherung, 3. Aufl., § 13 MB/KK, Rn. 19 exakt zu der auch hier vorliegenden Fallkonstellation, dass bei einer Betriebsprüfung der gesetzliche Eintritt der Versicherungspflicht festgestellt wird.;… Prölss in Prölss/Martin, VVG, 27. Aufl., § 178 h Rn. 9;… Römer in Römer/Langheidt, VVG 2. Aufl., § 178 h, Rn. 3;… Berliner Kommentar/Hohlfeld, § 178 h, Rn. 5;… Rogler in HK-VVG, § 205 VVG 2008 Rn. 15 zum neuen Recht).
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